Umweltprämie für Elektroautos: Keine Förderung für einige Elektroautos wegen Bafa-Panne

Grund ist wohl ein IT-Problem. Der Verband der Autohändler kritisiert, die Verlängerung der Innovationsprämie für Elektroautos sei noch nicht umgesetzt.

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Elektroauto an einer Ladesäule (Symbolbild): Das Bafa erklärte, an einer Lösung des Problems zu arbeiten.
Elektroauto an einer Ladesäule (Symbolbild): Das Bafa erklärte, an einer Lösung des Problems zu arbeiten. (Bild: Werner Pluta/Golem.de)

Technische Panne beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa): Wegen eines Fehlers in den Systemen der Behörde können derzeit für bestimmte Elektroautos keine Kaufprämien beantragt werden.

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Derzeit könnten keine Anträge für junge Elektroautos eingereicht werden, berichtet KFZ-Betrieb, das Magazin des Zentralverbands Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK). Das sind Fahrzeuge, deren Erstzulassung nicht länger als zwölf Monate zurückliegt. Ein Systemfehler der Website sei "wohl ursächlich dafür". Das Bafa habe dem ZDK mitgeteilt, an einer Lösung zu arbeiten.

Anträge werden nicht angenommen

Obwohl für diese Fahrzeuge nach den Richtlinien eine Förderung beantragt werden könne, nähmen die Systeme entsprechende Anträge derzeit nicht an, schreibt das Branchenmagazin. Betriebe sollten schriftlich Widerspruch einreichen, wenn Anträge wegen des Fehlers abgelehnt würden, teilte der ZDK mit. Das sei die Voraussetzung dafür, dass die Anträge noch einmal bearbeitet werden könnten.

"Eine Vielzahl junger Gebrauchtwagen mit Elektro- oder Plugin-Hybridmotor können aktuell nicht verkauft werden, weil die Kunden keine Anträge im Antragsportal stellen können, wenn das Fahrzeug eine Erstzulassung älter als zwölf Monate aufweist", heißt es in dem Schreiben des ZDK an das Bundesamt. "Es handelt sich dabei um solche Fahrzeuge, die kürzer als zwölf Monate erstzugelassen waren, aber im abgemeldeten Zustand das Alter von zwölf Monaten überschritten haben". Solche Fahrzeuge erfüllten aber die Förderbedingungen.

Die Verlängerung der Innovationsprämie steht aus

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Zudem, so berichtet das Magazin, sei die im Herbst angekündigte Verlängerung der Innovationsprämie noch nicht umgesetzt. Durch die 2020 beschlossene Innovationsprämie verdoppelt sich der staatliche Anteil an der Förderung von Elektroautos und Plugin-Hybriden.

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Diese Prämie sollte eigentlich nur bis Ende des Jahres gezahlt werden. Die Förderung wurde dann aber im November bis Ende 2025 verlängert. Dazu muss allerdings die Förderrichtlinie angepasst werden. Die Änderung wurde aber laut ZDK bisher nicht veröffentlicht. Für die Autohändler sei das ein Problem, weil sie ihren Kunden nicht sicher zusagen könnten, ob beziehungsweise wann sie eine Förderung erhielten. Für eine Finanzierung sei beides jedoch häufig entscheidend.

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