Abo
  • Services:
Anzeige
Der Weiterverkauf von E-Book-Dateien darf untersagt werden.
Der Weiterverkauf von E-Book-Dateien darf untersagt werden. (Bild: Max Rossi/Reuters)

Urheberrecht: E-Book-Anbieter dürfen Weiterverkauf von Dateien untersagen

Der Weiterverkauf von E-Book-Dateien darf untersagt werden.
Der Weiterverkauf von E-Book-Dateien darf untersagt werden. (Bild: Max Rossi/Reuters)

Was für Software gilt, gilt noch lange nicht für andere digitale Waren. Bei E-Books und Hörbüchern darf der Weiterverkauf von Downloads untersagt werden.

Anzeige

Anbieter von E-Book- und Hörbuch-Downloads dürfen den Weiterverkauf der Dateien untersagen. Ein entsprechendes Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm vom Mai 2014 ist jetzt rechtskräftig geworden. Wie der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am Donnerstag bestätigte, nahm der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. seinen Einspruch gegen die Entscheidung des OLG, eine Revision nicht zuzulassen, zurück. Die Verbraucherzentrale hatte gegen den Online-Händler buch.de geklagt, der das Verbot des Weiterverkaufs in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen verankert hat. (BGH AZ: I-ZR 120/14, OLG Hamm AZ: 22 U 60/13)

Das nun rechtskräftige Urteil sei ein wichtiges, positives Signal, hieß es in einer Mitteilung des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels. Die Entstehung eines "Gebrauchtmarktes" für E-Books und Hörbücher könne weder im Sinne der Autoren, Verlage und Händler noch der Kunden sein. Der Primärmarkt für digitale Inhalte würde in einem solchen Fall völlig zusammenbrechen. "Im Gegensatz zu gedruckten Büchern können digitale Bücher praktisch unendlich vervielfältigt und weitergegeben werden, zudem nutzen sie sich nicht ab. Welchen Grund gäbe es, das Original zu kaufen, wenn es eine riesige Auswahl identischer, aber günstigerer Kopien gibt?", fragte der Börsenverein.

Software ist ein spezieller Fall

Ebenso hatte das OLG Hamm argumentiert. Nach Ansicht der Richter unterliegen aus dem Internet heruntergeladene Audio-Dateien und deren Kopien der Regelung von Paragraf 19 des Urheberrechtsgesetzes. Demnach bleibt das "Recht der öffentlichen Zugänglichmachung" auch nach dem Download beim Urheber. Anders als bei gedruckten Büchern oder CDs ende das Verbreitungsrecht des Urhebers nicht mit dem Verkauf, urteilten die Richter.

Der Gesetzgeber unterscheide zudem bewusst zwischen Computerprogrammen und anderen digitalen Dateien. Beim entsprechenden Paragrafen 69a-g des Urheberrechtsgesetzes handele es sich "um eine ganz spezielle, maßgeschneiderte Lösung exakt für und nur für Computerprogramme ..., die nicht analogiefähig ist und es auch nicht sein soll". Die Entscheidung des EuGH (C 128/11), wonach Software ohne Zustimmung des Herstellers weiterverkauft werden darf, betreffe Software und nicht andere digitale Produkte, insbesondere nicht Multimediadateien, speziell Hörbücher. "Ausgehend von den vorstehenden Ausführungen lassen sich die Spezialregelungen für Software nicht generalisieren", schrieb das Gericht.


eye home zur Startseite
bofhl 01. Sep 2016

Vor allem wird es immer Leute geben, für die es das erste Mal sein wird wenn sie sich...

bofhl 01. Sep 2016

Nur wozu sollte ein Autor sein Buch selbst verlegen? Wenn die gebrauchten eBooks ja alle...

bofhl 01. Sep 2016

Dann solltest du dir mal die Klauseln beim "Kauf" eines der eBooks sehr genau ansehen! Im...

bofhl 01. Sep 2016

Früher oder später hast du keine Wahl mehr - es werden dann einfach keine "echten...

bofhl 01. Sep 2016

Nur was hätte der Hersteller des eBooks von einem Wiederverkauf? Ihm geht ein Käufer...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Daimler AG, Stuttgart
  2. Hochschule Ostwestfalen-Lippe, Lemgo
  3. Ratbacher GmbH, München
  4. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach


Anzeige
Top-Angebote
  1. 8,58€ (ohne Prime bzw. unter 29€ Einkauf + 3€ Versand)
  2. 39,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. 44,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Ronny Verhelst

    Tele-Columbus-Chef geht nach Hause

  2. Alphabet

    Googles Gewinn geht wegen EU-Strafe zurück

  3. Microsoft

    Nächste Hololens nutzt Deep-Learning-Kerne

  4. Schwerin

    Livestream-Mitschnitt des Stadtrats kostet 250.000 Euro

  5. Linux-Distributionen

    Mehr als 90 Prozent der Debian-Pakete reproduzierbar

  6. Porsche Design

    Huaweis Porsche-Smartwatch kostet 800 Euro

  7. Smartphone

    Neues Huawei Y6 für 150 Euro bei Aldi erhältlich

  8. Nahverkehr

    18 jähriger E-Ticket-Hacker in Ungarn festgenommen

  9. Bundesinnenministerium

    Neues Online-Bürgerportal kostet 500 Millionen Euro

  10. Linux-Kernel

    Android O filtert Apps großzügig mit Seccomp



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Handyortung: Wir ahnungslosen Insassen der Funkzelle
Handyortung
Wir ahnungslosen Insassen der Funkzelle
  1. Bundestrojaner BKA will bald Messengerdienste hacken können
  2. Bundestrojaner Österreich will Staatshackern Wohnungseinbrüche erlauben
  3. Staatstrojaner Finfishers Schnüffelsoftware ist noch nicht einsatzbereit

48-Volt-Systeme: Bosch setzt auf Boom für kompakte Elektroantriebe
48-Volt-Systeme
Bosch setzt auf Boom für kompakte Elektroantriebe
  1. Elektromobilität Staatliche Finanzhilfen elektrisieren Norwegen
  2. Elektromobilität Shell stellt Ladesäulen an Tankstellen auf
  3. Ifo-Studie Autoindustrie durch Verbrennungsmotorverbot in Gefahr

Anwendungen für Quantencomputer: Der Spuk in Ihrem Computer
Anwendungen für Quantencomputer
Der Spuk in Ihrem Computer
  1. Quantencomputer Ein Forscher in den unergründlichen Weiten des Hilbertraums
  2. Quantenprogrammierung "Die physikalische Welt kann kreativer sein als wir selbst"
  3. Quantenoptik Vom Batman-Fan zum Quantenphysiker

  1. Re: Eine Beleidigung für echte Fotografen

    DetlevCM | 07:03

  2. Re: zum Glück nur leicht paradox

    AllDayPiano | 07:02

  3. Re: nächste Hololens, wo ist die momentane Hololens?

    Emulex | 06:53

  4. Re: USB Anschluss

    Peter Brülls | 06:44

  5. Re: DSLRs?

    ArcherV | 06:38


  1. 23:54

  2. 22:48

  3. 16:37

  4. 16:20

  5. 15:50

  6. 15:35

  7. 14:30

  8. 14:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel