Abo
  • Services:

Urheberrecht: E-Book-Anbieter dürfen Weiterverkauf von Dateien untersagen

Was für Software gilt, gilt noch lange nicht für andere digitale Waren. Bei E-Books und Hörbüchern darf der Weiterverkauf von Downloads untersagt werden.

Artikel veröffentlicht am ,
Der Weiterverkauf von E-Book-Dateien darf untersagt werden.
Der Weiterverkauf von E-Book-Dateien darf untersagt werden. (Bild: Max Rossi/Reuters)

Anbieter von E-Book- und Hörbuch-Downloads dürfen den Weiterverkauf der Dateien untersagen. Ein entsprechendes Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm vom Mai 2014 ist jetzt rechtskräftig geworden. Wie der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am Donnerstag bestätigte, nahm der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. seinen Einspruch gegen die Entscheidung des OLG, eine Revision nicht zuzulassen, zurück. Die Verbraucherzentrale hatte gegen den Online-Händler buch.de geklagt, der das Verbot des Weiterverkaufs in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen verankert hat. (BGH AZ: I-ZR 120/14, OLG Hamm AZ: 22 U 60/13)

Stellenmarkt
  1. OEDIV Oetker Daten- und Informationsverarbeitung KG, Bielefeld
  2. über duerenhoff GmbH, Hanau

Das nun rechtskräftige Urteil sei ein wichtiges, positives Signal, hieß es in einer Mitteilung des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels. Die Entstehung eines "Gebrauchtmarktes" für E-Books und Hörbücher könne weder im Sinne der Autoren, Verlage und Händler noch der Kunden sein. Der Primärmarkt für digitale Inhalte würde in einem solchen Fall völlig zusammenbrechen. "Im Gegensatz zu gedruckten Büchern können digitale Bücher praktisch unendlich vervielfältigt und weitergegeben werden, zudem nutzen sie sich nicht ab. Welchen Grund gäbe es, das Original zu kaufen, wenn es eine riesige Auswahl identischer, aber günstigerer Kopien gibt?", fragte der Börsenverein.

Software ist ein spezieller Fall

Ebenso hatte das OLG Hamm argumentiert. Nach Ansicht der Richter unterliegen aus dem Internet heruntergeladene Audio-Dateien und deren Kopien der Regelung von Paragraf 19 des Urheberrechtsgesetzes. Demnach bleibt das "Recht der öffentlichen Zugänglichmachung" auch nach dem Download beim Urheber. Anders als bei gedruckten Büchern oder CDs ende das Verbreitungsrecht des Urhebers nicht mit dem Verkauf, urteilten die Richter.

Der Gesetzgeber unterscheide zudem bewusst zwischen Computerprogrammen und anderen digitalen Dateien. Beim entsprechenden Paragrafen 69a-g des Urheberrechtsgesetzes handele es sich "um eine ganz spezielle, maßgeschneiderte Lösung exakt für und nur für Computerprogramme ..., die nicht analogiefähig ist und es auch nicht sein soll". Die Entscheidung des EuGH (C 128/11), wonach Software ohne Zustimmung des Herstellers weiterverkauft werden darf, betreffe Software und nicht andere digitale Produkte, insbesondere nicht Multimediadateien, speziell Hörbücher. "Ausgehend von den vorstehenden Ausführungen lassen sich die Spezialregelungen für Software nicht generalisieren", schrieb das Gericht.



Anzeige
Top-Angebote
  1. GRATIS
  2. 159,00€
  3. (u. a. Vertigo, Vier Fäuste für ein Halleluja)
  4. (u. a. Der weiße Hai, Der blutige Pfad Gottes)

bofhl 01. Sep 2016

Vor allem wird es immer Leute geben, für die es das erste Mal sein wird wenn sie sich...

bofhl 01. Sep 2016

Nur wozu sollte ein Autor sein Buch selbst verlegen? Wenn die gebrauchten eBooks ja alle...

bofhl 01. Sep 2016

Dann solltest du dir mal die Klauseln beim "Kauf" eines der eBooks sehr genau ansehen! Im...

bofhl 01. Sep 2016

Früher oder später hast du keine Wahl mehr - es werden dann einfach keine "echten...

bofhl 01. Sep 2016

Nur was hätte der Hersteller des eBooks von einem Wiederverkauf? Ihm geht ein Käufer...


Folgen Sie uns
       


Sony Xperia 10 Plus - Hands on (MWC 2019)

Das Xperia 10 Plus hat Sony auf dem Mobile World Congress 2019 vorgestellt. Im ersten Hands on konnte uns die schmale Bauform überzeugen. Endlich gibt es auch Dual-Kamera-Technik. Das Xperia 10 Plus kommt Anfang März 2019 für 430 Euro auf den Markt.

Sony Xperia 10 Plus - Hands on (MWC 2019) Video aufrufen
Thyssen-Krupp Testturm Rottweil: Herr Fetzer parkt die Aufzugkabine um
Thyssen-Krupp Testturm Rottweil
Herr Fetzer parkt die Aufzugkabine um

Ohne Aufzüge gäbe es keine Hochhäuser. Aber inzwischen sind Wolkenkratzer zu hoch für herkömmliche Systeme. Thyssen-Krupp testet derzeit einen neuartigen Aufzug, der beliebig hoch fahren kann. Inspiriert ist er vom Paternoster und dem Transrapid. Wir waren im Testturm.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Ceramic Speed Hätte, hätte - Fahrrad ohne Kette
  2. Geheimdienste und Bundeswehr Masterstudiengang für Staatshacker gestartet
  3. Sonitus Technologies Zahnmikrofon sorgt für klare Kommunikation

Uploadfilter: Voss stellt Existenz von Youtube infrage
Uploadfilter
Voss stellt Existenz von Youtube infrage

Gut zwei Wochen vor der endgültigen Abstimmung über Uploadfilter stehen sich Befürworter und Gegner weiter unversöhnlich gegenüber. Verhandlungsführer Voss hat offenbar kein Problem damit, wenn es Plattformen wie Youtube nicht mehr gäbe. Wissenschaftler sehen hingegen Gefahren durch die Reform.

  1. Uploadfilter SPD setzt auf Streichung von Artikel 13
  2. Uploadfilter Koalition findet ihren eigenen Kompromiss nicht so gut
  3. Uploadfilter Konservative EVP will Abstimmung doch nicht vorziehen

Uploadfilter: Der Generalangriff auf das Web 2.0
Uploadfilter
Der Generalangriff auf das Web 2.0

Die EU-Urheberrechtsreform könnte Plattformen mit nutzergenerierten Inhalten stark behindern. Die Verfechter von Uploadfiltern zeigen dabei ein Verständnis des Netzes, das mit der Realität wenig zu tun hat. Statt Lizenzen könnte es einen anderen Ausweg geben.
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Uploadfilter EU-Kommission bezeichnet Reformkritiker als "Mob"
  2. EU-Urheberrecht Die verdorbene Reform
  3. Leistungsschutzrecht und Uploadfilter EU-Unterhändler einigen sich auf Urheberrechtsreform

    •  /