Abo
  • Services:
Anzeige
Uber-App auf einem Smartphone in Berlin
Uber-App auf einem Smartphone in Berlin (Bild: Adam Berry/Getty Images/Getty Images)

Uber: Taxi-Dienst Uberpop in ganz Deutschland verboten

Uber-App auf einem Smartphone in Berlin
Uber-App auf einem Smartphone in Berlin (Bild: Adam Berry/Getty Images/Getty Images)

Die Taxiunternehmer haben ein Verbot von Uberpop in ganz Deutschland erreicht. Da das Urteil nur gegen Sicherheitsleistung von Taxi Deutschland vollstreckt werden kann, wird der Dienst Uberpop in München und Frankfurt zunächst weiter angeboten.

Anzeige

Das Landgericht Frankfurt am Main hat einer Klage von Taxi Deutschland gegen Uber stattgegeben. Das hat der Berliner Rechtsanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Johannes von Rüden, bekanntgegeben. Danach ist es dem US-amerikanischen Unternehmen Uber verboten, Fahrdienste in Deutschland zu vermitteln, solange die Fahrer keine behördliche Genehmigung vorweisen können. Zugleich fanden in der Pariser Zentrale des Unternehmens Durchsuchungen statt.

Dieter Schlenker, Vorsitzender der Unternehmervereinigung Taxi Deutschland, erklärte, das Urteil bedeute für 255.000 Taxifahrer und Mitarbeiter in 700 Taxizentralen Rechtssicherheit. Doch angestellte Taxifahrer zählen zu den am schlechtesten bezahlten Beschäftigten in Deutschland. Jeder Dritte verdient so wenig, dass er zusätzlich auf Hartz IV angewiesen ist.

Fabien Nestmann, Sprecher für Uber Deutschland, sagte: "Selbstverständlich respektieren wir das deutsche Rechtssystem. Wir werden zunächst die Urteilsbegründung abwarten und eingehend prüfen. Das vom Gericht ausgesprochene Verbot stellt jedoch aus unserer Sicht eine fundamentale Verletzung insbesondere unserer europäischen Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit dar. Insofern gehen wir bereits heute davon aus, dass wir Berufung gegen das Urteil einlegen werden." Deutschland als Markt werde nicht aufgegeben.

Uberblack und Ubertaxi nicht betroffen

Da das nicht rechtskräftige Urteil nur gegen Sicherheitsleistung von Taxi Deutschland vollstreckt werden kann, werde der Dienst Uberpop in München und Frankfurt zunächst in der gewohnten Form weiter angeboten. Der Limousinendienst Uberblack und Ubertaxi seien von dem heutigen Urteil nicht betroffen.

Uber hatte nach einer Serie von Verboten versucht, sich mit Ubertaxi für das Taxi-Gewerbe zu öffnen.


eye home zur Startseite
LRKN 19. Mär 2015

Der niedrige Lohn liegt an mehreren Faktoren: 1. Zentralenkosten: Man kann grob davon...

Avarion 19. Mär 2015

Danke für die Erklärung

jude 19. Mär 2015

Verschiedene Teams arbeiten an Wegen Dienstleistungen und Waren ortsnah (Also ohne grosse...

User_x 18. Mär 2015

captain??? ...alles klar matrose ;)))))

User_x 18. Mär 2015

wozu wollen die dann ttip?



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über Ratbacher GmbH, Köln
  2. Hauni Primary GmbH, Schwarzenbek
  3. über Ratbacher GmbH, Dortmund
  4. über Ratbacher GmbH, Berlin


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 59,99€/69,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. 40,99€
  3. (-75%) 4,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Activision

    Mehr als Hinweise auf Destiny 2 und neues Call of Duty 14

  2. Amazon Go

    Kassenloser Supermarkt scheitert im Praxistest

  3. WLAN-Störerhaftung

    Wie gefährlich sind die Netzsperrenpläne der Regierung?

  4. Pannen-Smartphone

    Samsung will Galaxy Note 7 zurückbringen

  5. WatchOS 3.2 und TVOS 10.2

    Apple Watch mit Kinomodus und Apple TV mit fixem Scrollen

  6. Apple

    MacOS Sierra 10.12.4 mit Nachtschicht-Modus

  7. Apple

    iOS 10.3 in finaler Version erschienen

  8. Videoüberwachung

    Erster Feldversuch mit Gesichtserkennung geplant

  9. Optane Memory

    Intel lässt den Festplatten-Beschleuniger wieder aufleben

  10. Cryptowars

    "Kein geheimer Ort für Terroristen"



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
In eigener Sache: Golem.de sucht Marketing Manager (w/m)
In eigener Sache
Golem.de sucht Marketing Manager (w/m)
  1. In eigener Sache Golem.de geht auf Jobmessen
  2. In eigener Sache Golem.de kommt jetzt sicher ins Haus - per HTTPS
  3. In eigener Sache Unterstützung für die Schlussredaktion gesucht!

Mobile-Games-Auslese: Würfelkrieger und Kartendiebe für mobile Spieler
Mobile-Games-Auslese
Würfelkrieger und Kartendiebe für mobile Spieler

Synlight: Wie der Wasserstoff aus dem Sonnenlicht kommen soll
Synlight
Wie der Wasserstoff aus dem Sonnenlicht kommen soll
  1. Energieversorgung Tesla nimmt eigenes Solarkraftwerk in Hawaii in Betrieb

  1. Re: Ist schon der 1. April ?

    TrollNo1 | 09:58

  2. wenn weniger als etwa 20 Kunden im Laden sind....

    arrrghhh.... | 09:57

  3. Re: FTTH? Glasfaserkunden?

    Yeeeeeeeeha | 09:57

  4. Re: Letzer Absatz: Das Teil soll offline...

    Hugo21 | 09:55

  5. Re: Wie soll das bei dem aktuellen Ausbau auch...

    neocron | 09:54


  1. 10:15

  2. 09:45

  3. 09:30

  4. 08:31

  5. 07:35

  6. 00:28

  7. 00:05

  8. 18:55


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel