• IT-Karriere:
  • Services:

Urheberrecht: E-Book-Anbieter dürfen Weiterverkauf von Dateien untersagen

Was für Software gilt, gilt noch lange nicht für andere digitale Waren. Bei E-Books und Hörbüchern darf der Weiterverkauf von Downloads untersagt werden.

Artikel veröffentlicht am ,
Der Weiterverkauf von E-Book-Dateien darf untersagt werden.
Der Weiterverkauf von E-Book-Dateien darf untersagt werden. (Bild: Max Rossi/Reuters)

Anbieter von E-Book- und Hörbuch-Downloads dürfen den Weiterverkauf der Dateien untersagen. Ein entsprechendes Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm vom Mai 2014 ist jetzt rechtskräftig geworden. Wie der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am Donnerstag bestätigte, nahm der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. seinen Einspruch gegen die Entscheidung des OLG, eine Revision nicht zuzulassen, zurück. Die Verbraucherzentrale hatte gegen den Online-Händler buch.de geklagt, der das Verbot des Weiterverkaufs in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen verankert hat. (BGH AZ: I-ZR 120/14, OLG Hamm AZ: 22 U 60/13)

Stellenmarkt
  1. Deutsches Krebsforschungszentrum (DKFZ), Heidelberg
  2. Landratsamt Reutlingen, Reutlingen

Das nun rechtskräftige Urteil sei ein wichtiges, positives Signal, hieß es in einer Mitteilung des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels. Die Entstehung eines "Gebrauchtmarktes" für E-Books und Hörbücher könne weder im Sinne der Autoren, Verlage und Händler noch der Kunden sein. Der Primärmarkt für digitale Inhalte würde in einem solchen Fall völlig zusammenbrechen. "Im Gegensatz zu gedruckten Büchern können digitale Bücher praktisch unendlich vervielfältigt und weitergegeben werden, zudem nutzen sie sich nicht ab. Welchen Grund gäbe es, das Original zu kaufen, wenn es eine riesige Auswahl identischer, aber günstigerer Kopien gibt?", fragte der Börsenverein.

Software ist ein spezieller Fall

Ebenso hatte das OLG Hamm argumentiert. Nach Ansicht der Richter unterliegen aus dem Internet heruntergeladene Audio-Dateien und deren Kopien der Regelung von Paragraf 19 des Urheberrechtsgesetzes. Demnach bleibt das "Recht der öffentlichen Zugänglichmachung" auch nach dem Download beim Urheber. Anders als bei gedruckten Büchern oder CDs ende das Verbreitungsrecht des Urhebers nicht mit dem Verkauf, urteilten die Richter.

Der Gesetzgeber unterscheide zudem bewusst zwischen Computerprogrammen und anderen digitalen Dateien. Beim entsprechenden Paragrafen 69a-g des Urheberrechtsgesetzes handele es sich "um eine ganz spezielle, maßgeschneiderte Lösung exakt für und nur für Computerprogramme ..., die nicht analogiefähig ist und es auch nicht sein soll". Die Entscheidung des EuGH (C 128/11), wonach Software ohne Zustimmung des Herstellers weiterverkauft werden darf, betreffe Software und nicht andere digitale Produkte, insbesondere nicht Multimediadateien, speziell Hörbücher. "Ausgehend von den vorstehenden Ausführungen lassen sich die Spezialregelungen für Software nicht generalisieren", schrieb das Gericht.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (u. a. Ryzen 7 5800X für 469€)

bofhl 01. Sep 2016

Vor allem wird es immer Leute geben, für die es das erste Mal sein wird wenn sie sich...

bofhl 01. Sep 2016

Nur wozu sollte ein Autor sein Buch selbst verlegen? Wenn die gebrauchten eBooks ja alle...

bofhl 01. Sep 2016

Dann solltest du dir mal die Klauseln beim "Kauf" eines der eBooks sehr genau ansehen! Im...

bofhl 01. Sep 2016

Früher oder später hast du keine Wahl mehr - es werden dann einfach keine "echten...

bofhl 01. Sep 2016

Nur was hätte der Hersteller des eBooks von einem Wiederverkauf? Ihm geht ein Käufer...


Folgen Sie uns
       


Die Tesla-Baustelle von oben (Januar-November 2020)

Wir haben den Fortschritt in Grünheide dokumentiert.

Die Tesla-Baustelle von oben (Januar-November 2020) Video aufrufen
Programm für IT-Jobeinstieg: Hoffen auf den Klebeeffekt
Programm für IT-Jobeinstieg
Hoffen auf den Klebeeffekt

Aktuell ist der Jobeinstieg für junge Ingenieure und Informatiker schwer. Um ihnen zu helfen, hat das Land Baden-Württemberg eine interessante Idee: Es macht sich selbst zur Zeitarbeitsfirma.
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. Arbeitszeit Das Sechs-Stunden-Experiment bei Sipgate
  2. Neuorientierung im IT-Job Endlich mal machen!
  3. IT-Unternehmen Die richtige Software für ein Projekt finden

Weclapp-CTO Ertan Özdil: Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!
Weclapp-CTO Ertan Özdil
"Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!"

Der CTO von Weclapp träumt von smarter Software, die menschliches Eingreifen in der nächsten ERP-Generation reduziert. Deutschen Perfektionismus hält Ertan Özdil aber für gefährlich.
Ein Interview von Maja Hoock


    Fiat 500 als E-Auto im Test: Kleinstwagen mit großem Potenzial
    Fiat 500 als E-Auto im Test
    Kleinstwagen mit großem Potenzial

    Fiat hat einen neuen 500er entwickelt. Der Kleine fährt elektrisch - und zwar richtig gut.
    Ein Test von Peter Ilg

    1. Vierradlenkung Elektrischer GMC Hummer SUV fährt im Krabbengang seitwärts
    2. MG Cyberster MG B Roadster mit Lasergürtel und Union Jack
    3. Elektroauto E-Auto-Prämie übersteigt in 2021 schon Vorjahressumme

      •  /