Abo
  • Services:
Anzeige
Der Bundestag stellt seine Erkenntnisse über UFOs und Tausende andere Themen nun online.
Der Bundestag stellt seine Erkenntnisse über UFOs und Tausende andere Themen nun online. (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Transparenzblockade beendet: Bundestag stellt wissenschaftliche Gutachten online

Der Bundestag stellt seine Erkenntnisse über UFOs und Tausende andere Themen nun online.
Der Bundestag stellt seine Erkenntnisse über UFOs und Tausende andere Themen nun online. (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Der Druck der Bürger hat Wirkung gezeigt: Nach Tausenden IFG-Anfragen veröffentlicht der Bundestag nun selbst seine wissenschaftlichen Gutachten.

Der Deutsche Bundestag stellt Gutachten und Ausarbeitungen seiner wissenschaftlichen Dienste künftig auf seiner Homepage öffentlich zur Verfügung. Unter der Adresse www.bundestag.de/ausarbeitungen seien ab sofort zahlreiche Dokumente, die nach dem Informationsfreiheitsgesetz an Interessierte herauszugeben seien, für jedermann zugänglich, teilte der Bundestag am Donnerstag mit. Die Arbeiten sind auf der Internetseite nach Fachgebiet und Jahrgang sortiert. In den nächsten Wochen werde das Angebot sukzessive erweitert. Zudem sollen neue Gutachten künftig nach einer Schutzfrist von vier Wochen direkt online gestellt werden.

Anzeige

Der Bundestag reagiert damit auf ein Projekt der gemeinnützigen Open Knowledge Foundation und des Internetportals Abgeordnetenwatch.de. Über das Portal Fragdenbundestag.de konnten Bürger seit Ende Januar die Expertisen des Wissenschaftlichen Dienstes anfordern. Die dort bereitgestellte Datenbank umfasste nahezu 4.000 Gutachten, die Experten des Bundestages seit 2005 erstellt hatten. Da zahlreiche Bürger dieses Angebot nutzten, um die Dokumente zu "befreien", hat der Ältestenrat nun seine restriktive Praxis geändert und bietet die Dokumente selbst an.

Ende der 'Transparenzblockade'

Entsprechend zufrieden äußerten sich die beteiligten Organisationen. "Endlich öffnet der Bundestag seine Aktenschränke! Damit werden Informationen für die Öffentlichkeit verfügbar, die in den letzten Jahrzehnten nur wenigen Menschen zugänglich waren", sagte Arne Semrott von Fragdenstaat.de. Gregor Hackmack von Abgeordnetenwatch.de ergänzte: "Wir freuen uns, dass die Bundestagsverwaltung ihre Transparenzblockade aufgegeben hat und nun sämtliche Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes von sich aus ins Internet stellt. Damit sind die steuerfinanzierten Gutachten allen Bürgerinnen und Bürger zugänglich."

Bereits jetzt stünden 900 Ausarbeitungen des Bundestags zur Verfügung, teils als Scan, teils als Original-PDF. Das Gutachten "Zu den rechtlichen Möglichkeiten gegen das Nacktbaden auf einem benachbarten Grundstück" sei bisher nicht darunter.

Bis Juni vergangenen Jahres war es der Öffentlichkeit gar nicht möglich, die Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes einzusehen. Die Dokumente unterstützten die parlamentarische Arbeit der Abgeordneten und unterlägen daher nicht dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), argumentierte der Bundestag. Das Bundesverwaltungsgericht sah das anders und urteilte im Juni: "Der Deutsche Bundestag ist, soweit es um Gutachten und sonstige Zuarbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geht, eine informationspflichtige Behörde."


eye home zur Startseite
Tomate 19. Feb 2016

Mir ist aufgefallen, dass ein paar Dokumente schinbar nicht korrekt geschwärzt wurden...

Belial86 19. Feb 2016

Man hat zusätzlich noch die Möglichkeit nationallizenz.de zu nutzen. Damit kommt man an...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Schwieberdingen
  2. operational services GmbH & Co. KG, Berlin, Dresden
  3. Bundes-Gesellschaft für Endlagerung mbH (BGE), Salzgitter, später Peine
  4. Daimler AG, Leinfelden-Echterdingen


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 9,97€ (ohne Prime bzw. unter 29€ Einkauf + 3€ Versand)
  2. 29,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Chipping

    Firma versieht Mitarbeiter mit Microchips

  2. Elektroautos

    Bayern startet Förderprogramm für Ladesäulen

  3. Elektrorennserie

    Mercedes Benz steigt in die Formel E ein

  4. Ronny Verhelst

    Tele-Columbus-Chef geht nach Hause

  5. Alphabet

    Googles Gewinn geht wegen EU-Strafe zurück

  6. Microsoft

    Nächste Hololens nutzt Deep-Learning-Kerne

  7. Schwerin

    Livestream-Mitschnitt des Stadtrats kostet 250.000 Euro

  8. Linux-Distributionen

    Mehr als 90 Prozent der Debian-Pakete reproduzierbar

  9. Porsche Design

    Huaweis Porsche-Smartwatch kostet 800 Euro

  10. Smartphone

    Neues Huawei Y6 für 150 Euro bei Aldi erhältlich



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Handyortung: Wir ahnungslosen Insassen der Funkzelle
Handyortung
Wir ahnungslosen Insassen der Funkzelle
  1. Bundestrojaner BKA will bald Messengerdienste hacken können
  2. Bundestrojaner Österreich will Staatshackern Wohnungseinbrüche erlauben
  3. Staatstrojaner Finfishers Schnüffelsoftware ist noch nicht einsatzbereit

48-Volt-Systeme: Bosch setzt auf Boom für kompakte Elektroantriebe
48-Volt-Systeme
Bosch setzt auf Boom für kompakte Elektroantriebe
  1. Elektromobilität Staatliche Finanzhilfen elektrisieren Norwegen
  2. Elektromobilität Shell stellt Ladesäulen an Tankstellen auf
  3. Ifo-Studie Autoindustrie durch Verbrennungsmotorverbot in Gefahr

Anwendungen für Quantencomputer: Der Spuk in Ihrem Computer
Anwendungen für Quantencomputer
Der Spuk in Ihrem Computer
  1. Quantencomputer Ein Forscher in den unergründlichen Weiten des Hilbertraums
  2. Quantenprogrammierung "Die physikalische Welt kann kreativer sein als wir selbst"
  3. Quantenoptik Vom Batman-Fan zum Quantenphysiker

  1. Re: Steuergelder = Quellcode offenlegen

    z00m1n | 08:52

  2. Re: Apple-Clon

    Kondratieff | 08:52

  3. Re: DSLRs?

    der_wahre_hannes | 08:50

  4. Re: Da habe ich gelesen,

    yeti | 08:49

  5. Re: Eine Beleidigung für echte Fotografen

    der_wahre_hannes | 08:48


  1. 08:47

  2. 08:05

  3. 07:29

  4. 23:54

  5. 22:48

  6. 16:37

  7. 16:20

  8. 15:50


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel