Twitter und Facebook: Biden nimmt Trump-Erlass zu Internet-Plattformen zurück

Trump wollte durchsetzen, dass Plattformen wie Twitter oder Facebook seine eigenen Kommentare nicht löschen. Diese Regelung ist wieder weg.

Artikel veröffentlicht am , / dpa
Der aktuelle US-Präsident Joe Biden
Der aktuelle US-Präsident Joe Biden (Bild: NICHOLAS KAMM/AFP via Getty Images)

US-Präsident Joe Biden hat einen Erlass rückgängig gemacht, mit dem sein Vorgänger Donald Trump den Spielraum von Online-Plattformen wie Twitter und Facebook beim Vorgehen gegen Beiträge von Nutzern einschränken wollte. Trump hatte mit dem Vorstoß im Mai vergangenen Jahres darauf reagiert, dass Twitter anfing, seine Tweets mit Warnhinweisen zu versehen. Er verfügte damals, die Umsetzung einer Regel, die als Grundstein für den Umgang mit Nutzer-Beiträgen gilt, neu zu ordnen. Die Kontrollbehörde FCC hatte zudem angekündigt, Trumps neue Regeln durchsetzen zu wollen.

Stellenmarkt
  1. Business Intelligence Entwickler (IBM Planning Analytics/TM1) (m/w/d)
    Hays AG, Frankfurt am Main, Köln, Mannheim, deutschlandweit (Homeoffice)
  2. Projektverantwortliche:r - Infotainment Diagnose
    IAV GmbH, Gifhorn
Detailsuche

Die sogenannte Section 230 - Teil eines Gesetzes von 1996 - sieht unter anderem vor, dass Online-Plattformen nicht für Beiträge ihrer Nutzer belangt werden können. Zugleich werden sie aber verpflichtet, bei rechtswidrigen Beiträgen einzuschreiten, sobald sie Kenntnis davon bekommen. Zudem werden ihnen Freiheiten zugestanden, gemäß ihren eigenen Regeln gegen einzelne Inhalte und Nutzer vorzugehen. Die Section 230 gilt damit als die rechtliche Grundlage, die viele Dienste - wie etwa Twitter, Facebook oder Youtube - in ihrer heutigen Form möglich gemacht hat.

Auslöser für Trumps Attacke auf die Online-Plattformen war der Faktencheck eines Tweets, in dem der damalige US-Präsident behauptete, eine Briefwahl erhöhe das Risiko von Fälschungen. Diese unbelegte Behauptung wurde später zur Basis seines Versuchs, die Niederlage bei der Präsidentenwahl im November 2020 in Frage zu stellen, was von zahlreichen Gerichten ebenfalls nicht akzeptiert wurde. Biden nahm den Trump-Erlass vom 28. Mai 2020 am vergangenen Wochenende kommentarlos zurück.

Hohe Rabatte bei den Amazon Blitzangeboten

Trumps Regierung warf Facebook und Google später zudem in Klagen unfairen Wettbewerb vor. Was aus diesem Vorgehen wird, ist noch unklar, da auch viele Politiker aus den Reihen von Bidens Demokraten finden, dass die Internet-Riesen eine zu große wirtschaftliche Macht haben.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


StaTiC2206 17. Mai 2021

dann kam das Maasmännchen aus dem Saarland und drückte allen das NetzDG auf. Ergebnis? Es...

Hengameh_ultra 17. Mai 2021

Boden hat ja auch nichts zu befürchten. :D



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Sicherheitslücke
Die Schadsoftware, die auf ausgeschalteten iPhones aktiv ist

Forschern ist es gelungen, eine Schadsoftware auf ausgeschalteten iPhones mit vermeintlich leerem Akku auszuführen. Denn ganz aus sind diese nicht.

Sicherheitslücke: Die Schadsoftware, die auf ausgeschalteten iPhones aktiv ist
Artikel
  1. Bundeswehr: Das Heer will sich nicht abhören lassen
    Bundeswehr
    Das Heer will sich nicht abhören lassen

    Um sicher zu kommunizieren, halten die Landstreitkräfte in NATO-Missionen angeblich ihre Panzer an und verabreden sich "von Turm zu Turm".
    Ein Bericht von Matthias Monroy

  2. Umweltschutz: Leipziger Forscher entdecken Enzym für Plastikrecycling
    Umweltschutz
    Leipziger Forscher entdecken Enzym für Plastikrecycling

    Ein neu entdecktes Enzym soll das biologische Recycling von Kunststoff deutlich beschleunigen.

  3. Homeoffice: Bastler baut Gestell für die liegende Büroarbeit im Bett
    Homeoffice
    Bastler baut Gestell für die liegende Büroarbeit im Bett

    Der Bildschirm über dem Kopf, die Tastatur hängt herab: Das Homeoffice aus dem Bett heraus funktioniert - mit Handwerk und Kreativität.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Cyber Week: Bis zu 400€ Rabatt auf Gaming-Stühle • AOC G3 Gaming-Monitor 34" UWQHD 165 Hz günstig wie nie: 404€ • Xbox Series X bestellbar • MindStar (u.a. Gigabyte RTX 3090 24GB 1.699€) • LG OLED TV (2021) 65" 120 Hz 1.499€ statt 2.799€ [Werbung]
    •  /