Überwachung: Berlin informiert Betroffene über Funkzellenabfragen

Nach Jahren will Berlin erstmals Betroffene über Funkzellenabfragen informieren - und ist damit das erste Bundesland, das für Transparenz sorgt.

Artikel veröffentlicht am , / dpa
Eine Mobilfunkantenne
Eine Mobilfunkantenne (Bild: onkelglocke/Pixabay)

Mehrere Jahre nach der Ankündigung durch den Senat können sich Berliner ab dem 15. September informieren lassen, ob ihre Handynummer bei einer Funkzellenabfrage der Polizei erfasst wurde. Zwar kann man bereits seit 2018 seine Mobilfunknummer beim Funkzellenabfragen-Transparenz-System (FTS) unter fts.berlin.de registrieren, die ersten Benachrichtigungen werden jedoch erst ab dem 15. September 2021 verschickt. Die Anmeldung ist kostenlos und freiwillig, muss jedoch alle 3 Monate erneuert werden.

Stellenmarkt
  1. Client-Hardware - Konzeption, IT-Asset-Lifecycle-Management und Support
    Universität Hamburg, Hamburg
  2. IT Generalist (m/w/d)
    Hays AG, Göppingen
Detailsuche

Bei der Funkzellenabfrage fordert die Polizei von den Kommunikationsfirmen alle Telefonnummern an, die zu einem bestimmten Zeitraum in einer bestimmten Funkzelle registriert waren. Auf diese Weise sollen Verdächtige identifiziert werden.

Das System ist umstritten, nicht zuletzt, weil vor allem Daten von Unbeteiligten erfasst werden und möglicherweise gegen diese ermittelt wird. Die Betroffenen bekommen üblicherweise nicht einmal etwas von der heimlichen Überwachungsmaßnahme mit.

Über das Funkzellenabfragen-Transparenz-System erhalten die angemeldeten Handybesitzer künftig per SMS nach Abschluss eines Ermittlungsverfahrens Bescheid, wenn die eigene Mobilfunknummer in einer Abfrage erfasst wurde. Danach sollen die Daten gelöscht werden. Damit ist Berlin das erste Bundesland, in dem sich die Betroffenen über den Überwachungsvorgang informieren lassen können.

Millionen Datensätze jährlich allein in Berlin

Golem Akademie
  1. Netzwerktechnik Kompaktkurs
    8.-12. November 2021, online
Weitere IT-Trainings

Im Jahr 2017 wurden in Berlin mit der Funkzellenabfrage mehr als 59 Millionen Datensätze erhoben, davon 15,2 Millionen Telefonate. Die Polizei fragte in 426 Ermittlungsverfahren 474 Funkzellen ab. In den Jahren danach stiegen die Zahlen weiter.

Funkzellenabfragen sind in der Strafprozessordnung geregelt. Sie müssen demnach von der Staatsanwaltschaft beantragt und von einem Richter genehmigt werden. Die Richtervorbehalt genannte Kontrollfunktion ist jedoch häufig oberflächlich und unzureichend, da Richter die Anträge aufgrund ihrer immensen Arbeitsbelastung oftmals nur auf Plausibilität prüfen.

"Eine richterliche Kontrolle ist eine sehr niederschwellige Kontrolle und absolut kein ernstzunehmender Schutz für die Rechte der Bürger", erklärte der Rechtsanwalt Ulrich Kerner auf dem Hackerkongress 36C3.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Drucker
Ohne Tinte kein Scan - Klage gegen Canon

In den USA wurde eine Sammelklage gegen Canon eingereicht: Klagegrund ist, dass einige 3-in-1-Geräte nur scannen, wenn Tinte vorhanden ist.

Drucker: Ohne Tinte kein Scan - Klage gegen Canon
Artikel
  1. Microsoft: Xbox-Kühlschrank kostet 100 Euro
    Microsoft
    Xbox-Kühlschrank kostet 100 Euro

    Microsoft bringt wie angekündigt einen Minikühlschrank im Design der Xbox Series X auf den Markt, der auch nach Deutschland kommen wird.

  2. Silicon Valley: Apple entlässt #Appletoo-Aktivistin
    Silicon Valley
    Apple entlässt #Appletoo-Aktivistin

    Apple hat Janneke Parrish gekündigt, die sich für die Offenlegung von Diskriminierung in dem Unternehmen einsetzte. Auch Netflix entlässt offenbar eine Aktivistin.

  3. Streaming: Squid Game soll Netflix 900 Millionen US-Dollar bringen
    Streaming
    Squid Game soll Netflix 900 Millionen US-Dollar bringen

    Die südkoreanische Serie Squid Game ist dabei, sich zu Netflix' größtem Erfolg zu entwickeln: Die Survival-Serie bricht mehrere Rekorde.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Cyber Week: Bis zu 37% Rabatt auf Corsair-Produkte • Mehrwertsteuer-Aktion bei MediaMarkt • Crucial BX500 1 TB 69€ • Aerocool Aero One White 41,98€ • Creative Sound BlasterX G5 89,99€ • Alternate (u. a. AKRacing Core SX 248,99€) • Gamesplanet Anniv. Sale Classic & Retro [Werbung]
    •  /