Abo
  • Services:
Anzeige
Ein Aktivistenbündnis will die geplanten Geheimdienst-Gesetze stoppen.
Ein Aktivistenbündnis will die geplanten Geheimdienst-Gesetze stoppen. (Bild: Screeenshot / Golem.de)

Überwachung: Schweizer Aktivisten wollen "Mini-NSA" aufhalten

Ein Aktivistenbündnis will die geplanten Geheimdienst-Gesetze stoppen.
Ein Aktivistenbündnis will die geplanten Geheimdienst-Gesetze stoppen. (Bild: Screeenshot / Golem.de)

Der Schweizer Geheimdienst soll umfassendende Kompetenzen zur Internet-Überwachung erhalten. Aktivisten wollen das nicht hinnehmen und starten eine Kampagne für ein Referendum.

Büpf - unter diesem Akronym ist das in der Schweiz geplante Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs bekannt. Auch das neue Nachrichtendienstgesetz sorgt für Kritik. Aktivisten wollen die Gesetze jetzt mit einem Referendum stoppen.

Anzeige

Das Büpf würde nach Angaben der Kritiker von der Digitalen Gesellschaft Schweiz, dem Schweizer CCC, der Piratenpartei und dem Portal Grundrechte.ch zu einer vollständigen anlasslosen Überwachung der Bürger führen. Dazu sollen alle Kommunikationsmetadaten von Post, E-Mail, Telefon und SMS für eine Dauer von 12 Monaten gespeichert werden. Auch erlaube das Gesetz die Installation von Bundestrojanern auf Computern, Tablets und Mobiltelefonen. Das Nachrichtendienstgesetz würde den Diensten vergleichbare Kompetenzen einräumen und müsse ebenfalls gestoppt werden.

Geheimdienst NDB als "Mini-NSA" kritisiert

Die Aktivisten kritisieren auch, dass das Gesetz den Cyberwar gesetzlich verankern würde, und der Schweizer Geheimdienst so zu einer "Mini-NSA" ausgebaut werde. In ihrer Pressemitteilung wählen sie drastische Worte: "Kriminelle Gruppen, die der Bund bekämpfen soll, werden stattdessen bezahlt, um dem Bund Code für die Verbreitung von Schadsoftware zur Verfügung zu stellen." Und weiter: "Blutbefleckte Unternehmen (à la Hacking Team) werden bezahlt, um Schadsoftware zur Verbreitung, sowohl in der Schweiz als auch im Ausland, zu liefern."

Der Ständerat und der Nationalrat, die beiden Kammern des Schweizer Parlaments, haben sich im Prinzip auf die Neuregelung der Kompetenzen geeinigt. Ein "Differenzbereinigungsverfahren" soll die endgültige Entscheidung bringen. Um das Ziel einer verbindlichen Volksabstimmung über die Gesetze tatsächlich zu erreichen, müssten die Aktivisten nach der für den 6. Oktober anvisierten Entscheidung innerhalb von 3 Monaten 50.000 Unterschriften sammeln.


eye home zur Startseite
lumpsum 11. Sep 2015

Neu ist, dass auch "Anbieter abgeleiteter Dienste" zur Vorratsdatenspeicherung...

Moe479 11. Sep 2015

nur flüchten die meisten nicht wirklich vor der waffengewalt, sie flüchten weil sie...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Kreis Herford, Herford
  2. DIEBOLD NIXDORF, Neu-Isenburg
  3. HighTech communications GmbH, München
  4. über Nash Technologies, Böblingen


Anzeige
Top-Angebote
  1. 149,90€ + 5,99€ Versand
  2. 39€
  3. 33€

Folgen Sie uns
       


  1. Radeon Software Adrenalin 18.2.3

    AMD-Treiber macht Sea of Thieves schneller

  2. Lifebook U938

    Das fast perfekte Business-Ultrabook bekommt vier Kerne

  3. Wochenrückblick

    Früher war nicht alles besser

  4. Raumfahrt

    Falsch abgebogen wegen Eingabefehler

  5. Cloud

    AWS bringt den Appstore für Serverless-Software

  6. Free-to-Play-Strategie

    Total War Arena beginnt den Betabetrieb

  7. Funkchip

    US-Grenzbeamte können Pass-Signaturen nicht prüfen

  8. Telekom-Chef

    "Sorry! Da ist mir der Gaul durchgegangen"

  9. WD20SPZX

    Auch Western Digital bringt flache 2-TByte-HDD

  10. Metal Gear Survive im Test

    Himmelfahrtskommando ohne Solid Snake



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Sam's Journey im Test: Ein Kaufgrund für den C64
Sam's Journey im Test
Ein Kaufgrund für den C64
  1. THEC64 Mini C64-Emulator erscheint am 29. März in Deutschland
  2. Sam's Journey Neues Kaufspiel für C64 veröffentlicht

Age of Empires Definitive Edition Test: Trotz neuem Look zu rückständig
Age of Empires Definitive Edition Test
Trotz neuem Look zu rückständig
  1. Echtzeit-Strategie Definitive Edition von Age of Empires hat neuen Termin
  2. Matt Booty Mr. Minecraft wird neuer Spiele-Chef bei Microsoft
  3. Vorschau Spielejahr 2018 Zwischen Kuhstall und knallrümpfigen Krötern

Samsung C27HG70 im Test: Der 144-Hz-HDR-Quantum-Dot-Monitor
Samsung C27HG70 im Test
Der 144-Hz-HDR-Quantum-Dot-Monitor
  1. Volumendisplay US-Forscher lassen Projektion schweben wie in Star Wars
  2. Sieben Touchscreens Nissan Xmotion verwendet Koi als virtuellen Assistenten
  3. CJ791 Samsung stellt gekrümmten Thunderbolt-3-Monitor vor

  1. Re: Internet oder Monitor, was findet man öfter...

    Akiba | 11:22

  2. Re: kann ich demnächst meine Notdurft auch in der...

    Apfelbrot | 11:16

  3. Re: Nur einmal einsetzbar?

    CSCmdr | 11:15

  4. Re: einfache lösung

    Vögelchen | 11:01

  5. Re: beta.

    robinx999 | 10:58


  1. 11:26

  2. 11:14

  3. 09:02

  4. 17:17

  5. 16:50

  6. 16:05

  7. 15:45

  8. 15:24


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel