Abo
  • Services:

Urheberrecht: Europaweite Demos gegen Leistungsschutzrecht angekündigt

Mitte September stimmt das Europaparlament erneut über die Einführung von Leistungsschutzrecht und Uploadfiltern ab. Gegner der Pläne rufen europaweit zu Protesten auf.

Artikel veröffentlicht am ,
Die Proteste gegen Uploadfilter und Leistungsschutzrecht sollen weitergehen.
Die Proteste gegen Uploadfilter und Leistungsschutzrecht sollen weitergehen. (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

Angesichts der bevorstehenden Abstimmung des Europaparlaments über die Reform des Urheberrechts rufen Gegner von Leistungsschutzrecht und Uploadfiltern zu europaweiten Protesten auf. Am 26. August sind bislang Demonstrationen in 20 europäischen Städten geplant, darunter Berlin, Hamburg, München, Stuttgart und Mainz (Orte und Termine). "Wir haben den Zug angehalten - aber unsere Aufgabe ist noch nicht erledigt: Jetzt muss er noch auf die richtige Spur", sagte die Europaabgeordnete Julia Reda (Piraten) mit Blick auf die Abstimmungsniederlage der Befürworter des Leistungsschutzrechts am 5. Juli 2018 im Europaparlament.

Stellenmarkt
  1. Hays AG, Heilbronn
  2. Umicore AG & Co. KG, Hanau

An diesem Tag hatte eine Mehrheit der Abgeordneten gegen die Pläne des CDU-Abgeordneten Axel Voss gestimmt, der zwei Wochen zuvor im federführenden Rechtsausschuss dafür noch eine Mehrheit erzielt hatte. Am 12. September 2018 soll das Parlamentsplenum erneut über die umstrittene Urheberrechtsreform abstimmen. Weil das Mandat nicht bestätigt wurde, werden der ursprüngliche Vorschlag der EU-Kommission sowie alle vom Rechtsausschuss und von Gruppen von mindestens 38 Abgeordneten eingebrachten Änderungsanträge während der Plenarsitzung diskutiert und abgestimmt oder an den Rechtsausschuss zurückverwiesen. Das hat das Parlament vor der Abstimmung mitgeteilt.

Änderungsvorschläge noch möglich

Laut Reda können die Abgeordneten bis zum 5. September Änderungsvorschläge einreichen. Das Parlament soll nach dem Willen von Reda Alternativen zu den umstrittenen Artikeln 11 und Artikel 13 verabschieden, "die Onlineplattformen nicht zur Installation von Uploadfiltern zwingen und die Linkfreiheit nicht mit einem Leistungsschutzrecht gefährden". Entsprechende Kompromissvorschläge sind bislang noch nicht bekannt geworden. Möglicherweise könnte versucht werden, eine Mehrheit für einige der bereits vorgelegten Änderungsvorschläge zu finden.

So hat sich der Vorsitzendes des Rechtsausschusses, der EVP-Abgeordnete Pavel Svoboda, Ende Juli bereits für die sogenannte Vermutungsregel stark gemacht, die den Verlagen eigene Klagen bei Urheberrechtsverletzungen erleichtert. Reda will zudem erreichen, dass eine Urheberrechtsschranke für nutzergenerierte Inhalte wie Remixes, Memes oder Fan-Fiction in die Richtlinie aufgenommen wird.

Schon Ende Juni dieses Jahres hat es in Berlin und anderen europäischen Städten Demonstrationen die Pläne von Voss gegeben. An diesem Tag fannden sich allerdings nur 150 bis 200 Demonstranten ein, die vom Brandenburger Tor zur Zentrale des Axel-Springer-Verlag zogen. Reda hofft nun darauf, dass von den mehr als 900.000 Nutzern, die eine entsprechende Onlinepetition unterzeichnet haben, möglichst viele ihren Protest auch auf die Straße tragen.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-78%) 12,99€
  2. 69,95€
  3. 19,99€
  4. 49,95€

Captain 20. Aug 2018

ist der Tod des kreativen Denkens und gehört in der jetzigen Form in die Rundablage...

divStar 20. Aug 2018

Ich hoffe immer noch inständig, dass Verlage, die LSR fordern, beschämend und mit Karacho...


Folgen Sie uns
       


Red Dead Redemption 2 auf der Xbox One X - Golem.de live

Wir zeigen auf zahlreich geäußerten Wunsch Red Dead Redemption 2 im Livestream auf der Xbox One X. In der Aufzeichung kommen die Details des zum Teil in 4K hereingezoomten Bildausschnittes gut zur Geltung.

Red Dead Redemption 2 auf der Xbox One X - Golem.de live Video aufrufen
NGT Cargo: Der Güterzug der Zukunft fährt 400 km/h
NGT Cargo
Der Güterzug der Zukunft fährt 400 km/h

Güterzüge sind lange, laute Gebilde, die langsam durch die Lande zuckeln. Das soll sich ändern: Das DLR hat ein Konzept für einen automatisiert fahrenden Hochgeschwindigkeitsgüterzug entwickelt, der schneller ist als der schnellste ICE.
Ein Bericht von Werner Pluta


    Deutsche Darknet-Größe: Wie Lucky demaskiert wurde
    Deutsche Darknet-Größe
    Wie "Lucky" demaskiert wurde

    Alexander U. hat das Forum betrieben, über das die Waffe für den Amoklauf in München verkauft wurde. BKA-Ermittler schildern vor Gericht, wie sie ihm auf die Schliche kamen.
    Von Hakan Tanriverdi

    1. Digitales Vermummungsverbot Auch ohne Maske hasst sich's trefflich
    2. Microsoft Translator Neuerungen versprechen bessere Übersetzungen
    3. Sci-Hub Schwedischer ISP blockt Elsevier nach Blockieraufforderung

    Radeon RX 590 im Test: AMDs Grafikkarte leistet viel für ihren Preis
    Radeon RX 590 im Test
    AMDs Grafikkarte leistet viel für ihren Preis

    Der Refresh des Refreshs: AMDs Radeon RX 590 ist eine schnellere Radeon RX 580 und die war schon eine flottere Radeon RX 480. Das Preis-Leistungs-Verhältnis überzeugt dennoch - wer in 1080p oder 1440p spielt, kann zugreifen. Nur der Strombedarf ist happig, wenn auch kühlbar.
    Ein Test von Marc Sauter

    1. AMD-Grafikkarte Radeon RX 590 taucht im 3DMark auf
    2. Polaris 30 AMD soll neue Radeon RX mit 12 nm planen
    3. Grafikkarten MSI veröffentlicht die Radeon RX 580/570 Mech 2

      •  /