Uploadfilter: Regierung plant großzügige Ausnahmen für Nutzeruploads

Trotz anderslauternder Beteuerungen kann die Regierung Uploadfilter für Internetplattformen nicht vermeiden. Aber es soll ein Recht auf Remix geben.

Artikel veröffentlicht am ,
Die befürchteten Uploadfilter lassen sich wohl nicht vermeiden.
Die befürchteten Uploadfilter lassen sich wohl nicht vermeiden. (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

Die Bundesregierung will Nutzern von Internetplattformen großzügige Ausnahmen beim Upload geschützter Werke erlauben. Voraussetzung ist jedoch, dass der Upload nicht kommerziell erfolgt und die Plattformanbieter die Urheber dafür vergüten. Das geht aus dem Diskussionsvorschlag eines Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetzes hervor, mit dem das Bundesjustizministerium die im vergangenen Jahr beschlossene EU-Urheberrechtsrichtlinie umsetzen will. Wegen der geplanten Uploadfilter hatte es große Proteste gegen die Reform gegeben. Solche Filtersysteme lassen sich wohl nicht vermeiden.

Inhalt:
  1. Uploadfilter: Regierung plant großzügige Ausnahmen für Nutzeruploads
  2. Einige Ausnahmen bei Uploadfiltern

Konkret soll Nutzern nach Paragraf 6 des Entwurfs erlaubt werden, folgende Inhalte ohne Zustimmung der Rechteinhaber hochzuladen: "bis zu 20 Sekunden je eines Films oder Laufbildes, bis zu 20 Sekunden je einer Tonspur, bis zu 1.000 Zeichen je eines Textes und je eines Lichtbildes oder einer Grafik mit einem Datenvolumen von bis zu 250 Kilobyte". Für solche Nutzungen hat "der Diensteanbieter dem Urheber eine angemessene Vergütung zu zahlen", heißt es in Paragraf 7. Denn der Anbieter profitiert laut Begründung "letztlich wirtschaftlich von der Aufmerksamkeit, die das Publikum auf diese Uploads der Nutzer verwendet".

Die Abrechnung solcher Uploads dürfte aber für die Anbieter aufwendig werden. Denn sie müssten im Einzelfall mit dem Urheber einen "fiktiven Marktpreis" für die Nutzung vereinbaren. Dieser soll sich an einer Einzellizenzierung des Gesamtwerkes orientieren und "in einem zweiten Schritt ins Verhältnis zum Umfang der gesetzlich erlaubten und tatsächlich stattfindenden Nutzung gesetzt werden". Die Urheber haben laut Paragraf 7 zudem den Anspruch auf eine Direktvergütung, auch wenn sie ihre Rechte einer Verwertungsgesellschaft übertragen haben.

Ausnahmen für Karikaturen und Parodien

Weiterhin dürfen geschützte Werke ausdrücklich für Zitate, Karikaturen, Parodien und Pastiches verwendet werden. Dafür wird ein neuer Paragraf 51a in das Urheberrechtsgesetz eingefügt. Der Begründung zufolge müssen die Neuschöpfungen "wahrnehmbare Unterschiede zum Originalwerk aufweisen". Allerdings müsse das Ergebnis der erlaubten Nutzung "nicht die Schöpfungshöhe eines Werkes erreichen". Die Möglichkeiten sind nicht auf bestimmte Nutzer beschränkt.

Lizenzvereinbarungen abschließen

Stellenmarkt
  1. Test-Engineer (m/w/d) in der Medizintechnik
    Medtron AG, Saarbrücken
  2. IT Teamleiter - Development (gn)
    HORNBACH Baumarkt AG, Bornheim bei Landau / Pfalz
Detailsuche

Prinzipiell sollen Anbieter von Uploadportalen wie Youtube nach Paragraf 4 dazu verpflichtet werden, "alle Anstrengungen zu unternehmen, die vertraglichen Nutzungsrechte für die öffentliche Wiedergabe und die hierfür erforderliche Vervielfältigung urheberrechtlich geschützter Werke zu erwerben". Der Diensteanbieter erfüllt diese Pflicht, "sofern er Nutzungsrechte erwirbt, die ihm entweder angeboten werden oder die über eine im Inland ansässige Verwertungsgesellschaft oder abhängige Verwertungseinrichtung verfügbar sind". Falls nicht, können sie für illegale Uploads ihrer Nutzer haftbar gemacht werden und nicht mehr vom bisherigen Providerprivileg profitieren.

Das bedeutet jedoch auch, dass die Anbieter nicht dazu verpflichtet sind, aktiv sämtliche potenziellen Rechteinhaber zu ermitteln. Zudem müssen sie nur solche Werkarten berücksichtigen, die üblicherweise auf ihrem Portal hochgeladen werden. Ein Videoportal muss daher keine Fotolizenzen erwerben. Zudem müssen die Rechte sich nur auf das deutsche Territorium beziehen.

Und wie sind die umstrittenen Uploadfilter geregelt?

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
Einige Ausnahmen bei Uploadfiltern 
  1. 1
  2. 2
  3.  


cperrin88 25. Jun 2020

Ich habe mich in letzter Zeit mal mit dem Thema Filter-Software beschäftigt und bin nicht...

BoMbY 25. Jun 2020

Bingo. Das ist reine Verarschung, und alle Leute akzeptieren das mit einem Schulterzucken.

chefin 25. Jun 2020

Bekommst du Geld dafür? Wenn nein, ist es nicht kommerziell. Wenn ja, muss dafür...

Trockenobst 25. Jun 2020

Da es ja viele mit ihrem gesamten Katalog bereits machen, ist das so nicht richtig...

Trockenobst 25. Jun 2020

Versuche doch mal Champions League oder Wrestling bei Youtube hoch zuladen. Das wird...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Feldversuch E-Mobility-Chaussee
So schnell bringen E-Autos das Stromnetz ans Limit

Das Laden von Elektroautos stellt Netzbetreiber auf dem Land vor besondere Herausforderungen. Ein Pilotprojekt hat verschiedene Lösungen getestet.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

Feldversuch E-Mobility-Chaussee: So schnell bringen E-Autos das Stromnetz ans Limit
Artikel
  1. Geforce Now (RTX 3080) im Test: 1440p120 mit Raytracing aus der Cloud
    Geforce Now (RTX 3080) im Test
    1440p120 mit Raytracing aus der Cloud

    Höhere Auflösung, mehr Bilder pro Sekunde, kürzere Latenzen: Geforce Now mit virtueller Geforce RTX 3080 ist Cloud-Gaming par excellence.
    Ein Test von Marc Sauter

  2. Encrochat-Hack: Damit würde man keinen Geschwindigkeitsverstoß verurteilen
    Encrochat-Hack
    "Damit würde man keinen Geschwindigkeitsverstoß verurteilen"

    Der Anwalt Johannes Eisenberg hat sich die Daten aus dem Encrochat-Hack genauer angesehen und viel Merkwürdiges entdeckt.
    Ein Interview von Moritz Tremmel

  3. SpaceX: Starlink testet Satelliteninternet in Flugzeugen
    SpaceX
    Starlink testet Satelliteninternet in Flugzeugen

    Bald dürften mehrere Flugesellschaften Starlink-Service anbieten. Laut einem Manager soll es so schnell wie möglich gehen.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Gaming-Monitore zu Bestpreisen (u. a. Samsung G9 49" 32:9 Curved QLED 240Hz 1.149€) • Spiele günstiger: PC, PS5, Xbox, Switch • Zurück in die Zukunft Trilogie 4K 31,97€ • be quiet 750W-PC-Netzteil 87,90€ • Cambridge Audio Melomonia Touch 89,95€ • Gaming-Stühle zu Bestpreisen [Werbung]
    •  /