Unter 100 MBit/s: Bundesland fürchtet, Graue-Flecken-Förderung zu verpassen
Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) hat eine rasche Lösung für die Beteiligung des Landes am Bundesprogramm Graue Flecken angemahnt. "Wir müssen aufpassen, dass wir nicht zu spät entscheiden und der Topf auf einmal leer ist" , sagte Dulig am 21. September 2021. Er warnte davor, dass sonst aus dem Graue-Flecken-Programm rasch ein Blaue-Flecken-Programm werden könnte. Das Programm, mit dem der Breitbandausbau vorangetrieben werden soll, läuft nach dem sogenannten Windhundverfahren. "Wer zuerst kommt, mahlt zuerst" , betonte Dulig. Gerade einige wirtschaftsstarke Länder hätten bereits entsprechende Anträge gestellt.
Um das Geld abzurufen, müssen Länder und Kommunen das Programm mitfinanzieren. Laut Wirtschaftsministerium liegt der Anteil, den Freistaat und Kommunen aufbringen müssten, bei 327 Millionen Euro.
In den Ressorts werde derzeit über eine Lösung diskutiert. "Wir verhandeln inzwischen seit knapp einem Jahr" , kritisierte SPD-Generalsekretär Henning Homann. Das Finanzministerium müsse zeitnah eine seriöse Finanzierungsmöglichkeit garantieren. Die Kommunen könnten das Programm nicht alleine finanzieren.
Städte und Gemeinden in Sachsen fordern schon länger eine Lösung und argumentieren, dass vor allem die ländlichen Regionen bei der Breitband-Infrastruktur weiter ins Hintertreffen gerieten.
Bislang waren nur Gebiete mit einer Versorgung unter 30 MBit/s, sogenannte weiße Flecken, förderfähig. Seit einigen Wochen können Kommunen auch graue Flecken gefördert ausbauen: Das sind Gebiete mit einer Datenübertragungsrate von weniger als 100 Megabit pro Sekunde. Das betrifft nur Regionen, in denen keine 100 MBit/s vorhanden sind und auch im nächsten Jahr kein Ausbau gemacht wird.