Abo
  • IT-Karriere:

Merkel verteidigt CDU-Vorschlag

In diesem Zusammenhang verteidigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 18. März 2019 einen umstrittenen Kompromissvorschlag aus ihrer Partei, wonach die Uploadfilter in Deutschland durch Pauschallizenzen verhindert werden sollen. "Wenn man etwa bei Spotify oder Apple Musik hören wolle, müsse man dafür auch bezahlen", sagte die Kanzlerin nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa bei einem Bürgerdialog in Bremerhaven und fügte hinzu: "Auch im Internet muss geistige Tätigkeit noch irgendetwas bedeuten."

Stellenmarkt
  1. Techniker Krankenkasse, Hamburg
  2. Vodafone GmbH, Düsseldorf

So verdiene Youtube beispielsweise als ein Organisator des Widerstands viel Geld damit, dass andere Leute die Plattform benutzten, "und gleichzeitig die, die die Inhalte bereitstellen dafür, vielleicht nichts kriegen", kritisierte Merkel. Dies sei insgesamt ein schwieriger Prozess. Aber zu sagen, hier werde "ja nur gegen das Internet vorgegangen von diesen ganzen Oldies, die keine Ahnung haben, was da im Internet los ist, das ist nicht richtig".

Startup-Verband nicht überzeugt

Allerdings machen die Äußerungen Merkels ein weiteres Mal deutlich, dass von den Verfechtern der Reform stets das Beispiel Youtube angeführt wird, während die negativen Auswirkungen auf kleinere Plattformen mit nutzergenerierten Inhalten ausgeblendet werden. Ob der von Merkel erwähnte Kompromissvorschlag dieses Problem lösen kann, wird von Experten stark bezweifelt. Auch der Deutsche Startup-Verband zeigt sich von diesem Vorschlag nicht überzeugt und fordert die Politiker statt dessen dazu auf, "die in der Kritik stehenden Artikel 13 und 11 im Ursprungstext der Richtlinie zu streichen". Nur so könne Rechtssicherheit für die europäische Digitalwirtschaft erreicht werden, sagte Verbandschef Florian Nöll, der als bekennendes CDU-Mitglied bereits angekündigt hat, bei den kommenden Europawahlen seine Partei wegen der Uploadfilter nicht zu wählen. Es sei besser, "schlechte Gesetze im Ursprung zu verhindern, anstatt unverbindlich an etwaigen Konsequenzen herumdoktern zu wollen", sagte Nöll.

Die finale Abstimmung zur Urheberrechtsreform ist in der kommenden Woche im Europaparlament vorgesehen. Am kommenden Donnerstag wird die deutschsprachige Wikipedia aus Protest gegen die Reform einen Tag lang abschaltet. Für kommenden Samtag sind in ganz Europa große Demonstrationen gegen Uploadfilter und das Leistungsschutzrecht geplant.

Nachtrag vom 19. März 2019, 18:20 Uhr

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) sieht den Kompromissvorschlag der CDU ebenfalls skeptisch. "Das vorgeschlagene Modell der Pauschallizenz ist zwar der richtige Ansatz. Was hier Heilung verspricht, wirkt jedoch leider eher wie ein Beruhigungsmittel. Denn die Pauschallizenz soll nicht jetzt über die Richtlinie eingeführt werden, wo sie eigentlich längst hingehört hätte, sondern erst bei der nationalen Umsetzung", sagte VZBV-Vorstand Klaus Müller. Es sei aber leider unsicher, "ob der CDU-Kompromiss verbindlich und eine so freie Umsetzung des umstrittenen Artikel 13 später überhaupt richtlinienkonform möglich ist". In jedem Fall würde dies zu einem europäischen Flickenteppich führen.

 Urheberrecht: Europas IT-Firmen und Bibliotheken gegen Uploadfilter
  1.  
  2. 1
  3. 2


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-55%) 5,40€
  2. 3,99€
  3. 14,95€
  4. 2,99€

Hut+Burger 23. Mär 2019

Dann hast du ihn wohl falsch verstanden. Informiere dich, worum es beim Thema geht...

derJimmy 19. Mär 2019

Versuchen kann man es ja einmal... ;)

throgh 19. Mär 2019

Wir hätten jetzt einmal mehr die Gelegenheit Weichen für neue Wege zu setzen und...


Folgen Sie uns
       


Festo Bionic Softhand und Softarm angesehen

Die Bionic Softhand ist ein robotischer Greifer, der der menschlichen Hand nachgebildet ist. Das Unternehmen Festo präsentiert sie auf der Hannover Messe 2019.

Festo Bionic Softhand und Softarm angesehen Video aufrufen
IT-Headhunter: ReactJS- und PHP-Experten verzweifelt gesucht
IT-Headhunter
ReactJS- und PHP-Experten verzweifelt gesucht

Marco Nadol vermittelt für Hays selbstständige Informatiker, Programmierer und Ingenieure in Unternehmen. Aus langjähriger Erfahrung als IT-Headhunter weiß er mittlerweile sehr gut, was ihre Chancen auf dem Markt erhöht und was sie verschlechtert.
Von Maja Hoock

  1. Jobporträt Wenn die Software für den Anwalt kurzen Prozess macht
  2. Struktrurwandel IT soll jetzt die Kohle nach Cottbus bringen
  3. IT-Jobporträt Spieleprogrammierer "Ich habe mehr Code gelöscht als geschrieben"

Oneplus 7 Pro im Hands on: Neue Konkurrenz für die Smartphone-Oberklasse
Oneplus 7 Pro im Hands on
Neue Konkurrenz für die Smartphone-Oberklasse

Parallel zum Oneplus 7 hat das chinesische Unternehmen Oneplus auch das besser ausgestattete Oneplus 7 Pro vorgestellt. Das Smartphone ist mit seiner Kamera mit drei Objektiven für alle Fotosituationen gewappnet und hat eine ausfahrbare Frontkamera - das hat aber seinen Preis.
Ein Hands on von Ingo Pakalski

  1. Smartphones Android-Q-Beta für Oneplus-7-Modelle veröffentlicht
  2. Oneplus 7 Der Nachfolger des Oneplus 6t kostet 560 Euro
  3. Android 9 Oneplus startet Pie-Beta für Oneplus 3 und 3T

Motorola One Vision im Hands on: Smartphone mit 48-Megapixel-Kamera für 300 Euro
Motorola One Vision im Hands on
Smartphone mit 48-Megapixel-Kamera für 300 Euro

Motorola bringt ein weiteres Android-One-Smartphone auf den Markt. Die Neuvorstellung verwendet viel Samsung-Technik und hat ein sehr schmales Display. Die technischen Daten sind für diese Preisklasse vielversprechend.
Ein Hands on von Ingo Pakalski

  1. Moto G7 Power Lenovos neues Motorola-Smartphone hat einen großen Akku
  2. Smartphones Lenovo leakt neue Moto-G7-Serie

    •  /