Abo
  • Services:

Transparenzbericht: Behörden fragen Überwachung meist unverschlüsselt an

Die Polizei und andere Behörden brauchen bei Überwachungsanfragen oft Nachhilfe - wie der Berliner E-Mail-Provider Peer Heinlein sagt. Man helfe zwar gern mit Expertise aus, aber eigentlich sei dies nicht Aufgabe der Mailprovider.

Artikel veröffentlicht am ,
Peer Heinlein von Mailbox.org
Peer Heinlein von Mailbox.org (Bild: Mailbox.org)

Deutsche Behörden machen bei der Beantragung von Überwachungsmaßnahmen nach wie vor gravierende Fehler. Wie aus dem Transparenzbericht 2017 der Berliner Mailanbieter Mailbox.org und JPBerlin hervorgeht, waren über die Hälfte der gestellten Anfragen fehlerhaft.

Stellenmarkt
  1. über duerenhoff GmbH, Raum Frankfurt
  2. SCHUFA Holding AG, Wiesbaden

Beide Dienste werden von dem ebenfalls in Berlin ansässigen Unternehmen Heinlein Support GmbH angeboten. Insgesamt sollen im vergangenen Jahr 38 Anfragen zur Telekommunikationsüberwachung und Auskunftsersuchen gestellt worden sein. Über die Hälfte der Anfragen enthielt "offensichtliche Formfehler und musste aufgrund der Rechtswidrigkeit zurückgewiesen werden", heißt es in dem Bericht. Unter den zurückgewiesenen Maßnahmen hätten sich auch zwei geplante Telekommunikationsüberwachungen befunden - eine der gravierendsten Maßnahmen, die angeordnet werden können.

In 20 Fällen seien die Anfragen nach der ersten Ablehnung erneut und korrekt gestellt worden, so dass diese dann bearbeitet werden konnten In zwei Fällen sei die Bearbeitung allerdings dauerhaft abgelehnt worden. Unternehmensgründer Heinlein sagte: "Sehr oft ernten unsere Kollegen Unverständnis, wenn sie Auskunftsersuchen ablehnen müssen. Nur wenigen Beamten sind die gesetzlichen Rahmenbedingungen in vollem Umfang bewusst, so dass unsere Mitarbeiter Aufklärung über die rechtlichen Anforderungen leisten müssen. Wir helfen im Sinne von höherem Datenschutz und Verbraucherschutz sehr gern aus, doch eigentlich sollte diese Aufgabe der jeweiligen Behörde obliegen."

Unverschlüsselte Informationen mit schützenswerten Daten

Heinlein kritisierte, dass die meisten Behördenanfragen mit sehr privaten und schützenswerten Daten nach wie vor unverschlüsselt eingingen. Dies sei eine Verfahrensweise, "die ungesetzlich, unverantwortlich und dringend zu ändern ist". Nur in einem einzigen Fall habe eine Bundesbehörde "saubere PGP-verschlüsselte Kommunikation" beherrscht. In den unverschlüsselt gesendeten Anfragen befinden sich nach Angaben des Unternehmens häufig auch Informationen über den Nutzern vorgeworfene Straftaten oder Ermittlungsverfahren.

Auch in anderen Bereichen mangelt es Behörden offenbar an der Kenntnis der Gesetzeslage: In 50 Prozent der Fälle hätten Behörden versucht, private Daten abzufragen, die nicht zu den Bestandsdaten gehörten und damit auch nicht übermittelt werden dürften.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 127,75€ + Versand
  2. bei Alternate.de

Mett 18. Mär 2018 / Themenstart

Gut zusammengefasst.

reichhart 17. Mär 2018 / Themenstart

Nein, exakt so passiert, nachdem bei einem Provider mehrere Kundenwebsites mit KiPo...

reichhart 16. Mär 2018 / Themenstart

Dass ein Richter das anordnet und die Polizei mit dem Beschluss ankommt ist verständlich...

reichhart 16. Mär 2018 / Themenstart

Klingt plausibel. Das könnte ein weiterer Punkt neben den "Nicht-Bestandsdaten" sein.

Robert0 16. Mär 2018 / Themenstart

Da merkt man mal wieder, wo die Gesetzesbildung underer Vollzugsbeamten her kommt...

Kommentieren


Folgen Sie uns
       


LG Display CSO light angesehen (Light Building 2018)

Auf der Light + Building 2018 zeigt LG Display Licht, das auch Ton produziert.

LG Display CSO light angesehen (Light Building 2018) Video aufrufen
P20 Pro im Kameratest: Huaweis Dreifach-Kamera schlägt die Konkurrenz
P20 Pro im Kameratest
Huaweis Dreifach-Kamera schlägt die Konkurrenz

Mit dem P20 Pro will Huawei sich an die Spitze der Smartphone-Kameras katapultieren. Im Vergleich mit der aktuellen Konkurrenz zeigt sich, dass das P20 Pro tatsächlich über eine sehr gute Kamera verfügt: Die KI-Funktionen können unerfahrenen Nutzern zudem das Fotografieren erleichtern.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Android Huawei präsentiert drei neue Smartphones ab 120 Euro
  2. Wie Samsung Huawei soll noch für dieses Jahr faltbares Smartphone planen
  3. Porsche Design Mate RS Huawei bringt 512-GByte-Smartphone für 2.100 Euro

Digitalfotografie: Inkonsistentes Rauschen verrät den Fälscher
Digitalfotografie
Inkonsistentes Rauschen verrät den Fälscher

War der Anhänger wirklich so groß wie der Ring? Versucht da gerade einer, die Versicherung zu betuppen? Wenn Omas Erbstück geklaut wurde, muss die Versicherung wohl dem Digitalfoto des Geschädigten glauben. Oder sie engagiert einen Bildforensiker, der das Foto darauf untersucht, ob es bearbeitet wurde.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. iOS und Android Google lanciert drei experimentelle Foto-Apps
  2. Aufstecksucher für TL2 Entwarnung bei Leica

HTC Vive Pro im Test: Das beste VR-Headset ist nicht der beste Kauf
HTC Vive Pro im Test
Das beste VR-Headset ist nicht der beste Kauf

Höhere Auflösung, integrierter Kopfhörer und ein sehr bequemer Kopfbügel: Das HTC Vive Pro macht alles besser und gilt für uns als das beste VR-Headset, das wir bisher ausprobiert haben. Allerdings ist der Preis dafür so hoch, dass kaufen meist keine clevere Entscheidung ist.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. VR-Headset HTCs Vive Pro kostet 880 Euro
  2. HTC Vive Pro ausprobiert VR-Headset hat mehr Pixel und Komfort
  3. Vive Focus HTC stellt autarkes VR-Headset vor

    •  /