Umweltschutz: Supermärkte sollen Elektrogeräte zurücknehmen

Ausgediente elektrische Geräte haben nichts im Hausmüll verloren. Verbraucher sollen es deshalb künftig einfacher haben, Elektroschrott loszuwerden.

Artikel veröffentlicht am 16. Dezember 2020, 9:35 Uhr, Tobias Költzsch/ dpa

Elektroschrott in einem Recycling-Zentrum (Bild: Pixabay/Pixabay-Lizenz)

Alte Elektrogeräte wie Rasierer oder Handys sollen in Deutschland künftig auch in Discountern und Supermärkten abgegeben werden können. Eine entsprechende Gesetzesänderung des ElektroG steht am 16. Dezember 2020 auf der Tagesordnung des Bundeskabinetts. Voraussetzung ist, dass die Ladenfläche größer als 800 Quadratmeter ist und die Läden selbst mehrmals im Jahr Elektrogeräte verkaufen.

"Damit wird es deutlich leichter, im Alltag kleinere Elektro-Altgeräte zurückzubringen", sagte Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. Bundestag und Bundesrat müssen noch zustimmen, in Kraft treten sollen die Regeln 2022.

Bis zu einer Kantenlänge von 25 cm soll das Recht auf Rückgabe nicht davon abhängen, ob die Kunden auch ein neues Gerät kaufen. Die Geschäfte müssen das ausgediente Gerät auf jeden Fall annehmen - auch, wenn es anderswo gekauft wurde. Für größere Geräte soll gelten, dass Kunden sich ein neues kaufen müssen, um das alte abzugeben. Bei Supermärkten wäre das beispielsweise dann möglich, wenn im Rahmen einer Aktion etwa Fernseher verkauft werden.

Neue Regeln auch für Onlinehändler

Auch auf Online-Händler kommen neue Pflichten zu: "Da müssen die Händler künftig Elektroaltgeräte kostenlos unkompliziert zurücknehmen und recyceln", sagte Schulze der dpa. "Künftig dürfen große Händler, ob online oder offline, Elektrogeräte nicht mehr verkaufen, wenn sie sie nicht auch zurücknehmen." Zudem ist geplant, dass die Online-Verkäufer das Angebot, ein Altgerät mitzunehmen, auch aktiv machen müssen. Online-Marktplätze sollen prüfen müssen, ob sich die bei ihnen vertretenen Anbieter auch am Recycling-System beteiligen.

Hintergrund ist, dass in Deutschland bisher weniger alte Elektrogeräte eingesammelt werden, als eigentlich von der EU vorgeschrieben. 2018 waren es 43,1 Prozent bezogen auf die verkauften Geräte der drei Vorjahre, die Quote lag aber bei 45 Prozent. Seit 2019 liegt sie sogar bei 65 Prozent, offizielle Zahlen zur Sammlung gibt es noch nicht. Eigentlich sind Bürger verpflichtet, ihren Müll zu trennen - dazu gehört auch, dass Elektroschrott weder in den Restmüll noch in die gelbe Tonne oder den gelben Sack gehört. Allerdings kontrolliert niemand den Hausmüll, es droht keine Strafe.

Vor dem Hintergrund strengerer Sammelpflichten wurden ab Sommer 2016 der stationäre und der Online-Handel stärker in die Pflicht genommen, Elektroschrott zurückzunehmen, um Verbrauchern den Weg zum Wertstoffhof zu ersparen. Bisher gilt die Rücknahme-Pflicht für Geschäfte aber nur, wenn sie eine Verkaufsfläche für Elektro- und Elektronikgeräte von mindestens 400 Quadratmetern haben, im Online-Handel gelten Lager- und Versandflächen.