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Uploadfilter faktisch unumgänglich

Die Anbieter sollen daher von den Rechteinhabern eine Erlaubnis einholen, bevor geschützte Inhalte hochgeladen werden. Angesichts der Tatsache, dass es Abermillionen von Rechteinhabern gibt, dürfte das selbst für große Plattformen schwierig sein. Um überhaupt noch Angebote mit nutzergenerierten Inhalten anbieten zu können, soll es daher Ausnahmen von der Haftungspflicht geben. Dazu zählen "effektive und angemessene Maßnahmen", mit denen die Verfügbarkeit geschützter Inhalte verhindert werden soll.

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Zwar wird der Begriff "Uploadfilter" nicht verwendet, jedoch sollen diese Maßnahmen in der Lage sein, von Rechteinhabern identifizierte Werke zu erkennen. Zudem sollen die Rechteinhaber "relevante und notwendige Informationen" bereitstellen, um die Maßnahmen anwenden zu können. Darüber hinaus müssen die Plattformen "zügig" geschützte Inhalte entfernen, wenn sie von den Rechteinhabern informiert wurden.

Ausnahmen für nichtkommerzielle Angebote

Generell ausgenommen von der Regelung sind "nichtkommerzielle Enzyklopädien, nichtkommerzielle Bildungs- und Wissenschaftsmagazine, nichtkommerzielle Open-Source-Software-Entwicklungsplattformen, Zugangsprovider, Online-Marktplätze und private Cloud-Dienste". Die Bundesregierung konnte sich nicht mit dem Vorschlag durchsetzen, dass lediglich Anbieter mit einem Umsatz von mehr als 20 Millionen Euro im Jahr die Vorgaben von Artikel 13 erfüllen müssen.

Diese Ausnahmen reichen Organisationen wie der Wikimedia Deutschland nicht aus. "Aber ob diese auch für die Wikimedia-Projekte Commons und Wikidata greifen würde, ist mehr als fraglich. Das zeigt die ganze Unsinnigkeit des Schrotflinte-Ausnahme-Ansatzes, denn das freie Wissen lebt und entsteht nicht innerhalb der Projekt- oder Servergrenzen der Wikipedia", schrieb Wikimedia-Finanzvorstand Christian Humborg auf Carta.

Showdown Ende Juni

In ihrem Koalitionsvertrag lehnen Union und SPD den Einsatz von Uploadfiltern als "unverhältnismäßig" ab. Doch auf EU-Ebene hatte die Bundesregierung offenbar nicht versucht, diese Vereinbarung durchzusetzen. Verbraucherschützer hatten ihr daher Mitte April vorgeworfen, Uploadfilter "durch die Hintertür" einführen zu wollen. Zudem hatte der Verbraucherzentrale Bundesverband kritisiert, "dass es keine wirksamen Maßnahmen gibt, um Nutzer vor unrechtmäßiger Löschung zu schützen".

Nach der "Einigung" unter den Mitgliedstaaten muss sich nun noch das Europaparlament auf eine gemeinsame Position festlegen. Hierzu könnte es Ende Juni eine Abstimmung im federführenden Rechtsausschuss geben. Die sogenannten Trilog-Verhandlungen zwischen Kommission, Parlament und Rat könnten nach der Sommerpause beginnen.

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 Urheberrecht: EU-Staaten für Leistungsschutzrecht und Uploadfilter
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ChrisMaster 30. Mai 2018

Ja auch dieser Post und die Antworten dazu. Alles ist von irgendjemandem zu irgendeinem...

tehabe 29. Mai 2018

Nein, das Parlament ist heute direkt in den Gesetzgebungsprozess mit eingebunden. Vor...

Muhaha 29. Mai 2018

Du traust ihnen viel zu viel zu. Diese Gesetzesentwürfe sind derart wirr und chaotisch...

Anonymer Nutzer 29. Mai 2018

Der weg ist aber nur offen wenn deine technischen Maßnahmen versagt haben. Hast du...

Anonymer Nutzer 29. Mai 2018

Das sie erstmal geeignete technische Maßnahmen haben müssen um bereits im vorfeld nach...


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