Abo
  • Services:
Anzeige
Der damalige BND-Chef Ernst Uhrlau beim Richtfest der BND-Zentrale im Jahr 2010
Der damalige BND-Chef Ernst Uhrlau beim Richtfest der BND-Zentrale im Jahr 2010 (Bild: John Macdougall/AFP/Getty Images)

Uhrlaus Ausreden kaum nachvollziehbar

Damals sperrte sich die Deutsche Telekom zunächst gegen den Wunsch des Auslandsgeheimdienstes, in Inland Telefonleitungen anzuzapfen. Das Telekommunikationsunternehmen forderte vom Kanzleramt eine Bescheinigung, wonach ein solcher Eingriff in das Telekommunikationsgeheimnis rechtlich unbedenklich sei. Steinmeier soll damals in die Überlegungen eingebunden gewesen sein und das Vorgehen für gut befunden haben. Die kurze Bescheinigung unterschrieb Uhrlau dann selbst.

Anzeige

Ebenso wie in seiner Vernehmung vom vergangenen Juni verteidigte er das Vorgehen des Geheimdienstes, sich den Zugang zu ausländischer Internet-Kommunikation mit Hilfe einer vorgetäuschten G10-Genehmigung zu verschaffen und weder die Telekom, noch die G10-Kommission oder das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) darüber zu informieren. Da sich bei IP-Verkehr nicht mehr zwischen ausländischen und inländischen Leitungen unterscheiden lässt, verlangte die Telekom eine Genehmigung der G10-Kommission, um ihren Internetknoten anzapfen zu können.

Auf die Frage des SPD-Abgeordneten Christian Flisek, warum dieses Vorgehen gewählt worden sei, antwortete Uhrlau mit einer wenig verständlichen Begründung. Der G10-Kommission müsse bekannt gewesen sein, dass bei jeder G10-Genehmigung sehr viel ausländische Kommunikation mitgehört werde. Es gebe sogar ein Missverhältnis zwischen den G10-Treffern und der abgehörten Auslandskommunikation, dem sogenannten Routineverkehr. Daher sei dieser "Überstieg zu einem neuen technischen Verfahren gewählt worden", sagte Uhrlau. Was nicht nur der Abgeordnete Flisek nicht ganz nachvollziehen konnte.

Hat de Maizière falsch ausgesagt?

Die Frage Fliseks und des Grünen-Abgeordneten Konstantin von Notz, ob Steinmeier dieses Vorgehen letztlich beschlossen habe, konnte Uhrlau nicht beantworten. Zumindest sei dem Kanzleramt die Existenz des Frankfurter Internetknotens bekannt gewesen. Auch über die Einstellung der Operation Eikonal im Jahr 2008 sei die Regierungszentrale informiert gewesen. Auf die Frage, ob der damalige Kanzleramtschef und heutige Innenminister Thomas de Maizière dies ebenfalls mitbekommen habe, antwortete Uhrlau: Er könne sich nicht vorstellen, dass der damalige Geheimdienstkoordinator Klaus-Dieter Fritsche den CDU-Politiker nicht darüber informiert habe.

De Maizière hatte in seiner Vernehmung im vergangenen Juni hingegen versichert, mit der Operation Eikonal nie befasst gewesen zu sein. Fritsche und der Minister hatten sich dabei despektierlich über Uhrlau geäußert, der die "intensive Fähigkeit" besitze, "auslegungsfähige Sätze zu sagen" und gelegentlich "nicht im richtigen Film" gewesen sein soll. Wenn de Maizière nun in Erklärungsnöte käme, würde es Uhrlau sicherlich nicht stören.

 Umstrittene NSA-Selektoren: BND will Terroristen nicht selbst anrufen

eye home zur Startseite
/mecki78 15. Jan 2016

Ja, mag sein, dass der BND das nicht einfach prüfen kann, aber dann darf er eben auch...

Prinzeumel 15. Jan 2016

Ich würde nun den focus nicht auf das wort "ertüchtigen" legen. Viel schlimmer ist doch...

ElMario 14. Jan 2016

Klasse ! 1a ! ;D



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Bundesinstitut für Risikobewertung, Berlin
  2. Regierungspräsidium Freiburg, Freiburg
  3. Novotechnik Messwertaufnehmer OHG, Ostfildern
  4. Dataport, Altenholz / Kiel


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 16,99€ (ohne Prime bzw. unter 29€ Einkauf + 3€ Versand)
  2. (u. a. The Revenant 7,97€, James Bond Spectre 7,97€, Der Marsianer 7,97€)
  3. (u. a. Reign, Person of Interest, Gossip Girl, The Clone Wars)

Folgen Sie uns
       


  1. Komplett-PC

    In Nvidias Battleboxen steckt AMDs Ryzen

  2. Internet

    Cloudflare macht IPv6 parallel zu IPv4 jetzt Pflicht

  3. Square Enix

    Neustart für das Final Fantasy 7 Remake

  4. Agesa 1006

    Ryzen unterstützt DDR4-4000

  5. Telekom Austria

    Nokia erreicht 850 MBit/s im LTE-Netz

  6. Star Trek Bridge Crew im Test

    Festgetackert im Holodeck

  7. Quantenalgorithmen

    "Morgen könnte ein Physiker die Quantenmechanik widerlegen"

  8. Astra

    ZDF bleibt bis zum Jahr 2020 per Satellit in SD verfügbar

  9. Kubic

    Opensuse startet Projekt für Container-Plattform

  10. Frühstart

    Kabelnetzbetreiber findet keine Modems für Docsis 3.1



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Razer Core im Test: Grafikbox + Ultrabook = Gaming-System
Razer Core im Test
Grafikbox + Ultrabook = Gaming-System
  1. Gaming-Notebook Razer will das Blade per GTX 1070 aufrüsten
  2. Razer Lancehead Symmetrische 16.000-dpi-Maus läuft ohne Cloud-Zwang
  3. 17,3-Zoll-Notebook Razer aktualisiert das Blade Pro mit THX-Zertifizierung

Matebook X und E im Hands on: Huawei kann auch Notebooks
Matebook X und E im Hands on
Huawei kann auch Notebooks
  1. Matebook X Huawei stellt erstes Notebook vor
  2. Trotz eigener Geräte Huawei-Chef sieht keinen Sinn in Smartwatches
  3. Huawei Matebook Erste Infos zu kommenden Huawei-Notebooks aufgetaucht

Debatte nach Wanna Cry: Sicherheitslücken veröffentlichen oder zurückhacken?
Debatte nach Wanna Cry
Sicherheitslücken veröffentlichen oder zurückhacken?
  1. Android-Apps Rechtemissbrauch ermöglicht unsichtbare Tastaturmitschnitte
  2. Sicherheitslücke Fehlerhaft konfiguriertes Git-Verzeichnis bei Redcoon
  3. Hotelketten Buchungssystem Sabre kompromittiert Zahlungsdaten

  1. Re: Infinity Fabric Takt?

    ms (Golem.de) | 03:16

  2. Re: Widerlegung wäre schlecht?

    Sharra | 02:58

  3. Double Rank Module?

    Braineh | 02:38

  4. Re: Der Artikel strotzt vor falschen...

    Braineh | 02:34

  5. Re: Widerlegen?

    Yeeeeeeeeha | 02:28


  1. 18:08

  2. 17:37

  3. 16:55

  4. 16:46

  5. 16:06

  6. 16:00

  7. 14:21

  8. 13:56


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel