Abo
  • Services:
Anzeige
Der neue FCC-Chef Ajit Pai ist ein Gegner einer strikten Netzneutralität.
Der neue FCC-Chef Ajit Pai ist ein Gegner einer strikten Netzneutralität. (Bild: Yuri Gripas/Reuters)

Trump-Personalie: Neuer FCC-Chef will Netzneutralität wieder abschaffen

Der neue FCC-Chef Ajit Pai ist ein Gegner einer strikten Netzneutralität.
Der neue FCC-Chef Ajit Pai ist ein Gegner einer strikten Netzneutralität. (Bild: Yuri Gripas/Reuters)

Der langjährige Widersacher von Tom Wheeler in der FCC rückt nun selbst an die Spitze der US-Regulierungsbehörde. Ajit Pai könnte wichtige Entscheidungen der vergangenen Jahre zum offenen Internet wieder rückgängig machen.

Die Befürchtungen von Netzaktivisten wie der EFF haben sich bestätigt: Der neue US-Präsident Donald Trump hat einen entschiedenen Gegner der Netzneutralität an die Spitze der US-Regulierungsbehörde FCC gesetzt. Seine Wahl fiel auf Ajit Pai, der bereits seit 2012 als einer der fünf Kommissare der FCC angehört. Pai hatte im Februar 2015 gegen das von seinem Vorgänger Tom Wheeler durchgesetzte Verbot von Überholspuren im Netz gestimmt.

Anzeige

Pai hatte damals vor den seiner Ansicht nach negativen Folgen der Netzneutralität gewarnt: "höhere Breitband-Preise, langsamere Breitband-Geschwindigkeiten, weniger Breitband-Ausbau, weniger Innovation und weniger Auswahl für amerikanische Verbraucher". Zuletzt kündigte der neue FCC-Vorsitzende mehrfach an, die entsprechende Regelung wieder rückgängig machen zu wollen. Dies gilt vor allem für die regulatorische Gleichsetzung der Breitbandnetze mit einer Versorgungsinfrastruktur (Abschnitt II des Kommunikationsgesetzes von 1934). Damit konnte Wheeler die Branche stärker regulieren und beispielsweise bezahlte Überholspuren und Spezialdienste untersagen.

Pai sieht Tage der Regulierung gezählt

In einem Brief vom vergangenen Dezember hatte Pai bereits angekündigt, "so schnell wie möglich" die Regeln zur Netzneutralität "überprüfen" zu wollen. Auf einer Veranstaltung im vergangenen Dezember wies er laut Redemanuskript darauf hin, dass er der Netzneutralitäts-Regelung von Anfang an keinen langen Bestand zugesprochen habe. Entweder sie werde von einem Gericht, vom US-Kongress oder von einer künftigen FCC aufgehoben. "Heute bin ich zuversichtlicher denn je, dass diese Vorhersage sich erfüllen wird", sagte Pai.

Pais Vorgänger Wheeler verwies hingegen vor wenigen Tagen in einer Abschiedsrede auf die positive Entwicklung des Breitbandausbaus in den vergangenen Jahren. So seien die Investitionen in Netze und innovative Dienste gestiegen, die Umsätze und Aktienkurse der Breitbandanbieter auf Rekordhöhe. Außer dem Wunsch einiger Provider, von einer sinnvollen Aufsicht befreit zu werden, gebe es daher keinen Grund, die nachweisbar funktionierende Regelung wieder abzuschaffen. Der Administrative Procedure Act schreibe zudem den fakten-basierten Nachweis vor, dass aufgrund zahlreicher Veränderungen eine Aufhebung der Regulierung gerechtfertigt sei.

Gericht hatte Wheeler recht gegeben

Bereits im Mai 2016 hatte ein US-Berufungsgericht die Pläne Wheelers bestätigt und eine entsprechende Klage von Providern wie AT&T, Centurylink und Alamo Broadband sowie mehrerer Branchenverbände zurückgewiesen. Die American Cable Association (ACA) hatte nach dem Urteil bedauert, dass das Gericht die komplexen Netze der Provider mit den "dummen" Leitungen der Telefongesellschaften gleichsetze. Nun scheinen sich die Netzbetreiber mit ihrer Meinung doch noch durchsetzen zu können.


eye home zur Startseite
William 25. Jan 2017

Die drei Punkte, die du aufgezählt hast, wie z.B. mit den Sanktionen oder der...

Spike79 25. Jan 2017

Hallo, dann habe ich es genau falsch rum beschrieben, jetzt ist der Name auch nicht mehr...

cry88 24. Jan 2017

Vorher muss Trump aber erst einmal diese Mauer bauen. Wie baut man in der USA billig...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Chemische Fabrik Budenheim KG, Budenheim
  2. über Hanseatisches Personalkontor Bremen, Großraum Bremen
  3. Fresenius Medical Care Deutschland GmbH, Bad Homburg
  4. Techniklotsen GmbH, Bielefeld


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 13,98€ + 5,00€ Versand
  2. 24,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. (u. a. Warcraft Blu-ray 9,29€, Jack Reacher Blu-ray 6,29€, Forrest Gump 6,29€, Der Soldat...

Folgen Sie uns
       


  1. Kupfer

    Nokia hält Terabit DSL für überflüssig

  2. Kryptowährung

    Bitcoin notiert auf neuem Rekordhoch

  3. Facebook

    Dokumente zum Umgang mit Sex- und Gewaltinhalten geleakt

  4. Arduino Cinque

    RISC-V-Prozessor und ESP32 auf einem Board vereint

  5. Schatten des Krieges angespielt

    Wir stürmen Festungen! Mit Orks! Und Drachen!

  6. Skills

    Amazon lässt Alexa natürlicher klingen

  7. Cray

    Rechenleistung von Supercomputern in der Cloud mieten

  8. Streaming

    Sky geht gegen Stream4u.tv und Hardwareanbieter vor

  9. Tado im Langzeittest

    Am Ende der Heizperiode

  10. Owncloud-Fork

    Nextcloud 12 skaliert Global



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Blackberry Keyone im Test: Tolles Tastatur-Smartphone hat zu kurze Akkulaufzeit
Blackberry Keyone im Test
Tolles Tastatur-Smartphone hat zu kurze Akkulaufzeit
  1. Blackberry Keyone kommt Mitte Mai
  2. Keyone Blackberrys neues Tastatur-Smartphone kommt später
  3. Blackberry Keyone im Hands on Android-Smartphone mit toller Hardware-Tastatur

The Surge im Test: Frust und Feiern in der Zukunft
The Surge im Test
Frust und Feiern in der Zukunft
  1. Wirtschaftssimulation Pizza Connection 3 wird gebacken
  2. Mobile-Games-Auslese Untote Rundfahrt und mobiles Seemannsgarn
  3. Spielebranche Beschäftigtenzahl in der deutschen Spielebranche sinkt

Redmond Campus Building 87: Microsofts Area 51 für Hardware
Redmond Campus Building 87
Microsofts Area 51 für Hardware
  1. Windows on ARM Microsoft erklärt den kommenden x86-Emulator im Detail
  2. Azure Microsoft betreut MySQL und PostgreSQL in der Cloud
  3. Microsoft Azure bekommt eine beeindruckend beängstigende Video-API

  1. WLAN-Kabel

    Earan | 17:37

  2. Re: macht Tesla nicht übermäßig viel Miese mit...

    Stefan99 | 17:37

  3. Re: Ich würde gerne wissen....

    sneaker | 17:35

  4. Re: Release Date für komplettes Spiel?

    gadthrawn | 17:35

  5. Re: Ich verstehe die Aufregung nicht

    My1 | 17:35


  1. 16:35

  2. 16:20

  3. 16:00

  4. 15:37

  5. 15:01

  6. 13:34

  7. 13:19

  8. 12:31


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel