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Bildungsschranken und verwaiste Werke

Artikel 5 (Bildungsschranke)

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Die Richtlinie erlaubt mit diesem Artikel die Nutzung von Werken "für den alleinigen Zweck der Veranschaulichung des Unterrichts digital und in dem Maße", soweit das zur Verfolgung nichtkommerzieller Zwecke gerechtfertigt sei. Die Mitgliedstaaten können für eine solche Nutzung "einen gerechten Ausgleich für die jeweiligen Rechteinhaber vorsehen".

Artikel 6 (Digitalisierungsschranke)

Einrichtungen des Kulturerbes sollen der Richtlinie zufolge die Möglichkeit erhalten, "Werke und sonstige Schutzgegenstände, die sich dauerhaft in ihren Sammlungen befinden, unabhängig vom Format oder Medium für die Zwecke der Erhaltung dieser Werke oder sonstigen Schutzgegenstände in dem für diese Erhaltung notwendigen Umfang zu vervielfältigen".

Artikel 8 bis 11 (verwaiste Werke)

Dem Artikel 8 zufolge dürfen kulturelle Einrichtungen "vergriffene Werke oder sonstige Schutzgegenstände, die sich dauerhaft in ihren Sammlungen befinden, für nicht-kommerzielle Zwecke zugänglich" machen. Dazu müssen, wenn möglich, die Urheber angegeben werden. Zudem dürfen die Internetseiten die Veröffentlichungen nicht kommerziell nutzen. Verwertungsgesellschaften können ebenfalls entsprechend ihren Mandaten durch die Rechteinhaber den Einrichtungen die Nutzung vergriffener Werke lizenzieren.

Die Richtlinie definiert dabei, wann solche Werke als vergriffen gelten. Den Mitgliedstaaten sind in diesem Zusammenhang nationale Stichtagregelungen erlaubt. Bei verwaisten Werken, die zuerst in einem Drittland veröffentlicht wurden, ist die Nutzung jedoch nicht möglich. Laut Artikel 8 sollen die Mitgliedstaaten sicherstellen, "dass nach Artikel 8 erteilte Lizenzen die Nutzung von vergriffenen Werken oder sonstigen Schutzgegenständen durch Einrichtungen des Kulturerbes in jedem Mitgliedstaat erlauben dürfen".

Artikel 10 der Richtlinie schreibt die Einrichtung eines Online-Portals vor, um die Veröffentlichung solcher Werke zu dokumentieren. Dieses Portal soll von der EU verwaltet werden. Die Mitgliedstaaten werden in Artikel 11 dazu verpflichtet, mit Rechteinhabern, Verwertungsgesellschaften und Kultureinrichtungen in einen Dialog zu treten, bevor sie Stichtagregelungen beschließen.

Artikel 12 (Kollektivlizenzen)

Dieser Artikel (vorher 9a) beschreibt "Maßnahmen zur Erleichterung der kollektiven Lizenzvergabe". Damit sollen Verwertungsgesellschaften auch solche Rechte vertreten können, "die dieser Verwertungsgesellschaft weder auf der Grundlage einer Abtretungs-, Lizenz- noch einer sonstigen vertraglichen Vereinbarung zur Wahrnehmung eingeräumt wurden". Eine solche kollektive Lizenzvergabe soll "nur in genau bestimmten Bereichen der Nutzung" möglich sein. Befürworter von Artikel 17 (vorher 13) sehen darin eine Möglichkeit, die darin geforderte Lizenzierungspflicht mit Hilfe von Kollektivlizenzen zu erfüllen. Kritiker weisen jedoch darauf hin, dass die Regelung von Artikel 12 (vorher 9a) weniger auf Artikel 17, sondern vielmehr an die Regelungen der Artikel 7 bis 9 der Richtlinie angelehnt sei. Diese bezögen sich explizit auf die Nutzung vergriffener Werke und des kulturellen Erbes in öffentlichen Kultureinrichtungen. Nach Ansicht der Europaabgeordneten Julia Reda dient Artikel 12 lediglich dem Zweck, "die bereits existierenden Systeme erweiterter kollektiver Lizenzen in skandinavischen Ländern gegen ein EuGH-Urteil abzusichern".

Artikel 13 (Vermittlung bei Lizenzstreitigkeiten)

Dieser Artikel befasst sich mit der "Zugänglichkeit und Verfügbarkeit audiovisueller Werke über Videoabrufdienste". Demnach sollen die Mitgliedstaaten eine Art Vermittler einrichten, wenn sich Plattformen und Rechteinhaber bei der Lizenzierung von Videoinhalten nicht einigen können.

Artikel 14 (gemeinfreie Werke)

Mit diesem Artikel stellt die Richtlinie klar, dass Kopien von Werken der bildenden Kunst nach Ablauf des Urheberrechtsschutzes ebenfalls keinen Schutz mehr genießen, "es sei denn, dieses Material stellt eine eigene geistige Schöpfung dar". Das dürfte bedeuten, dass einfache Reproduktionen oder Digitalisierungen von Kunstwerken nicht mehr geschützt sind. Gilt eine Aufnahme allerdings als "Lichtbildwerk", ist sie weiterhin geschützt. Im Streit zwischen der Wikipedia und den Reiss-Engelhorn-Museen hatte der Bundesgerichtshof (BGH) die fotografische Aufnahme von Gemälden als "geistige Leistung" und damit als als schützenswerte Lichtbilder eingestuft. Bei der Umsetzung der Richtlinie müsste nur klargestellt werden, dass solche Lichtbilder keinen Schutz mehr genießen.

 Urheberrecht: Das steht in der EU-UrheberrechtsrichtlinieLeistungsschutzrecht für Presseverlage 
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Bem0815 04. Apr 2019

Du glaubst doch nicht ernsthaft, dass die Aasgeier sich um die belange des Endkunden kümmern.

Neuro-Chef 03. Apr 2019

Deine Werke müssen doch nicht im Filter sein, um sie selbst zu veröffentlichen! Die Idee...

lottikarotti 31. Mär 2019

Ich hoffe ja eigentlich dass die Urheber bei dieser Nummer die großen Verlierer sein...

AllDayPiano 30. Mär 2019

Du liest das falsch herum. Das ist ein Ausschluss, kein Einschluss. 8-10 Unternehmen...

kendon 30. Mär 2019

Auf gesetzlicher Grundlage oder Goodwill von Baidu?


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