TKG: Kabelnetzbetreiber fühlen sich enteignet

Ein entschädigungsloses Sonderkündigungsrecht für die Wohnungskonzerne sorgt für Ärger um das neue Telekommunikationsgesetz. Die Kabelnetz-Betreiber sind empört.

Artikel veröffentlicht am ,
Aktivierung eines Smart TV
Aktivierung eines Smart TV (Bild: Wohnungswirtschaft Bayern)

Die Kabelnetzbetreiber wollen sich rechtlich dagegen wehren, dass es im neuen Telekommunikationsgesetz (TKG) ein entschädigungsloses Sonderkündigungsrecht für Wohnungsunternehmen gibt. Das gab der Branchenverband Anga am 22. September 2021 bekannt. Der Verband werde gegen die "ungerechte und enteignungsgleiche Neuregelung" vorgehen.

Stellenmarkt
  1. IT-Fachinformatiker (m/w/d) Schwerpunkt MDM / Collaboration
    Max Bögl Bauservice GmbH & Co. KG, Sengenthal bei Neumarkt i.d.OPf.
  2. IT-Spezialist / Cloud Platform Engineer (Microsoft Fokus) (m/w/d)
    INNEO Solutions GmbH, Ellwangen (Jagst) bei Aalen, Stuttgart
Detailsuche

Verbandschef Thomas Braun sagte: "Dass die Kündigungen ohne Entschädigung für vom Netzbetreiber getätigte Investitionen erfolgen können, ist völlig unverhältnismäßig. Diese Regelung kann keinen Bestand haben." Das Kündigungsrecht sei überflüssig, weil das Zivilrecht schon heute eine "faire Anpassung bestehender Verträge" ermögliche.

Was das neue TKG der Branche gebracht hat

Rund 12,5 Millionen Haushalte in Deutschland haben TV-Kabelnetz bisher als Teil der Wohnungsmiete erhalten. Das wird sich mit der TKG-Novelle ändern, der der Bundesrat am 7. Mai 2021 zugestimmt hat. Damit dürfen die Kabelnetzgebühren nicht mehr auf die Mietnebenkosten umgelegt werden. Umstritten daran war, dass alle Bewohner eines Mietshauses die Entgelte zahlen müssen, auch wenn sie den Kabelanschluss gar nicht nutzen.

Solche Verträge sollen nach einer Übergangsfrist bis 2024 nicht mehr auf die Nebenkosten umgelegt werden. Nur wenn der Vermieter neue Glasfaserleitungen hat verlegen lassen, kann er Mietern ein "Bereitstellungsentgelt" von 60 Euro pro Jahr und Wohnung berechnen. Verbraucherschützer und die Deutsche Telekom waren für die Gesetzesänderung eingetreten. Die Wohnungsbaukonzerne und die Kabelnetzbetreiber wollten die bisherige Regelung im Wesentlichen beibehalten.

Golem Akademie
  1. Netzwerktechnik Kompaktkurs
    8.-12. November 2021, online
  2. IT-Fachseminare der Golem Akademie
    Live-Workshops zu Schlüsselqualifikationen
  3. 1:1-Videocoaching mit Golem Shifoo
    Berufliche Herausforderungen meistern
Weitere IT-Trainings

"Der Verband selbst hat keine rechtliche Klagebefugnis, aber wir werden unsere Mitgliedsunternehmen bei geplanten Verfahren unterstützen", sagte Anga-Sprecherin Jenny Friedsam Golem.de auf Anfrage.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Bonarewitz 25. Sep 2021 / Themenstart

Du hast schon gelesen, dass sich insbesondere Vodafone über das Gesetz beschwert?

Bonarewitz 25. Sep 2021 / Themenstart

Und genau hier hast du den Sinn des Gesetzes auf den Punkt gebracht: - da jeder zahlt...

psyemi 23. Sep 2021 / Themenstart

Dachte das die Fahrstuhlkosten einfach generell verteilt werden und auch die im...

forenuser 23. Sep 2021 / Themenstart

Wer die Leitungen legt ist, abseits der Qualifikation, vollkommen egal. Ansonsten würden...

forenuser 23. Sep 2021 / Themenstart

Der OT scheint einen Zusammenhang zwischen den TV-Nebenkosten und einem...

Kommentieren



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Kia EV 6 im Test
Die Sport-Limousine

Der Kia EV 6 basiert auf einer reinen E-Auto-Plattform und nutzt ein 800-Volt-Batteriesystem. Technik und Design hinterlassen beim Test einen guten Eindruck.
Ein Test von Dirk Kunde

Kia EV 6 im Test: Die Sport-Limousine
Artikel
  1. Android: Google senkt Play-Store-Gebühren
    Android
    Google senkt Play-Store-Gebühren

    Entwickler von Android-Apps mit Abonnements müssen künftig bereits im ersten Jahr nur noch die Hälfte der bisherigen Gebühren zahlen.

  2. Kernnetz: Telekom wechselt Cisco-Router im zentralen Backbone aus
    Kernnetz
    Telekom wechselt Cisco-Router im zentralen Backbone aus

    Die Deutsche Telekom hat einen besseren Cisco-Router in ihrem zentralen Backbone installiert. Der erreicht 260 TBit/s und wirft Fragen zur IT-Sicherheit auf.

  3. Geekbench & GFXBench: Erste Benchmarks zeigen starken Apple M1 Max
    Geekbench & GFXBench
    Erste Benchmarks zeigen starken Apple M1 Max

    Das Apple Silicon schneidet gut ab: Der M1 Max legt sich tatsächlich mit einer Geforce RTX 3080 Mobile und den schnellsten Laptop-CPUs an.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Seagate SSDs & HDD günstiger (u. a. ext. HDD 14TB 326,99) • World of Tanks jetzt mit Einsteigerparket ausprobieren • Docking-Station für Nintendo Switch 9,99€ • Alternate-Deals (u. a. iPhone 12 Pro 512GB 1.269€) • HP Herbst Sale bei NBB: Bis zu 500€ Rabatt • LG OLED48A19LA 756,29€ [Werbung]
    •  /