Abo
  • Services:
Anzeige
Der damalige BND-Chef Ernst Uhrlau beim Richtfest der BND-Zentrale im Jahr 2010
Der damalige BND-Chef Ernst Uhrlau beim Richtfest der BND-Zentrale im Jahr 2010 (Bild: John Macdougall/AFP/Getty Images)

Uhrlaus Ausreden kaum nachvollziehbar

Damals sperrte sich die Deutsche Telekom zunächst gegen den Wunsch des Auslandsgeheimdienstes, in Inland Telefonleitungen anzuzapfen. Das Telekommunikationsunternehmen forderte vom Kanzleramt eine Bescheinigung, wonach ein solcher Eingriff in das Telekommunikationsgeheimnis rechtlich unbedenklich sei. Steinmeier soll damals in die Überlegungen eingebunden gewesen sein und das Vorgehen für gut befunden haben. Die kurze Bescheinigung unterschrieb Uhrlau dann selbst.

Anzeige

Ebenso wie in seiner Vernehmung vom vergangenen Juni verteidigte er das Vorgehen des Geheimdienstes, sich den Zugang zu ausländischer Internet-Kommunikation mit Hilfe einer vorgetäuschten G10-Genehmigung zu verschaffen und weder die Telekom, noch die G10-Kommission oder das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) darüber zu informieren. Da sich bei IP-Verkehr nicht mehr zwischen ausländischen und inländischen Leitungen unterscheiden lässt, verlangte die Telekom eine Genehmigung der G10-Kommission, um ihren Internetknoten anzapfen zu können.

Auf die Frage des SPD-Abgeordneten Christian Flisek, warum dieses Vorgehen gewählt worden sei, antwortete Uhrlau mit einer wenig verständlichen Begründung. Der G10-Kommission müsse bekannt gewesen sein, dass bei jeder G10-Genehmigung sehr viel ausländische Kommunikation mitgehört werde. Es gebe sogar ein Missverhältnis zwischen den G10-Treffern und der abgehörten Auslandskommunikation, dem sogenannten Routineverkehr. Daher sei dieser "Überstieg zu einem neuen technischen Verfahren gewählt worden", sagte Uhrlau. Was nicht nur der Abgeordnete Flisek nicht ganz nachvollziehen konnte.

Hat de Maizière falsch ausgesagt?

Die Frage Fliseks und des Grünen-Abgeordneten Konstantin von Notz, ob Steinmeier dieses Vorgehen letztlich beschlossen habe, konnte Uhrlau nicht beantworten. Zumindest sei dem Kanzleramt die Existenz des Frankfurter Internetknotens bekannt gewesen. Auch über die Einstellung der Operation Eikonal im Jahr 2008 sei die Regierungszentrale informiert gewesen. Auf die Frage, ob der damalige Kanzleramtschef und heutige Innenminister Thomas de Maizière dies ebenfalls mitbekommen habe, antwortete Uhrlau: Er könne sich nicht vorstellen, dass der damalige Geheimdienstkoordinator Klaus-Dieter Fritsche den CDU-Politiker nicht darüber informiert habe.

De Maizière hatte in seiner Vernehmung im vergangenen Juni hingegen versichert, mit der Operation Eikonal nie befasst gewesen zu sein. Fritsche und der Minister hatten sich dabei despektierlich über Uhrlau geäußert, der die "intensive Fähigkeit" besitze, "auslegungsfähige Sätze zu sagen" und gelegentlich "nicht im richtigen Film" gewesen sein soll. Wenn de Maizière nun in Erklärungsnöte käme, würde es Uhrlau sicherlich nicht stören.

 Umstrittene NSA-Selektoren: BND will Terroristen nicht selbst anrufen

eye home zur Startseite
/mecki78 15. Jan 2016

Ja, mag sein, dass der BND das nicht einfach prüfen kann, aber dann darf er eben auch...

Prinzeumel 15. Jan 2016

Ich würde nun den focus nicht auf das wort "ertüchtigen" legen. Viel schlimmer ist doch...

ElMario 14. Jan 2016

Klasse ! 1a ! ;D



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Caritasverband Düsseldorf e.V., Düsseldorf
  2. Daimler AG, Stuttgart
  3. Springer Nature, Berlin
  4. Robert Bosch GmbH, Crailsheim


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 44,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. (-65%) 6,99€
  3. (-17%) 49,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Microsoft

    Mit LinkedIn Mitarbeiter und Leads finden

  2. Verizon

    Gigabit-Internetzugang für 70 US-Dollar

  3. XPC Nano

    Shuttle bringt zwei günstige Minirechner auf Android-Basis

  4. Mobile-Games-Auslese

    Untote Rundfahrt und mobiles Seemannsgarn

  5. Atlassian

    Sicherheitsprobleme bei Hipchat und im Confluence-Wiki

  6. Let's Player

    Auf Youtube verkauft auch die Trashnight Spiele

  7. Spielebranche

    "Ungefähr jetzt ist der Prinzessin-Leia-Moment"

  8. Google Yi Halo

    Google-Kamera für 17.000 US-Dollar

  9. DJI Goggles

    Brille ermöglicht Pilotenblick in Drohnen

  10. Lieferwagen

    Amazon will auch autonom fahren



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Galaxy S8 vs. LG G6: Duell der Pflichterfüller
Galaxy S8 vs. LG G6
Duell der Pflichterfüller
  1. Smartphones Es wird eine spezielle Microsoft Edition des Galaxy S8 geben
  2. Galaxy S8 und S8+ im Kurztest Samsung setzt auf langgezogenes Display und Bixby
  3. Smartphones Samsungs Galaxy S8 könnte teuer werden

Fire TV Stick 2 im Test: Der Stick macht den normalen Fire TV (fast) überflüssig
Fire TV Stick 2 im Test
Der Stick macht den normalen Fire TV (fast) überflüssig
  1. Streaming Amazon bringt Alexa auch auf ältere Fire-TV-Geräte
  2. Streaming Amazon plant Fire TV mit 4K- und HDR-Unterstützung
  3. Fire TV Stick 2 mit Alexa im Hands on Amazons attraktiver Einstieg in die Streaming-Welt

Garmin Fenix 5 im Test: Die Minimap am Handgelenk
Garmin Fenix 5 im Test
Die Minimap am Handgelenk

  1. Re: ab 2007: Kompatibilität für lange Laufzeit

    Bigfoo29 | 10:38

  2. Daglow hat keine Ahnung mehr von Games

    DerAufdecker | 10:37

  3. Fragwürdiger Absender?

    Bluejanis | 10:35

  4. Re: Bildrate nicht bedeutsam?

    Eheran | 10:35

  5. Re: Gigabyte 1060 G1 6GB eine 1060 Xtreme 6GB?

    LMS23 | 10:32


  1. 11:00

  2. 10:45

  3. 10:30

  4. 09:46

  5. 09:29

  6. 09:15

  7. 08:45

  8. 07:51


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel