Uiguren: Apple wehrt sich angeblich gegen Anti-Zwangsarbeit-Gesetz

Der US-Kongress will Produkte aus Fabriken mit Zwangsarbeitern aus der Provinz Xinjiang verbannen. Davon könnten auch Apple-Produkte betroffen sein.

Artikel veröffentlicht am 23. November 2020, 16:07 Uhr, Friedhelm Greis

Apple-Chef Tim Cook besucht eine Fabrik von O-Film in China. (Bild: Tim Cook)

Der Computerhersteller Apple will offenbar ein Gesetz zum Einfuhrverbot von Produkten aus Zwangsarbeiterfabriken der chinesischen Uiguren-Provinz Xinjiang abschwächen. Das berichtet die Washington Post unter Berufung auf Mitarbeiter des US-Senats, in dem ein entsprechendes Gesetz derzeit beraten wird. Einer Studie der australischen Denkfabrik Australian Strategic Policy Institute zufolge soll Apple neben 83 anderen globalen Unternehmen von der Zwangsarbeit profitiert haben. Der Fokus des Gesetzes liegt aber auf anderen Wirtschaftssektoren.

Das im März 2020 eingebrachte Uiguren-Zwangsarbeit-Verhinderungsgesetz (Uyghur Forced Labor Prevention Act) ist im September bereits mit großer Mehrheit vom US-Repräsentantenhaus beschlossen worden. Es soll sicherstellen, dass "mithilfe von Zwangsarbeit in der Autonomen Region Xinjiang der Volksrepublik China hergestellte Güter nicht in den USA auf den Markt kommen und für andere Zwecke verwendet werden". Nun muss das Gesetz noch im US-Senat verabschiedet werden.

Der Washington Post zufolge haben nicht nur Apple, sondern auch viele andere Firmen gegen das Gesetz lobbyiert, teilweise schon mit Erfolg. So stand im ersten Entwurf des Gesetzes ausdrücklich: "Laut öffentlichen Berichten werden oder wurden die folgenden Unternehmen verdächtigt, Zwangsarbeiter direkt zu beschäftigen oder von Lieferanten zu beziehen, bei denen der Verdacht auf Zwangsarbeit besteht: Adidas, Badger Sportswear, Calvin Klein, Campbell Soup Company, Coca-Cola Company, COFCO Tunhe Unternehmen, Costco, Esquel Group, Esprit, H&M, Hetian Taida, Huafu Fashion Company, Kraft Heinz Company, Litai Textiles, Nike, Patagonia, Tommy Hilfiger, Urumqi Shengshi Huaer, Yili Zhuo Wan und Zhihui Haipai."

Diese Passage findet sich in dem beschlossenen Entwurf nicht mehr. Auch wenn Apple in dem Entwurf nicht ausdrücklich erwähnt wurde, sollen Lobbyisten versucht haben, in privaten Gesprächen mit Kongressmitarbeitern die Vorgaben des Gesetzes abzuschwächen. Die Zeitung zitiert eine Vertreterin des Gewerkschafts-Dachverband AFL-CIO, Cathy Feingold, mit den Worten: "Apple möchte, dass wir alle nur herumsitzen und reden und es keine wirklichen Konsequenzen gibt. Sie sind schockiert, weil zum ersten Mal wirklich etwas durchgesetzt werden könnte."

Apple-Sprecher Josh Rosenstock sagte dem Blatt, sein Unternehmen setze sich dafür ein, "dass jeder in unserer Lieferkette mit Würde und Respekt behandelt wird. Wir verabscheuen Zwangsarbeit und unterstützen die Ziele des Uiguren-Gesetzes zur Verhütung von Zwangsarbeit". Apple habe zu Beginn dieses Jahres "eine detaillierte Untersuchung mit unseren Lieferanten in China durchgeführt und keine Hinweise auf Zwangsarbeit an Apple-Produktionslinien gefunden, und wir überwachen dies weiterhin genau."

Der australischen Studie zufolge soll das Unternehmen O-Film, das Module für die Selfie-Kameras von Apple liefert, 1.000 bis 2.000 zwangsversetzte Uiguren als Mitarbeiter eingesetzt haben. Die Firmen Hubei Yihong und Highbroad sollen ebenfalls als Zulieferer von Apple und anderen Konzernen wie HP, Siemens, BMW, Mercedes-Benz, Sony oder Cisco in ihren Fabriken zwangsversetzte Uiguren beschäftigt haben.