Abo
  • IT-Karriere:

Überwachung: Schweizer Aktivisten wollen "Mini-NSA" aufhalten

Der Schweizer Geheimdienst soll umfassendende Kompetenzen zur Internet-Überwachung erhalten. Aktivisten wollen das nicht hinnehmen und starten eine Kampagne für ein Referendum.

Artikel veröffentlicht am ,
Ein Aktivistenbündnis will die geplanten Geheimdienst-Gesetze stoppen.
Ein Aktivistenbündnis will die geplanten Geheimdienst-Gesetze stoppen. (Bild: Screeenshot / Golem.de)

Büpf - unter diesem Akronym ist das in der Schweiz geplante Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs bekannt. Auch das neue Nachrichtendienstgesetz sorgt für Kritik. Aktivisten wollen die Gesetze jetzt mit einem Referendum stoppen.

Stellenmarkt
  1. M-net Telekommunikations GmbH, München
  2. Explicatis GmbH, Köln

Das Büpf würde nach Angaben der Kritiker von der Digitalen Gesellschaft Schweiz, dem Schweizer CCC, der Piratenpartei und dem Portal Grundrechte.ch zu einer vollständigen anlasslosen Überwachung der Bürger führen. Dazu sollen alle Kommunikationsmetadaten von Post, E-Mail, Telefon und SMS für eine Dauer von 12 Monaten gespeichert werden. Auch erlaube das Gesetz die Installation von Bundestrojanern auf Computern, Tablets und Mobiltelefonen. Das Nachrichtendienstgesetz würde den Diensten vergleichbare Kompetenzen einräumen und müsse ebenfalls gestoppt werden.

Geheimdienst NDB als "Mini-NSA" kritisiert

Die Aktivisten kritisieren auch, dass das Gesetz den Cyberwar gesetzlich verankern würde, und der Schweizer Geheimdienst so zu einer "Mini-NSA" ausgebaut werde. In ihrer Pressemitteilung wählen sie drastische Worte: "Kriminelle Gruppen, die der Bund bekämpfen soll, werden stattdessen bezahlt, um dem Bund Code für die Verbreitung von Schadsoftware zur Verfügung zu stellen." Und weiter: "Blutbefleckte Unternehmen (à la Hacking Team) werden bezahlt, um Schadsoftware zur Verbreitung, sowohl in der Schweiz als auch im Ausland, zu liefern."

Der Ständerat und der Nationalrat, die beiden Kammern des Schweizer Parlaments, haben sich im Prinzip auf die Neuregelung der Kompetenzen geeinigt. Ein "Differenzbereinigungsverfahren" soll die endgültige Entscheidung bringen. Um das Ziel einer verbindlichen Volksabstimmung über die Gesetze tatsächlich zu erreichen, müssten die Aktivisten nach der für den 6. Oktober anvisierten Entscheidung innerhalb von 3 Monaten 50.000 Unterschriften sammeln.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 73,90€ + Versand

lumpsum 11. Sep 2015

Neu ist, dass auch "Anbieter abgeleiteter Dienste" zur Vorratsdatenspeicherung...

Moe479 11. Sep 2015

nur flüchten die meisten nicht wirklich vor der waffengewalt, sie flüchten weil sie...


Folgen Sie uns
       


Cepton Lidar angesehen

So funktioniert der Laserscanner des US-Startups Cepton.

Cepton Lidar angesehen Video aufrufen
5G-Report: Nicht jedes Land braucht zur Frequenzvergabe Auktionen
5G-Report
Nicht jedes Land braucht zur Frequenzvergabe Auktionen

Die umstrittene Versteigerung von 5G-Frequenzen durch die Bundesnetzagentur ist zu Ende. Die Debatte darüber, wie Funkspektrum verteilt werden soll, geht weiter. Wir haben uns die Praxis in anderen Ländern angeschaut.
Ein Bericht von Stefan Krempl

  1. AT&T Testnutzer in 5G-Netzwerk misst 1,7 GBit/s
  2. Netzausbau Städtebund-Chef will 5G-Antennen auf Kindergärten
  3. SK Telecom Deutsche Telekom will selbst 5G-Ausrüstung entwickeln

Dark Mode: Wann Schwarz-Weiß-Denken weiterhilft
Dark Mode
Wann Schwarz-Weiß-Denken weiterhilft

Viele Nutzer und auch Apple versprechen sich vom Dark Mode eine augenschonendere Darstellung von Bildinhalten. Doch die Funktion bringt andere Vorteile als viele denken - und sogar Nachteile, die bereits bekannte Probleme bei der Arbeit am Bildschirm noch verstärken.
Von Mike Wobker

  1. Sicherheitsprobleme Schlechte Passwörter bei Ärzten
  2. DrEd Online-Arztpraxis Zava will auch in Deutschland eröffnen
  3. Vivy & Co. Gesundheitsapps kranken an der Sicherheit

Ocean Discovery X Prize: Autonome Fraunhofer-Roboter erforschen die Tiefsee
Ocean Discovery X Prize
Autonome Fraunhofer-Roboter erforschen die Tiefsee

Öffentliche Vergaberichtlinien und agile Arbeitsweise: Die Teilnahme am Ocean Discovery X Prize war nicht einfach für die Forscher des Fraunhofer Instituts IOSB. Deren autonome Tauchroboter zur Tiefseekartierung schafften es unter die besten fünf weltweit.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. JAB Code Bunter Barcode gegen Fälschungen

    •  /