• IT-Karriere:
  • Services:

Umstrittenes Gesetz: Wird das Leistungsschutzrecht eine Nacht-und-Nebel-Aktion?

Spät in der Nacht von Donnerstag auf Freitag soll das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverlage im Bundestag diskutiert werden. Urheberrechtsexperten lehnen das Gesetz entschieden ab, es sei nicht durchdacht, und es fehle jede Grundlage.

Artikel veröffentlicht am ,
Juristen halten das Leistungsschutzrecht für undurchdacht.
Juristen halten das Leistungsschutzrecht für undurchdacht. (Bild: Andreas Donath /Golem.de)

Unter der kryptischen Bezeichnung "Erste Beratung Bundesregierung Urheberrechtsgesetz / 7. Änderung" steht die 1. Lesung des umstrittenen Leistungsschutzrechts für Presseverlage für Donnerstag auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages. Geht es nach Plan, wird das Gesetz am Freitag zwischen 1:50 und 2:25 Uhr behandelt. Die gesamte Plenarsitzung ist bis 4 Uhr morgens angesetzt. Immerhin wird das Gesetz diskutiert. Zunächst war vorgesehen, die Reden nur zu Protokoll zu geben.

Stellenmarkt
  1. Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen IIS, Erlangen
  2. Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), Berlin

Derweil melden sich zahlreiche führende Urheberrechtsexperten aus Deutschland mit einer Stellungnahme zu Wort, in der sie das geplante Gesetz ablehnen: "Gesamthaft betrachtet scheint der Regierungsentwurf nicht durchdacht. Er lässt sich auch durch kein sachliches Argument rechtfertigen.". Es fehle "jede Grundlage dafür, die vorgeschlagene Regelung zu verabschieden", heiß es in dem Schreiben.

Veröffentlicht wurde es vom Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, unterzeichnet unter anderem von den Professoren Ralf Dewenter (Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf), Thomas Dreier (Karlsruher Institut für Technologie/Universität Karlsruhe), Katharina de la Durantaye (Humboldt-Universität zu Berlin), Christophe Geiger (Universität Straßburg, Frankreich), Thomas Hoeren (Westfälische Wilhelms-Universität Münster), Rainer Kuhlen (Universität Konstanz), Matthias Leistner (Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn), Axel Metzger (Leibniz-Universität Hannover), Holger Nohr (Hochschule der Medien Stuttgart), Ansgar Ohly (Ludwig-Maximilians-Universität München), Alexander Peukert (Goethe-Universität Frankfurt am Main), Haimo Schack (Christi-an-Albrechts-Universität zu Kiel), Olaf Sosnitza (Julius-Maximilians-Universität Würzburg), Gerald Spindler (Georg-August-Universität Göttingen) und Malte Stieper (Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg).

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 555,55€ (zzgl. Versandkosten)
  2. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  3. (u. a. RTX 2080 ROG Strix Gaming Advanced für 699€, RTX 2080 SUPER Dual Evo OC für 739€ und...

Animassola 29. Nov 2012

Und welche Wähler wären das? Wahrscheinlich die, die sich atm. zu diesem Thema bei Golem...

Candy 28. Nov 2012

Man kann beides sagen. Indexieren sowie indizieren. Mal sehen ob die v.....r damit...

Anonymer Nutzer 28. Nov 2012

In 10 Jahren ist Deutschland hingegen ein Überwachungsstaat. Manche werden sich an die...

Nephtys 28. Nov 2012

****** Wenn es euch nicht passt, kauft euch ein Schiff und fahrt raus in internationale...

slashwalker 28. Nov 2012

Die müssen doch tagsüber ihren Nebentätigkeiten als Vorstände in diversen Konzernen etc...


Folgen Sie uns
       


55-Zoll-OLED-Monitor von Alienware - Test

Mit 120 Hz, 4K-Auflösung und 55-Zoll-Panel ist der AW5520qf ein riesiger Gaming-Monitor. Darauf macht es besonders Spaß, Monster in Borderlands 3 zu besiegen. Wäre da nicht die ziemlich niedrige Ausleuchtung.

55-Zoll-OLED-Monitor von Alienware - Test Video aufrufen
Tesla-Fabrik in Brandenburg: Remote, Germany
Tesla-Fabrik in Brandenburg
Remote, Germany

Elon Musk steht auf Berlin, doch industrielle Großprojekte sind nicht die Stärke der Region. Ausgerechnet in die Nähe der ewigen Flughafen-Baustelle BER will Tesla seine Gigafactory 4 platzieren. Was spricht für und gegen den Standort Berlin/Brandenburg?
Eine Analyse von Dirk Kunde

  1. Gigafactory Tesla soll 4 Milliarden Euro in Brandenburg investieren
  2. 7.000 Arbeitsplätze Tesla will Gigafactory bei Berlin bauen
  3. Irreführende Angaben Wettbewerbszentrale verklagt Tesla wegen Autopilot-Werbung

Handelskrieg: Zartbittere Zeiten für Chinas Technikbranche
Handelskrieg
Zartbittere Zeiten für Chinas Technikbranche

"Bitterkeit essen" heißt es in China, wenn schlechte Zeiten überstanden werden müssen. Doch so schlimm wie Donald Trump es darstellt, wird der Handelskrieg mit den USA für Chinas Technikbranche wohl nicht werden.
Eine Analyse von Finn Mayer-Kuckuk

  1. Smarter Türöffner Nello One soll weiter nutzbar sein
  2. Bonaverde Berliner Kaffee-Startup meldet Insolvenz an
  3. Unitymedia Vodafone plant großen Stellenabbau in Deutschland

Top-Level-Domains: Wem gehören .amazon, .ostsee und .angkorwat?
Top-Level-Domains
Wem gehören .amazon, .ostsee und .angkorwat?

Südamerikanische Regierungen streiten sich seit Jahren mit Amazon um die Top-Level-Domain .amazon. Bislang stehen die Regierungen als Verlierer da. Ein anderer Verlierer ist jedoch die Icann, die es nicht schafft, das öffentliche Interesse an solch einer Domain ausreichend zu berücksichtigen.
Von Katrin Ohlmer

  1. Icann Namecheap startet Beschwerde wegen .org-Preisen
  2. Domain-Registrierung Icann drückt .org-Vertrag ohne Preisschranken durch
  3. Domain-Registrierung Mehrheit widerspricht Icann-Plan zur .org-Preiserhöhung

    •  /