• IT-Karriere:
  • Services:

Trump-Personalie: Neuer FCC-Chef will Netzneutralität wieder abschaffen

Der langjährige Widersacher von Tom Wheeler in der FCC rückt nun selbst an die Spitze der US-Regulierungsbehörde. Ajit Pai könnte wichtige Entscheidungen der vergangenen Jahre zum offenen Internet wieder rückgängig machen.

Artikel veröffentlicht am ,
Der neue FCC-Chef Ajit Pai ist ein Gegner einer strikten Netzneutralität.
Der neue FCC-Chef Ajit Pai ist ein Gegner einer strikten Netzneutralität. (Bild: Yuri Gripas/Reuters)

Die Befürchtungen von Netzaktivisten wie der EFF haben sich bestätigt: Der neue US-Präsident Donald Trump hat einen entschiedenen Gegner der Netzneutralität an die Spitze der US-Regulierungsbehörde FCC gesetzt. Seine Wahl fiel auf Ajit Pai, der bereits seit 2012 als einer der fünf Kommissare der FCC angehört. Pai hatte im Februar 2015 gegen das von seinem Vorgänger Tom Wheeler durchgesetzte Verbot von Überholspuren im Netz gestimmt.

Stellenmarkt
  1. Universität Konstanz, Konstanz
  2. Bundeskriminalamt, Wiesbaden

Pai hatte damals vor den seiner Ansicht nach negativen Folgen der Netzneutralität gewarnt: "höhere Breitband-Preise, langsamere Breitband-Geschwindigkeiten, weniger Breitband-Ausbau, weniger Innovation und weniger Auswahl für amerikanische Verbraucher". Zuletzt kündigte der neue FCC-Vorsitzende mehrfach an, die entsprechende Regelung wieder rückgängig machen zu wollen. Dies gilt vor allem für die regulatorische Gleichsetzung der Breitbandnetze mit einer Versorgungsinfrastruktur (Abschnitt II des Kommunikationsgesetzes von 1934). Damit konnte Wheeler die Branche stärker regulieren und beispielsweise bezahlte Überholspuren und Spezialdienste untersagen.

Pai sieht Tage der Regulierung gezählt

In einem Brief vom vergangenen Dezember hatte Pai bereits angekündigt, "so schnell wie möglich" die Regeln zur Netzneutralität "überprüfen" zu wollen. Auf einer Veranstaltung im vergangenen Dezember wies er laut Redemanuskript darauf hin, dass er der Netzneutralitäts-Regelung von Anfang an keinen langen Bestand zugesprochen habe. Entweder sie werde von einem Gericht, vom US-Kongress oder von einer künftigen FCC aufgehoben. "Heute bin ich zuversichtlicher denn je, dass diese Vorhersage sich erfüllen wird", sagte Pai.

Pais Vorgänger Wheeler verwies hingegen vor wenigen Tagen in einer Abschiedsrede auf die positive Entwicklung des Breitbandausbaus in den vergangenen Jahren. So seien die Investitionen in Netze und innovative Dienste gestiegen, die Umsätze und Aktienkurse der Breitbandanbieter auf Rekordhöhe. Außer dem Wunsch einiger Provider, von einer sinnvollen Aufsicht befreit zu werden, gebe es daher keinen Grund, die nachweisbar funktionierende Regelung wieder abzuschaffen. Der Administrative Procedure Act schreibe zudem den fakten-basierten Nachweis vor, dass aufgrund zahlreicher Veränderungen eine Aufhebung der Regulierung gerechtfertigt sei.

Gericht hatte Wheeler recht gegeben

Bereits im Mai 2016 hatte ein US-Berufungsgericht die Pläne Wheelers bestätigt und eine entsprechende Klage von Providern wie AT&T, Centurylink und Alamo Broadband sowie mehrerer Branchenverbände zurückgewiesen. Die American Cable Association (ACA) hatte nach dem Urteil bedauert, dass das Gericht die komplexen Netze der Provider mit den "dummen" Leitungen der Telefongesellschaften gleichsetze. Nun scheinen sich die Netzbetreiber mit ihrer Meinung doch noch durchsetzen zu können.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote

William 25. Jan 2017

Die drei Punkte, die du aufgezählt hast, wie z.B. mit den Sanktionen oder der...

Spike79 25. Jan 2017

Hallo, dann habe ich es genau falsch rum beschrieben, jetzt ist der Name auch nicht mehr...

cry88 24. Jan 2017

Vorher muss Trump aber erst einmal diese Mauer bauen. Wie baut man in der USA billig...


Folgen Sie uns
       


Watch Dogs Legion angespielt

Mit Legion bekommt die Serie Watch Dogs eine dritte Chance von Ubisoft. Schauplatz ist London nach dem Brexit, eine korrupte Regierung und Banden unterdrücken die Bevölkerung, die sich allerdings wehrt. Wichtigste Neuerung gegenüber den Vorgängern: Spieler können Passanten für den Widerstand rekrutieren.

Watch Dogs Legion angespielt Video aufrufen
Ryzen 7 Mobile 4700U im Test: Der bessere Ultrabook-i7
Ryzen 7 Mobile 4700U im Test
Der bessere Ultrabook-i7

Wir testen AMDs Ryzen-Renoir mit 10 bis 35 Watt sowie mit DDR4-3200 und LPDDR4X-4266. Die Benchmark-Resultate sind beeindruckend.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Renoir Asrock baut 1,92-Liter-Mini-PC für neue AMD-CPUs
  2. Arlt-Komplett-PC ausprobiert Mit Ryzen Pro wird der Büro-PC sparsam und flott
  3. Ryzen 4000G (Renoir) AMD bringt achtkernige Desktop-APUs mit Grafikeinheit

Programmiersprache Go: Schlanke Syntax, schneller Compiler
Programmiersprache Go
Schlanke Syntax, schneller Compiler

Die objektorientierte Programmiersprache Go eignet sich vor allem zum Schreiben von Netzwerk- und Cloud-Diensten.
Von Tim Schürmann


    Mars 2020: Was ist neu am Marsrover Perseverance?
    Mars 2020
    Was ist neu am Marsrover Perseverance?

    Er hat 2,5 Milliarden US-Dollar gekostet und sieht genauso aus wie Curiosity. Einiges ist dennoch neu, manches auch nur Spielzeug.
    Von Frank Wunderlich-Pfeiffer


        •  /