Überwachung: BND weiß seit 2005 von Spionageplänen der US-Geheimdienste

Soll bereits 2005 Pläne gehabt haben, Deutschland auszuspionieren: die NSA. (Bild: Joerg Koch/Getty Images)

Dem Bundesnachrichtendienst sollen bereits seit 2005 Hinweise vorliegen, dass US-Geheimdienste Deutschland ausspionieren wollten, berichtet der Spiegel. Ein US-Unternehmen habe hierzulande Überwachungsanlagen angeboten, die Aufzeichnungen an US-Geheimdienste weiterleiteten.

Dem Bundesnachrichtendienst (BND) liegen laut dem Spiegel seit 2005 konkrete Hinweise vor, dass die USA Deutschland als Spionageziel führten. Dies gehe aus einem als geheim eingestuften BND-Bericht vom 23. März 2005 hervor, den das Magazin einsehen konnte. Dem Papier zufolge bot ein US-Unternehmen in Deutschland Hightech-Überwachungsanlagen an, die Audio- und Videoaufzeichnungen offenbar an US-Geheimdienste weiterleiteten.

Der Hersteller der Anlagen versuchte demnach "zielgerichtet", seine Produkte in sicherheitsempfindlichen Bereichen zu platzieren. Als Beispiele nennt der BND dem Spiegel zufolge Rüstungs- und Hightech-Unternehmen "in Konkurrenzposition zu US-Unternehmen, Ministerien, Sicherheitsbehörden".

US-Spionage damals auch Thema im Kanzleramt

Der damalige BND-Präsident August Hanning habe die US-Spionage gegen Deutschland für so gewichtig gehalten, dass er das Thema am 8. Februar 2005 in der Nachrichtendienstlichen Lage im Kanzleramt zur Sprache brachte.

Entgegen Beteuerungen der Regierung nach den Enthüllungen des US-Geheimdienst-Informanten Edward Snowden im Jahr 2013 sei der deutsche Sicherheitsapparat über die US-Aktivitäten schon früh informiert gewesen. Bereits 2005 schrieb der BND laut Spiegel, der Fall der US-Überwachungstechnik sei "symptomatisch für die nach hiesiger Auffassung weit verbreitete nachrichtendienstliche Ausforschung deutscher Institutionen durch befreundete oder verbündete Nationen".