Trump-Entscheidung: USA nehmen Xiaomi von Sperrliste

Nachdem bereits ein US-Gericht der Investitionssperre eine Absage erteilt hatte, sollen sich Xiaomi und die US-Regierung jetzt geeinigt haben.

Artikel veröffentlicht am 12. Mai 2021, 12:42 Uhr, Tobias Költzsch

Gute Neuigkeiten für Xiaomi (Bild: Reuters)

Die USA haben den Hersteller Xiaomi von einer Liste genommen, die das Unternehmen als "chinesisches kommunistisches Militärunternehmen" deklariert und Investitionen von US-Bürgern und -Unternehmen untersagt. Das berichtet Bloomberg unter Berufung auf Gerichtsunterlagen.

Demnach stelle das US-Verteidigungsministerium fest, dass eine Entfernung der Bezeichnung angebracht sei. Die involvierten Parteien haben den Vorgang nicht kommentiert. Den Unterlagen zufolge sollen sich Xiaomi und die US-Regierung darauf geeinigt haben, das Problem ohne weitere Gerichtsverhandlungen zu lösen. Vor dem 20. Mai 2021 soll eine gemeinsame Stellungnahme veröffentlicht werden.

Für Xiaomi hätte der ab November 2021 geltende Investitionsstopp wahrscheinlich massive Auswirkungen gehabt. Unter anderem gehört das US-Unternehmen Qualcomm zu den Investoren bei Xiaomi.

Xiaomi bestreitet Verbindungen zum Militär

Xiaomi hatte stets bestritten, dass es ein Militärunternehmen sei. Welche Belege es für die Entscheidung der damaligen US-Regierung unter Donald Trump gegeben hatte, ist nicht bekannt. Xiaomi hatte im Februar 2021 angekündigt, die US-Regierung wegen der Entscheidung verklagen zu wollen.

Ein Gericht in den USA hatte im März 2021 bereits eine vorübergehende Aussetzung des Banns erwirkt. Richter Rudolph Contreras war sich sicher, dass Xiaomi wieder von der Liste genommen werden würde; in der Zwischenzeit sollte "unwiderruflicher Schaden" vom Unternehmen abgewendet werden.

An seinen Maßnahmen gegenüber Huawei hat die US-Regierung unter Joseph Biden bislang festgehalten. Anfang Mai 2021 wurde die Executive Order, die Huawei unter ein Embargo stellt, verlängert. Huawei wird weiter als nationales Sicherheitsrisiko für die USA eingestuft.