• IT-Karriere:
  • Services:

Uploadfilter: Polen klagt gegen EU-Urheberrecht

Das EU-Mitglied Polen geht juristisch gegen die umstrittene EU-Richtlinie zum Urheberrecht vor. Ministerpräsident Morawiecki spricht von einer Gefahr für die Meinungsfreiheit.

Artikel veröffentlicht am , / dpa
Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki kritisiert die EU-Urheberrechtsreform.
Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki kritisiert die EU-Urheberrechtsreform. (Bild: Jack Taylor/Getty Images)

Polen zieht gegen die umstrittene EU-Richtlinie zum Urheberrecht vor Gericht. Die Regierung habe vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg Klage eingereicht, meldete die Agentur PAP am 24. Mai unter Berufung auf das Warschauer Außenministerium. Die Urheberrechtsrichtlinie sei eine unverhältnismäßige Maßnahme, die die Zensur fördere und die Meinungsfreiheit gefährde, hieß es in einem Tweet der Kanzlei von Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki.

Stellenmarkt
  1. ESWE Versorgungs AG, Wiesbaden
  2. Hays AG, Karlsruhe

Die EU-Mitgliedstaaten votierten am 15. April 2019 in Luxemburg mehrheitlich für den Mitte Februar 2019 gefundenen Kompromiss. Auch die Bundesregierung stimmte unter Abgabe einer umfangreichen Protokollerklärung der Einigung zu. In der Erklärung fordert sie unter anderem, bei der Umsetzung der Reform möglichst auf Uploadfilter zu verzichten.

Wie bereits im Vorfeld angekündigt, stimmten die Mitgliedstaaten Italien, Luxemburg, Niederlande, Polen, Finnland und Schweden gegen die Reform. Belgien, Estland und Slowenien enthielten sich. Hätte Deutschland nicht für die Reform gestimmt, wäre die erforderliche Mehrheit von 65 Prozent der Bevölkerung nicht erzielt worden.

Kritik an Artikel 13/17

Besonders umstritten ist der ursprüngliche Artikel 13 der Urheberrechtsrichtlinie, der im endgültigen Gesetz Artikel 17 heißt. Er schafft das Providerprivileg für einige Online-Angebote ab. Diese müssen vor einem Upload die entsprechenden Rechte von den Urhebern einholen (Lizenzpflicht), haben sie diese nicht, müssen sie den Upload unterbinden (Uploadfilter). Der Artikel widerspreche EU-Grundwerten und bedrohe die Freiheit im Internet, sagte Polens Kulturminister Piotr Glinski gegenüber polnischen Medien.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (u. a. PS5 + HD Kamera für 549,99€)

Aki-San 27. Mai 2019

Man hätte wetten sollen. :D Einen kleinen Abwatsch gab es ja schon. Hoffen wir das Polen...

Megusta 27. Mai 2019

Ja ist schon komisch, aber vielleicht auch deswegen? Die Leute können sich dann...


Folgen Sie uns
       


Audi E Tron GT Probe gefahren

Der E-Tron GT ist die Oberklasse-Limousine von Audi. Golem.de ist das Elektroauto Probe gefahren.

Audi E Tron GT Probe gefahren Video aufrufen
Programm für IT-Jobeinstieg: Hoffen auf den Klebeeffekt
Programm für IT-Jobeinstieg
Hoffen auf den Klebeeffekt

Aktuell ist der Jobeinstieg für junge Ingenieure und Informatiker schwer. Um ihnen zu helfen, hat das Land Baden-Württemberg eine interessante Idee: Es macht sich selbst zur Zeitarbeitsfirma.
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. Arbeitszeit Das Sechs-Stunden-Experiment bei Sipgate
  2. Neuorientierung im IT-Job Endlich mal machen!
  3. IT-Unternehmen Die richtige Software für ein Projekt finden

Weclapp-CTO Ertan Özdil: Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!
Weclapp-CTO Ertan Özdil
"Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!"

Der CTO von Weclapp träumt von smarter Software, die menschliches Eingreifen in der nächsten ERP-Generation reduziert. Deutschen Perfektionismus hält Ertan Özdil aber für gefährlich.
Ein Interview von Maja Hoock


    Fiat 500 als E-Auto im Test: Kleinstwagen mit großem Potenzial
    Fiat 500 als E-Auto im Test
    Kleinstwagen mit großem Potenzial

    Fiat hat einen neuen 500er entwickelt. Der Kleine fährt elektrisch - und zwar richtig gut.
    Ein Test von Peter Ilg

    1. Vierradlenkung Elektrischer GMC Hummer SUV fährt im Krabbengang seitwärts
    2. MG Cyberster MG B Roadster mit Lasergürtel und Union Jack
    3. Elektroauto E-Auto-Prämie übersteigt in 2021 schon Vorjahressumme

      •  /