TKG: Recht auf schnelles Internet ohne Angaben zur Datenrate

Ohne eine konkrete Datenrate sei die Gesetzesnovelle ein politisches Placebo, kritisieren die Verbraucherzentralen und treten für 50 MBit/s ein.

Artikel veröffentlicht am ,
Blick in den Plenarsaal des Bundestags am 27. Januar 2021
Blick in den Plenarsaal des Bundestags am 27. Januar 2021 (Bild: Bundestag / Marco Urban)

Ab Dezember tritt die Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) mit dem Recht auf schnelles Internet in Kraft, die im Frühjahr 2021 beschlossen wurde. Die Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) kritisiert, dass dabei keine konkrete Mindestbandbreite festgelegt wurde. "Das versprochene Recht auf schnelles Internet bleibt ohne angemessene Geschwindigkeit ein politisches Placebo", sagte VZBV-Vorstand Klaus Müller.

Stellenmarkt
  1. Abteilungsleitung Informationstechnik (IT) (m/w/div.)
    Stadtwerke Dachau, Dachau
  2. Systemadministrator (m/w/d) Schwerpunkt Security
    Block Systems GmbH, Hamburg
Detailsuche

Im Gesetz fehle eine Mindestbandbreite, die den konkreten Anspruch der Verbraucherinnen und Verbraucher definiert. "Die Bundesnetzagentur, die mit der Ausgestaltung konkreter Vorgaben zum Universaldienst betraut wurde, muss entsprechend handeln. Als Bandbreite sollten anfänglich mindestens 50 MBit/s festgelegt werden", betonte Müller.

An vielen Stellen unkonkret

Die Novelle sei an vielen Stellen unkonkret und orientiere sich lediglich an den Minimalvorgaben des Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation. Das im vorigen Koalitionsvertrag versprochene Recht auf schnelles Internet sei "substanziell nicht vorhanden", sagte Müller.

Die Breitbandverfügbarkeit für alle Technologien lag laut Berechnungen des VZBV im Jahr 2020 für 88,5 Prozent der Haushalte bei mindestens 100 MBit/s, für 78,5 Prozent lag sie bei mindestens 200 MBit/s. Im selben Jahr hatten nach den Berechnungen rund 28,8 Millionen vertraglich gebuchte Breitbandanschlüsse (rund 80 Prozent) mindestens eine Bandbreite von 21 MBit/s. 18,05 Millionen Anschlüsse (50 Prozent) hatten mindestens eine Bandbreite von 68 MBit/s. Damit seien 50 MBit/s als anfängliche Mindestbandbreite eine gute Kompromisslösung, um sowohl den Anforderungen an die Universaldienstleistung als auch dem rechtlich abgesicherten Anspruch auf schnelles Internet gerecht zu werden.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


senf.dazu 26. Nov 2021

stellt das doch wohl klar das alle Haushalte - auch die in weißen Flecken oder Punkten...

Kilpikonna 26. Nov 2021

Meine Eltern kriegen über Mobilfunk so um die 1,5Mbit/s raus. Wenn es ganz gut ist, auch...

Oktavian 26. Nov 2021

Ziemlich gut, da jedes Haus das gleiche dafür zahlen musste. Das ist eben der Vorteil...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Telekom-Internet-Booster
Hybridzugang für über 600 MBit/s inhouse kommt

Der Hybridzugang, bei dem der Router die Datenrate aus Festnetz und 5G-Mobilfunknetz aggregiert, wurde schon lange erwartet. Jetzt liefert die Telekom.

Telekom-Internet-Booster: Hybridzugang für über 600 MBit/s inhouse kommt
Artikel
  1. Luftfahrt: Boeing zeigt Konzept eines Tarnkappen-Transportflugzeugs
    Luftfahrt
    Boeing zeigt Konzept eines Tarnkappen-Transportflugzeugs

    Um weniger angreifbar zu sein, sollen militärische Transportflugzeuge künftig mit Tarnkappentechnik ausgestattet werden, wie Boeing zeigt.

  2. Quartalsbericht: IBM streicht 3.900 Stellen
    Quartalsbericht
    IBM streicht 3.900 Stellen

    Auch nach der Ausgründung sind die Techies bei Kyndryl nicht vor einem Stellenabbau sicher. IBM macht es wie die übrige Techbranche.

  3. Pinecil im Test: Ein toller Lötkolben mit RISC-V-Prozessor
    Pinecil im Test
    Ein toller Lötkolben mit RISC-V-Prozessor

    Günstig, leistungsstark und Open Source: Das macht den Lötkolben Pinecil interessant und er überzeugt im Test - auch im Vergleich mit einer JBC-Lötstation.
    Ein Test von Johannes Hiltscher

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • RAM & Grakas im Preisrutsch • PS5 ab Lager bei Amazon • MindStar: MSI RTX 4090 1.899€, Sapphire RX 7900 XT 949€ • WSV: Bis -70% bei Media Markt • Gaming-Stühle Razer & HP bis -41% • 3D-Drucker 249€ • Kingston SSD 1TB 49€ • Asus RTX 4080 1.399€ • Razer bis -60% [Werbung]
    •  /