Twitter: Elon Musk behält seinen Twitter-Sitter

Ein Gericht bestätigt: Elon Musk muss bestimmte Tweets weiterhin von einem Aufpasser absegnen lassen. Aber gibt es den Twitter-Sitter überhaupt?

Artikel veröffentlicht am 16. Mai 2023, 9:31 Uhr, Tobias Költzsch

Elon Musk bei seinem Prozess wegen Marktmanipulation im Januar 2023. (Bild: Justin Sullivan/Getty Images)

Ein Berufungsgericht in den USA hat entschieden, dass bestimmte Tweets von Elon Musk weiterhin bestätigt werden müssen, bevor sie veröffentlicht werden. Musk hatte auf die Aufhebung der Regelung gepocht und ging nach einer ersten Ablehnung in Berufung; auch die Berufung wurde nun abgelehnt, wie The Verge berichtet.

Der sogenannte Twitter-Sitter muss also weiterhin Tweets genehmigen. Hintergrund ist ein Tweet von Musk aus dem Jahr 2018, in dem er behauptet hatte, dass er Tesla von der Börse nehmen und 420 US-Dollar pro Aktie zahlen werde; die Finanzierung dafür stehe. Ein Gericht stellte im Nachgang fest, dass Musk nie mit Financiers über das Vorhaben gesprochen hat.

Musk musste nach einer Ermittlung der US-Börsenaufsicht eine Strafe von 40 Millionen US-Dollar zahlen, den Vorsitz von Tesla abgeben und bekam einen Twitter-Sitter verpasst: Dieser sollte künftige Tweets des Milliardärs freigeben. Der Hintergedanke ist, dass so Tweets verhindert werden sollen, die mögliche Marktfluktuationen auslösen können. In einem Prozess diesbezüglich wurde Musk freigesprochen.

SEC hat insgesamt drei Tweets beanstandet

In der aktuellen Klage beschwerte sich Musk, dass die Regelung sein Recht auf Meinungsfreiheit verletze. Das Gericht stellte jedoch fest, dass Musk sich im Rahmen seines Deals mit den Gerichten selbst dazu bereiterklärt habe, seine Tweets überprüfen zu lassen. Die Börsenaufsicht beanstandete eigenen Angaben zufolge nach dem ursprünglichen Tesla-Tweet nur zwei weitere Texte: einer mit falschen Informationen zur Produktion von Tesla und einen mit einer Umfrage, ob Musk zehn Prozent seiner Tesla-Anteile verkaufen solle.

Die Frage ist jedoch, ob es den Twitter-Sitter überhaupt gibt. Musk machte sich in der Vergangenheit mehrfach über die Regelung lustig und setzte mitunter provozierende Tweets ab. Bislang bekannte sich zudem niemand zu der Position des Twitter-Aufsehers – eine Anwaltskanzlei beispielsweise. Auch Journalisten, die seit Jahren versuchen, an Namen hinter den vermeintlichen Twitter-Sittern zu kommen, konnten bislang keine Ergebnisse vorweisen.