Trump: US-Regierung setzt Xiaomi auf Sperrliste für Militärfirmen
Die US-Regierung unter dem scheidenden Präsidenten Donald Trump hat den chinesischen Hersteller von Smartphones, Unterhaltungselektronik und Haushaltsgeräten Xiaomi auf eine Sperrliste chinesischer Unternehmen gesetzt, die vom chinesischen Militär gesteuert werden sollen. Dies berichtet Reuters(öffnet im neuen Fenster) unter Berufung auf ein entsprechendes Regierungsdokument.
Der Verbleib auf der Liste würde bedeuten, dass US-Unternehmen ab 11. November 2021 nicht mehr in Xiaomi investieren dürften. Die Liste unterscheidet sich von der sogenannten Entity List, die es US-Unternehmen grundsätzlich untersagt, mit den verzeichneten Unternehmen zu handeln. Huawei beispielsweise steht sowohl auf der militärischen Sperrliste als auch auf der Entity List.
Unklar ist bis dato, aufgrund welcher Aspekte die aktuelle US-Regierung Xiaomi als Hersteller von Unterhaltungselektronik auf die Militärsperrliste setzte. Netzwerktechnik wie Huawei stellt Xiaomi nicht her. Gegenüber The Verge(öffnet im neuen Fenster) erklärte das Unternehmen, im Rahmen der Gesetze und Vorschriften der jeweiligen Gebiete zu handeln, in denen Xiaomi Geschäfte mache.
Xiaomi widerspricht der Klassifizierung
Xiaomi sei weder Eigentum des chinesischen Militärs noch von diesem kontrolliert oder verbunden, betonte das Unternehmen. Entsprechend sei Xiaomi kein "kommunistisches chinesisches Militärunternehmen" , wie es der National Defense Authorization Act (NDAA) der USA definiert. Xiaomi werde die Konsequenzen der Entscheidung begutachten, bevor weitere Schritte unternommen würden.
Denkbar ist eine Klage vor einem US-Gericht. Möglich ist auch, dass Xiaomi den Machtwechsel in den USA abwartet und hofft, dass der kommende Präsident Joseph Biden die Entscheidung rückgängig macht. Am 20. Januar 2021 wird Biden als neuer Präsident vereidigt.