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Überwachung: 1&1 will nichts von BND am DE-CIX wissen

1&1 will nichts über die Aktivitäten des BND am DE-CIX wissen. Doch die Firma geht davon aus, dass der gesamte über den DE-CIX laufende Netzverkehr und damit alle Provider betroffen sind, die ihre Daten an diesem Verbindungsknoten austauschen.
/ Achim Sawall
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DE-CIX Core Switch (Bild: de-cix.net)
DE-CIX Core Switch Bild: de-cix.net

1&1 hat erklärt, nicht über die Überwachungsmaßnahmen des Bundesnachrichtendienstes am DE-CIX informiert zu sein. Im Blog der United-Internet-Marke heißt es(öffnet im neuen Fenster): "1&1 hat von den aktuellen Vorwürfen gegen den BND erstmals aus der Presse erfahren; die zitierte Anordnung des BND an den Eco-Verband ist uns nicht bekannt." Laut dem Unternehmen richten sich die Maßnahmen allein gegen das DE-CIX-Management. "Damit wäre der gesamte über den DE-CIX laufende Netzverkehr und damit alle Provider betroffen, die ihre Daten an diesem Verbindungsknoten austauschen."

Der Auslandsgeheimdienst lässt sich offenbar seit mindestens zwei Jahren das Anzapfen von Kommunikationsleitungen deutscher Internetprovider genehmigen, hatte Der Spiegel berichtet. Eine entsprechende Anordnung zur "Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses" habe der BND an den Verband der deutschen Internetwirtschaft Eco geschickt. Danach würden 25 Internet Service Provider am Internetknoten DE-CIX in Frankfurt angezapft. Betroffen seien auch die deutschen Internetprovider 1&1, Freenet, Strato, QSC, Lambdanet und Plusserver.

Rechtsanwalt Thomas Stadler erklärte(öffnet im neuen Fenster): "Die Maßnahmen sind, jedenfalls soweit sie sich an deutsche Provider richten, mit hoher Sicherheit rechtswidrig. Denn über deutsche Provider wie 1&1 läuft überwiegend Kommunikation mit Inlandsbezug. Es ist technisch unmöglich, wie vom Gesetz gefordert, sicherzustellen, dass ausschließlich solche Kommunikation erfasst wird, die ausländische Anschlüsse betrifft." Wenn der BND erklärt, dass E-Mail-Adressen mit der Endung .de ausgefiltert würden, so sei dies ein untaugliches Ausschlusskriterium. Millionen Deutsche benutzen E-Mail-Adressen die auf .com enden. Das betreffe nicht nur viele international agierende Unternehmen, sondern auch Privatpersonen, die E-Mail-Accounts bei großen ausländischen Anbietern wie Google oder Hotmail haben.

Nachtrag vom 8. Oktober 2013, 16:54 Uhr

"Auch wir hatten keine Kenntnis von der im Spiegel erwähnten vertraulichen BND-Anordnung an den Eco", erklärte Strato Golem.de.


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