Abo
  • Services:

Trans-Pacific Partnership: Freihandelsabkommen ist keine Gefahr für die GPL

Trotz schwammiger Formulierungen zur Verfügbarkeit von Quellcode in dem Freihandelsabkommen werde TPP die Gültigkeit der GPL nicht einschränken, schätzt die Software Freedom Conservancy. Das Abkommen lehnt die Organisation dennoch grundsätzlich ab.

Artikel veröffentlicht am ,
Protest gegen das Freihandelsabkommen TPP
Protest gegen das Freihandelsabkommen TPP (Bild: Flickr.com, Backbone Campaign/CC-BY 2.0)

Seit einigen Tagen steht der englische Volltext zu dem Freihandelsabkommen Trans-Pacific Partnership (TPP) zur Verfügung. Darin sind auch einige Vorschriften enthalten, die den Mitgliedstaaten unter Umständen verbieten, den Zugang zum Quellcode eines Produkts zu einer rechtlichen Verpflichtung zu erheben. Die Gültigkeit wie auch die Durchsetzbarkeit der GPL seien davon allerdings nicht gefährdet, schreiben die Anwältin Karen Sandler und der GPL-Experte Bradley Kuhn für die Software Freedom Conservancy (SFC).

Stellenmarkt
  1. Holl Flachdachbau GmbH & Co. KG Isolierungen, Fellbach bei Stuttgart
  2. Hauni Maschinenbau GmbH, Hamburg

Die entsprechenden Paragraphen hätten die Community teils "verwirrt", weil deren Bedeutung nicht direkt ersichtlich sei. Ein dramatischer Einfluss auf die Copyleft-Lizenzierung bedeuten diese aber eben nicht, wie die SFC feststellt. Denn einerseits ist der Vertragstext nur für die Teilnehmerstaaten bindend, gilt also nur für die Behörden selbst und nicht für Unternehmen oder Privatpersonen. Andererseits ist die GPL eine Lizenzvereinbarung im Sinne des Urheberrechts.

Sollte also etwa ein Produkt in die USA importiert werden, welches gegen die GPL verstößt, könnten Organisationen wie die SFC oder Privatpersonen als Rechteinhaber den Importeur auf die Einhaltung der Lizenz verklagen. Sollte ein Gericht den Rechteinhabern folgen, werde der Importeur dann aber nicht von einer öffentlichen Behörde gezwungen, den Quellcode preiszugeben. Vielmehr würde das Gericht schlicht eine Verletzung der Urheberrechte feststellen und deren Einhaltung einfordern.

SFC lehnt TPP dennoch ab

Obwohl TPP aus Sicht der SFC die GPL nicht infrage stellt, lehnt die gemeinnützige Organisation das Freihandelsabkommen dennoch ab. So seien einige Bestimmungen "schlecht für freie Software oder andere Anliegen sozialer Gerechtigkeit". Anders als intendiert "wirkt TPP sozialen Vorteilen entgegen" und gebe multinationalen Unternehmen, inklusive jenen, die proprietäre Software erstellen, "zu viel Macht und Kontrolle".

Diese Fundamentalkritik teilt die SFC mit Organisationen wie der FSF oder auch der EFF. Letztere kritisierte bereits im Sommer dieses Jahres einen Paragraphen in dem Dienstleistungsabkommen Tisa, der teils wortgleich zu jenem in TPP ist, den die SFC nun analysiert hat. Die EFF bemängelte das Verbot zur Verpflichtung freier Software, weil damit Vorstöße von Regierungen zur Computersicherheit etwa bei Routern aktiv verhindert würden.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 34,99€

picaschaf 11. Nov 2015

So wie der Artikel es beschreibt ist das nicht relevant. Nicht die Stadt München gibt...

Boxer73 11. Nov 2015

Es ist nicht im Sinne eines Freihandelsabkommens, irgendjemanden vor irgendwas zu...


Folgen Sie uns
       


Lenovo Thinkpad X1 Extreme - Hands on (Ifa 2018)

Das Lenovo Thinkpad X1 Extreme wird das neue Top-Notebook des Unternehmens. Wir haben es samt Docking-Station auf der Ifa 2018 ausprobiert.

Lenovo Thinkpad X1 Extreme - Hands on (Ifa 2018) Video aufrufen
SpaceX: Milliardär will Künstler mit zum Mond nehmen
SpaceX
Milliardär will Künstler mit zum Mond nehmen

Ein japanischer Milliardär ist der mysteriöse erste Kunde von SpaceX, der um den Mond fliegen will. Er will eine Gruppe von Künstlern zu dem Flug einladen. Die Pläne für das Raumschiff stehen kurz vor der Fertigstellung.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Mondwettbewerb Niemand gewinnt den Google Lunar X-Prize

Apple: iPhone Xs und iPhone Xs Max sind bierdicht
Apple
iPhone Xs und iPhone Xs Max sind bierdicht

Apple verdoppelt das iPhone X. Das Modell iPhone Xs mit 5,8 Zoll großem Display ist der Nachfolger des iPhone X und das iPhone Xs Max ist ein Plus-Modell mit 6,5 Zoll großem Display. Die Gehäuse sind sogar salzwasserfest und überstehen auch Bäder in anderen Flüssigkeiten.

  1. Apple iPhone 3GS wird in Südkorea wieder verkauft
  2. Drosselung beim iPhone Apple zahlt Kunden Geld für Akkutausch zurück
  3. NFC Yubikeys arbeiten ab sofort mit dem iPhone zusammen

Elektroroller-Verleih Coup: Zum Laden in den Keller gehen
Elektroroller-Verleih Coup
Zum Laden in den Keller gehen

Wie hält man eine Flotte mit 1.000 elektrischen Rollern am Laufen? Die Bosch-Tochter Coup hat in Berlin einen Blick hinter die Kulissen der Sharing-Wirtschaft gewährt.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. Neue Technik Bosch verkündet Durchbruch für saubereren Diesel
  2. Halbleiterwerk Bosch beginnt Bau neuer 300-mm-Fab in Dresden
  3. Zu hohe Investionen Bosch baut keine eigenen Batteriezellen

    •  /