Abo
  • Services:
Anzeige
Der neue FCC-Chef Ajit Pai ist ein Gegner einer strikten Netzneutralität.
Der neue FCC-Chef Ajit Pai ist ein Gegner einer strikten Netzneutralität. (Bild: Yuri Gripas/Reuters)

Trump-Personalie: Neuer FCC-Chef will Netzneutralität wieder abschaffen

Der neue FCC-Chef Ajit Pai ist ein Gegner einer strikten Netzneutralität.
Der neue FCC-Chef Ajit Pai ist ein Gegner einer strikten Netzneutralität. (Bild: Yuri Gripas/Reuters)

Der langjährige Widersacher von Tom Wheeler in der FCC rückt nun selbst an die Spitze der US-Regulierungsbehörde. Ajit Pai könnte wichtige Entscheidungen der vergangenen Jahre zum offenen Internet wieder rückgängig machen.

Die Befürchtungen von Netzaktivisten wie der EFF haben sich bestätigt: Der neue US-Präsident Donald Trump hat einen entschiedenen Gegner der Netzneutralität an die Spitze der US-Regulierungsbehörde FCC gesetzt. Seine Wahl fiel auf Ajit Pai, der bereits seit 2012 als einer der fünf Kommissare der FCC angehört. Pai hatte im Februar 2015 gegen das von seinem Vorgänger Tom Wheeler durchgesetzte Verbot von Überholspuren im Netz gestimmt.

Anzeige

Pai hatte damals vor den seiner Ansicht nach negativen Folgen der Netzneutralität gewarnt: "höhere Breitband-Preise, langsamere Breitband-Geschwindigkeiten, weniger Breitband-Ausbau, weniger Innovation und weniger Auswahl für amerikanische Verbraucher". Zuletzt kündigte der neue FCC-Vorsitzende mehrfach an, die entsprechende Regelung wieder rückgängig machen zu wollen. Dies gilt vor allem für die regulatorische Gleichsetzung der Breitbandnetze mit einer Versorgungsinfrastruktur (Abschnitt II des Kommunikationsgesetzes von 1934). Damit konnte Wheeler die Branche stärker regulieren und beispielsweise bezahlte Überholspuren und Spezialdienste untersagen.

Pai sieht Tage der Regulierung gezählt

In einem Brief vom vergangenen Dezember hatte Pai bereits angekündigt, "so schnell wie möglich" die Regeln zur Netzneutralität "überprüfen" zu wollen. Auf einer Veranstaltung im vergangenen Dezember wies er laut Redemanuskript darauf hin, dass er der Netzneutralitäts-Regelung von Anfang an keinen langen Bestand zugesprochen habe. Entweder sie werde von einem Gericht, vom US-Kongress oder von einer künftigen FCC aufgehoben. "Heute bin ich zuversichtlicher denn je, dass diese Vorhersage sich erfüllen wird", sagte Pai.

Pais Vorgänger Wheeler verwies hingegen vor wenigen Tagen in einer Abschiedsrede auf die positive Entwicklung des Breitbandausbaus in den vergangenen Jahren. So seien die Investitionen in Netze und innovative Dienste gestiegen, die Umsätze und Aktienkurse der Breitbandanbieter auf Rekordhöhe. Außer dem Wunsch einiger Provider, von einer sinnvollen Aufsicht befreit zu werden, gebe es daher keinen Grund, die nachweisbar funktionierende Regelung wieder abzuschaffen. Der Administrative Procedure Act schreibe zudem den fakten-basierten Nachweis vor, dass aufgrund zahlreicher Veränderungen eine Aufhebung der Regulierung gerechtfertigt sei.

Gericht hatte Wheeler recht gegeben

Bereits im Mai 2016 hatte ein US-Berufungsgericht die Pläne Wheelers bestätigt und eine entsprechende Klage von Providern wie AT&T, Centurylink und Alamo Broadband sowie mehrerer Branchenverbände zurückgewiesen. Die American Cable Association (ACA) hatte nach dem Urteil bedauert, dass das Gericht die komplexen Netze der Provider mit den "dummen" Leitungen der Telefongesellschaften gleichsetze. Nun scheinen sich die Netzbetreiber mit ihrer Meinung doch noch durchsetzen zu können.


eye home zur Startseite
William 25. Jan 2017

Die drei Punkte, die du aufgezählt hast, wie z.B. mit den Sanktionen oder der...

Spike79 25. Jan 2017

Hallo, dann habe ich es genau falsch rum beschrieben, jetzt ist der Name auch nicht mehr...

cry88 24. Jan 2017

Vorher muss Trump aber erst einmal diese Mauer bauen. Wie baut man in der USA billig...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. IS4IT GmbH, Oberhaching
  2. Daimler AG, Stuttgart
  3. Bundeskriminalamt, Berlin
  4. BG-Phoenics GmbH, Hannover


Anzeige
Top-Angebote
  1. und bis zu 8 Tage früher erhalten
  2. 37,99€
  3. 11,01€ USK 18 (Versand über Amazon)

Folgen Sie uns
       


  1. Extremistische Inhalte

    Google hat weiter Probleme mit Werbeplatzierungen

  2. SpaceX

    Für eine Raketenstufe geht es zurück ins Weltall

  3. Ashes of the Singularity

    Patch beschleunigt Ryzen-Chips um 20 Prozent

  4. Thimbleweed Park im Test

    Mord im Pixelparadies

  5. Bundesgerichtshof

    Eltern müssen bei illegalem Filesharing ihre Kinder verraten

  6. Gesetz beschlossen

    Computer dürfen das Lenkrad übernehmen

  7. Neue Bildersuche

    Fotografenvereinigung Freelens klagt gegen Google

  8. FTTB

    Unitymedia baut zwei Gemeinden mit Glasfaser aus

  9. Hashfunktion

    Der schwierige Abschied von SHA-1

  10. Cyberangriff auf Bundestag

    BSI beschwichtigt und warnt vor schädlichen Werbebannern



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
WLAN-Störerhaftung: Wie gefährlich sind die Netzsperrenpläne der Regierung?
WLAN-Störerhaftung
Wie gefährlich sind die Netzsperrenpläne der Regierung?
  1. Telia Schwedischer ISP muss Nutzerdaten herausgeben
  2. Die Woche im Video Dumme Handys, kernige Prozessoren und Zeldaaaaaaaaaa!
  3. Störerhaftung Regierung will Netzsperren statt Abmahnkosten

In eigener Sache: Golem.de sucht Marketing Manager (w/m)
In eigener Sache
Golem.de sucht Marketing Manager (w/m)
  1. In eigener Sache Golem.de geht auf Jobmessen
  2. In eigener Sache Golem.de kommt jetzt sicher ins Haus - per HTTPS
  3. In eigener Sache Unterstützung für die Schlussredaktion gesucht!

Mobile-Games-Auslese: Würfelkrieger und Kartendiebe für mobile Spieler
Mobile-Games-Auslese
Würfelkrieger und Kartendiebe für mobile Spieler

  1. Re: Job vergeben

    User_x | 20:30

  2. Re: Energie sparen! - aber ich fürchte bald gibt...

    Graveangel | 20:30

  3. Wie "gefunden hat den niemand"?

    gadthrawn | 20:25

  4. Re: Und wo kann man sich bewerben...

    scrumdideldu | 20:23

  5. Re: Bei solchen Gesetzen sind sie immer schnell...

    pampernickel | 20:18


  1. 19:00

  2. 18:40

  3. 18:20

  4. 18:00

  5. 17:08

  6. 16:49

  7. 15:55

  8. 15:27


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel