Abo
  • IT-Karriere:

Urheberrecht: Europaweite Demos gegen Leistungsschutzrecht angekündigt

Mitte September stimmt das Europaparlament erneut über die Einführung von Leistungsschutzrecht und Uploadfiltern ab. Gegner der Pläne rufen europaweit zu Protesten auf.

Artikel veröffentlicht am ,
Die Proteste gegen Uploadfilter und Leistungsschutzrecht sollen weitergehen.
Die Proteste gegen Uploadfilter und Leistungsschutzrecht sollen weitergehen. (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

Angesichts der bevorstehenden Abstimmung des Europaparlaments über die Reform des Urheberrechts rufen Gegner von Leistungsschutzrecht und Uploadfiltern zu europaweiten Protesten auf. Am 26. August sind bislang Demonstrationen in 20 europäischen Städten geplant, darunter Berlin, Hamburg, München, Stuttgart und Mainz (Orte und Termine). "Wir haben den Zug angehalten - aber unsere Aufgabe ist noch nicht erledigt: Jetzt muss er noch auf die richtige Spur", sagte die Europaabgeordnete Julia Reda (Piraten) mit Blick auf die Abstimmungsniederlage der Befürworter des Leistungsschutzrechts am 5. Juli 2018 im Europaparlament.

Stellenmarkt
  1. Rockwell Collins Deutschland GmbH, a part of Collins Aerospace, Heidelberg
  2. Dataport, verschiedene Standorte

An diesem Tag hatte eine Mehrheit der Abgeordneten gegen die Pläne des CDU-Abgeordneten Axel Voss gestimmt, der zwei Wochen zuvor im federführenden Rechtsausschuss dafür noch eine Mehrheit erzielt hatte. Am 12. September 2018 soll das Parlamentsplenum erneut über die umstrittene Urheberrechtsreform abstimmen. Weil das Mandat nicht bestätigt wurde, werden der ursprüngliche Vorschlag der EU-Kommission sowie alle vom Rechtsausschuss und von Gruppen von mindestens 38 Abgeordneten eingebrachten Änderungsanträge während der Plenarsitzung diskutiert und abgestimmt oder an den Rechtsausschuss zurückverwiesen. Das hat das Parlament vor der Abstimmung mitgeteilt.

Änderungsvorschläge noch möglich

Laut Reda können die Abgeordneten bis zum 5. September Änderungsvorschläge einreichen. Das Parlament soll nach dem Willen von Reda Alternativen zu den umstrittenen Artikeln 11 und Artikel 13 verabschieden, "die Onlineplattformen nicht zur Installation von Uploadfiltern zwingen und die Linkfreiheit nicht mit einem Leistungsschutzrecht gefährden". Entsprechende Kompromissvorschläge sind bislang noch nicht bekannt geworden. Möglicherweise könnte versucht werden, eine Mehrheit für einige der bereits vorgelegten Änderungsvorschläge zu finden.

So hat sich der Vorsitzendes des Rechtsausschusses, der EVP-Abgeordnete Pavel Svoboda, Ende Juli bereits für die sogenannte Vermutungsregel stark gemacht, die den Verlagen eigene Klagen bei Urheberrechtsverletzungen erleichtert. Reda will zudem erreichen, dass eine Urheberrechtsschranke für nutzergenerierte Inhalte wie Remixes, Memes oder Fan-Fiction in die Richtlinie aufgenommen wird.

Schon Ende Juni dieses Jahres hat es in Berlin und anderen europäischen Städten Demonstrationen die Pläne von Voss gegeben. An diesem Tag fannden sich allerdings nur 150 bis 200 Demonstranten ein, die vom Brandenburger Tor zur Zentrale des Axel-Springer-Verlag zogen. Reda hofft nun darauf, dass von den mehr als 900.000 Nutzern, die eine entsprechende Onlinepetition unterzeichnet haben, möglichst viele ihren Protest auch auf die Straße tragen.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 449,90€ (Release am 26. August)
  2. (u. a. Tropico 6 für 24,99€, PSN Card 10€ für 9,49€, PSN Card 20€ für 18,99€)
  3. (u. a. Switch-Spiele: Daemon X Machina für 49,99€, The Legend of Zelda: Link's Awakening; PS4...
  4. GRATIS im Ubisoft-Sale

Captain 20. Aug 2018

ist der Tod des kreativen Denkens und gehört in der jetzigen Form in die Rundablage...

divStar 20. Aug 2018

Ich hoffe immer noch inständig, dass Verlage, die LSR fordern, beschämend und mit Karacho...


Folgen Sie uns
       


Raspberry Pi 4B - Test

Der Raspberry Pi kann endlich zur Konkurrenz aufschließen, aber richtig glücklich werden wir mit dem neuem Pi-Modell trotz bemerkenswerter Merkmale nicht.

Raspberry Pi 4B - Test Video aufrufen
Elektromobilität: Die Rohstoffe reichen, aber ...
Elektromobilität
Die Rohstoffe reichen, aber ...

Brennstoffzellenautos und Elektroautos sollen künftig die Autos mit Verbrennungsantrieb ersetzen und so den Straßenverkehr umweltfreundlicher machen. Dafür sind andere Rohstoffe nötig. Kritiker mahnen, dass es nicht genug davon gebe. Die Verfügbarkeit ist aber nur ein Aspekt.
Eine Analyse von Werner Pluta

  1. Himo C16 Xiaomi bringt E-Mofa mit zwei Sitzplätzen für rund 330 Euro
  2. ADAC-Test Hohe Zusatzkosten bei teuren Wallboxen möglich
  3. Elektroroller E-Scooter sollen in Berlin nicht mehr auf Gehwegen parken

Schienenverkehr: Die Bahn hat wieder eine Vision
Schienenverkehr
Die Bahn hat wieder eine Vision

Alle halbe Stunde von einer Stadt in die andere, keine langen Umsteigezeiten zur Regionalbahn mehr: Das verspricht der Deutschlandtakt der Deutschen Bahn. Zu schön, um wahr zu werden?
Eine Analyse von Caspar Schwietering

  1. DB Navigator Deutsche Bahn lädt iOS-Nutzer in Betaphase ein
  2. One Fiber EWE will Bahn mit bundesweitem Glasfasernetz ausstatten
  3. VVS S-Bahn-Netz der Region Stuttgart bietet vollständig WLAN

Probefahrt mit Mercedes EQC: Ein SUV mit viel Wumms und wenig Bodenfreiheit
Probefahrt mit Mercedes EQC
Ein SUV mit viel Wumms und wenig Bodenfreiheit

Mit dem EQC bietet nun auch Mercedes ein vollelektrisch angetriebenes SUV an. Golem.de hat auf einer Probefahrt getestet, ob das Elektroauto mit Audis E-Tron mithalten kann.
Ein Erfahrungsbericht von Friedhelm Greis

  1. Mercedes EQV Daimler zeigt elektrische Großraumlimousine
  2. Freightliner eCascadia Daimler bringt Elektro-Lkw mit 400 km Reichweite
  3. Mercedes-Sicherheitsstudie Mit der Lichtdusche gegen den Sekundenschlaf

    •  /