Trump: Rückzahlsystem für US-Zölle zu 40 bis 80 Prozent fertig
Ein Vertreter der US-Zollbehörde (Customs and Border Protection, CBP) hat in einem Gerichtsdokument erklärt, dass ein System für die Rückerstattung zu Unrecht gezahlter Zölle eingerichtet werde. Brandon Lord zufolge soll dieses System zwischen 40 und 80 Prozent fertig sein, wie die Nachrichtenagentur Reuters(öffnet im neuen Fenster) berichtete.
Das System soll betroffenen Importeuren eine Rückzahlung ohne Klage ermöglichen. Nachdem der Oberste Gerichtshof der USA die meisten der von US-Präsident Donald Trump verhängten Zölle für unrechtmäßig erklärt hatte , muss die US-Regierung die fälschlicherweise kassierten Zahlungen zurückerstatten.
Für eine solche Rückerstattung sind allerdings nur Unternehmen berechtigt, die die Zölle auch selbst gezahlt haben. An Kunden weitergegebene Kosten können den Firmen nicht erstattet werden.
Rückzahlungen können dauern
Nach der Entscheidung des Obersten Gerichtshofes hatte Richter Richard Eaton vom US-Gerichtshof für internationalen Handel verfügt, dass die Regierung die Zollzahlungen zurückzahlen müsse. Wie dies vonstattengehen solle, erklärte der Richter allerdings nicht.
Der US-Regierung zufolge kann der Prozess einige Jahre dauern, zurückzuzahlen sind mehrere Milliarden US-Dollar. Nach der Gerichtsentscheidung hatten große Unternehmen wie Fedex und Costco auf Rückzahlung geklagt, auch kleinere Unternehmen reichten Klage ein.
Lord zufolge ist der Teil des Rückerstattungssystems, das die Anfragen verarbeiten soll, zu 40 Prozent fertig. Der am weitesten entwickelte Teil sei die Überprüfung, die zu 80 Prozent fertig sei. Die CBP teilte nicht mit, ab wann Rückzahlungen ausgezahlt werden sollten.
Mehr als 330.000 Importeure hatten unberechtigt erhobene Zölle gezahlt, insgesamt sind 53 Millionen Lieferungen betroffen. Bislang meldeten sich nur 21.000 Importeure bei dem Rückzahlungssystem an.
- Anzeige Hier geht es zu The Apprentice - The Trump Story bei Amazon Wenn Sie auf diesen Link klicken und darüber einkaufen, erhält Golem eine kleine Provision. Dies ändert nichts am Preis der Artikel.