Abo
  • Services:

UKW: Kartellamt will Lösung für Radiostreit gefunden haben

Im Streit um die Nutzung von UKW-Antennen in Deutschland hat das Bundeskartellamt eine Lösung aufgezeigt: Die neuen Besitzer der Sendeanlagen sollen einfach die alten Mietpreise aufrufen, Renditeerwartungen sollten keine Auswirkungen auf die zu zahlenden Entgelte haben. Ob das hilft, wird sich zeigen.

Artikel veröffentlicht am , // dpa
Der Streit um UKW-Radio geht weiter.
Der Streit um UKW-Radio geht weiter. (Bild: Pixabay/CC0 1.0)

Das Bundeskartellamt hat einen Ausweg im Streit um die künftige Nutzung der UKW-Antennen aufgezeigt, über die rund 40 öffentlich-rechtliche und private Radiosender in Deutschland ihre Programme ausstrahlen. Die Beschlussabteilung der Behörde kam im Schreiben an einen der neuen Sendernetzbetreiber zu dem Schluss, dass die Preise für die Antennennutzung nicht allein wegen eines Wechsels der Eigentümer erhöht werden dürften.

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Wittlich
  2. über duerenhoff GmbH, Siegen

Bei dem Konflikt, bei dem Anfang April 2018 sogar eine Abschaltung der betroffenen Sender im Raum stand, geht es um die kommerziellen Rahmenbedingungen der Nutzung der Antennen, über die etliche private Radiosender sowie der MDR, der NDR in Mecklenburg-Vorpommern, der RBB und das Deutschlandradio Programme verbreiten.

Verhandlungen zu neuen Mietpreisen scheiterten bisher

Der Dienstleister Media Broadcast hatte mit der Privatisierung des Antennenmarktes 2016 den Betrieb der Anlagen übernommen, dann aber das Geschäft an mehrere Finanzinvestoren verkauft. Neue Sendernetzbetreiber wie Divicon oder Uplink müssen nun mit den neuen Antennenbesitzern Mietpreise aushandeln. Das scheiterte bisher. Zuletzt hatten die Sendenetzbetreiber als Zwischenlösung Media Broadcast mit der Fortführung des Übergangsbetriebs bis zum 30. Juni 2018 beauftragt. Die Sendernetzbetreiber treten als Dienstleister für die Radiosender auf.

Das Bundeskartellamt kommt nun zu der Einschätzung, dass die Kaufpreiskalkulation der neuen Antennenbesitzer bei der Versteigerung der Antennen für die Betriebsentgelte keine Rolle spielen darf. "Insbesondere dürfte die Höhe eines durch Renditeerwartungen getriebenen Kaufpreises keinen Einfluss auf die Entgelte oder sonstige Geschäftsbedingungen haben", heißt es in dem Schreiben der Beschlussabteilung des Bundeskartellamts an die Anwälte des Dienstleisters Uplink. Vielmehr hätten sich umgekehrt die Renditeerwartungen daran orientieren müssen, welche Entgelte ein "Inhaber einer marktbeherrschenden Stellung" maximal fordern dürfe.

Sollten die neuen Antennenbesitzer nur noch die alten Mietpreise aufrufen, die vor dem Verkauf gültig waren, wäre der Konflikt aus Sicht der Sendedienstleister gelöst. Das Kartellamt wird aber in der Sache zunächst nicht weiter formell vorgehen, sondern verweist derzeit auf eine Prüfung der Bundesnetzagentur. Bundeskartellamtssprecher Kay Weidner sagte Golem.de auf Anfrage: "Wir haben kein Verfahren eröffnet. Wir haben nur dem Unternehmen erläutert, wie die kartellrechtlichen Rahmenbedingungen sind. Dieser Brief hat auch den Hintergrund, dass die Unternehmen auch die Möglichkeit haben, auch zivilrechtlich vorzugehen." So könnte versucht werden, einstweilige Verfügungen durchzusetzen. Das wolle man aufzeigen und mit dem Schreiben unterstützen.

Bundesnetzagentur untersucht mögliche künftige Marktregulierung

Die Bundesnetzagentur untersucht derzeit "intensiv und mit Hochdruck", ob und inwieweit nach dem Verkauf der Antennen auf den UKW-Märkten die Erwerber dieser Antennen - insbesondere die Finanzinvestoren - künftig einer Marktregulierung unterliegen. Ein Sprecher der Netzagentur sagte der dpa, es sei eine "gewisse Eile geboten", da sich die beteiligten Akteure bislang nur auf ein Übergangsszenario geeinigt hätten.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (heute u. a. Beyerdynamic DTX 910 Kopfhörer, NZXT H700i Gehäuse, HP Notebook)
  2. (u. a. Canon EOS 2000D + Objektiv 18-55 mm für 299€ statt 394€ im Vergleich)
  3. ab 119,99€
  4. 263,99€

Prinzeumel 27. Apr 2018

Tja, da hätten die bwl'er besser kalkulieren sollen bevor sie einen Kaufpreis für das...

Prinzeumel 27. Apr 2018

Ich denke nicht... Nö Diese Infrastruktur war schon immer privatwirtschaftlich Nöp...

Runaway-Fan 26. Apr 2018

Zumindest wenn es keine Konkurrenz gibt (wie in diesem Fall). Wenn es Konkurrenz gibt...


Folgen Sie uns
       


Lenovo Thinkpad T480s - Test

Wir halten das Thinkpad T480s für eines der besten Business-Notebooks am Markt: Der 14-Zöller ist kompakt und recht leicht und weist dennoch viele Anschlüsse auf, zudem sind Speicher, SSD, Wi-Fi und Modem aufrüstbar.

Lenovo Thinkpad T480s - Test Video aufrufen
Galaxy A9 im Hands on: Samsung bietet vier
Galaxy A9 im Hands on
Samsung bietet vier

Samsung erhöht die Anzahl der Kameras bei seinen Smartphones weiter: Das Galaxy A9 hat derer vier, zudem ist auch die restliche Ausstattung nicht schlecht. Aus verkaufspsychologischer Sicht könnte die Einstufung in die A-Mittelklasse bei einem Preis von 600 Euro ein Problem sein.
Ein Hands on von Tobias Költzsch

  1. Galaxy A9 Samsung stellt Smartphone mit vier Hauptkameras vor
  2. Galaxy J4+ und J6+ Samsung stellt neue Smartphones im Einsteigerbereich vor
  3. NAND und DRAM Samsung scheint künstlich Flash-Preise hoch zu halten

Apple Watch im Test: Auch ohne EKG die beste Smartwatch
Apple Watch im Test
Auch ohne EKG die beste Smartwatch

Apples vierte Watch verändert das Display-Design leicht - zum Wohle des Nutzers. Die Uhr bietet immer noch mit die beste Smartwatch-Erfahrung, auch wenn eine der neuen Funktionen in Deutschland noch nicht funktioniert.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Smartwatch Apple Watch Series 4 mit EKG und Sturzerkennung
  2. Smartwatch Apple Watch Series 4 nur mit sechs Modellen
  3. Handelskrieg Apple Watch und anderen Gadgets drohen Strafzölle

HP Elitebook 840 und Toshiba Tecra X40: Es kann nur eines geben
HP Elitebook 840 und Toshiba Tecra X40
Es kann nur eines geben

Nicht nur Lenovo baut gute Business-Notebooks, auch HP und Toshiba haben Produkte, die vergleichbar sind. Wir stellen je ein Modell der beiden Hersteller mit ähnlicher Hardware gegenüber: das eine leichter, das andere mit überlegenem Akku - ein knapper Gewinner nach Punkten.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. Portégé X20W-D-145 Toshiba stellt alte Hardware im flexiblen Chassis vor
  2. Tecra X40-E-10W Toshibas 14-Zoll-Thinkpad-Pendant kommt mit LTE
  3. Dell, HP, Lenovo AMDs Ryzen Pro Mobile landet in allen Business-Notebooks

    •  /