TK-Modernisierungsgesetz: Umlagefähigkeit von Glasfaser erst in drei Jahren

Dass die bestehende Regelung zur Umlagefähigkeit von TV-Kabelnetzen erst Ende Juni 2024 enden soll, ist für den Breko bedauerlich. Für die Kabelnetzbetreiber ist es ein schwerer Schlag.

Artikel veröffentlicht am ,
Glasafserausbau von DNS-Net
Glasafserausbau von DNS-Net (Bild: DNS-Net)

Das am 22. April verabschiedete TK-Modernisierungsgesetz (TKMoG) beinhaltet ein mietrechtliches Glasfaserbereitstellungsentgelt. Bedauerlich sei, dass die bestehende Regelung zur Umlagefähigkeit erst Ende Juni 2024 enden soll, sagte Breko-Geschäftsführer Stephan Albers. "Hier hätten wir uns eine deutlich kürzere Übergangszeit gewünscht, damit sich die positive Wirkung so schnell wie möglich zugunsten der vielen Mieter entfalten kann", erklärte Albers.

Stellenmarkt
  1. Mitarbeiter Technischer Kundensupport - Installation (m/w/d)
    NOVENTI Health SE, Lübeck
  2. Spezialist (m/w/d) IT-Security
    AOK Systems GmbH, Berlin, Bonn, Frankfurt am Main, Hamburg, München
Detailsuche

Damit werde ein starker Anreiz für den Glasfaserausbau in Mehrfamilienhäusern gesetzt. Der Breko habe bis zuletzt dafür gerungen, dass seine Idee Eingang in das Gesetz finde. Mit der Modernisierung der Umlagefähigkeit setze der Gesetzgeber einen Vorschlag des Breko (Bundesverband Breitbandkommunikation) um.

Das Gesetz sieht erstmals ein sogenanntes Glasfaserbereitstellungsentgelt vor, das Hauseigentümer auf ihre Mieter umlegen können, wenn eine Umlage im Mietvertrag vereinbart ist.

Netzbetreiber können künftig bis zu 60 Euro pro Wohneinheit im Jahr und in der Summe bis zu 540 Euro für die Bereitstellung eines Glasfaseranschlusses verlangen. Voraussetzung ist laut dem Gesetz ein Zugang mit "sehr hoher Kapazität", der "zu Spitzenlastzeiten eine vergleichbare Netzleistung in Bezug auf die verfügbare Downlink- und Uplink-Bandbreite, Ausfallsicherheit, fehlerbezogene Parameter, Latenz und Latenzschwankung bieten kann".

Kabelnetzbetreiber sehen Bestand gefährdet

Golem Akademie
  1. Unity Basiswissen: virtueller Drei-Tage-Workshop
    7.–9. Februar 2022, Virtuell
  2. Elastic Stack Fundamentals – Elasticsearch, Logstash, Kibana, Beats: virtueller Drei-Tage-Workshop
    15.–17. März 2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Derzeit profitieren mehr als zwölf Millionen Mieter davon, dass die Gebühren für preiswerte Kabelsammelanschlüsse, die für TV-Empfang und Internet genutzt werden, zu den umlagefähigen Kosten gehören. Umstritten daran war, dass damit alle Bewohner eines Mietshauses die Entgelte zahlen müssen, auch wenn sie den Kabelanschluss gar nicht nutzen.

Die modernisierte Umlagefähigkeit beschleunige den Ausbau von hochleistungsfähigen Inhouse-Netzen, erklärte der VKU (Verband kommunaler Unternehmen). "Es ist gut, dass der Bundestag an diesem bewährten Instrument festhält und an die heutigen Gegebenheiten anpasst. Die nun vorliegende Lösung ist ein guter Kompromiss. Nun gibt es einen richtigen Anreiz, dass diejenigen Technologien ausgerollt werden, die heute und in Zukunft riesige Datenmengen mit höchsten Geschwindigkeiten übertragen. Und das ist Glasfaser", sagte Ingbert Liebing, Hauptgeschäftsführer VKU .

Der Berichterstatter der Arbeitsgruppe Digitale Agenda, Hansjörg Durz (CSU), erklärte für die Regierung: "Die Umlagefähigkeit von Kabelnetzen - ein Relikt aus den 80er Jahren - bauen wir zu einer echten und modernen Glasfaserförderung um. Damit zünden wir den Glasfaser-Turbo für Deutschland. Viele Mieterinnen und Mieter werden bis 2027 mit einem Glasfaseranschluss in ihrer Wohnung versorgt werden. Durch das Auslaufen der bisherigen Umlagefähigkeit befeuern wir zudem den Wettbewerb der Netzanbieter um die Endkunden." Mit der neuen Glasfaserförderung sei Open Access und freie Anbieterwahl garantiert.

Thomas Braun, Präsident der Anga, einem Verband der Kabelnetzbetreiber, sagte: "Die geplante Änderung der mietrechtlichen Umlagefähigkeit von Breitband-Inhousenetzen ist differenziert zu bewerten. Die Umlagefähigkeit war bisher die Grundlage für Hauseigentümer und TK-Netzbetreiber. Jetzt muss die Praxis zeigen, ob diese Regelung tatsächlich Anreize für einen Ausbau schaffen kann. Bestandsnetze erhalten eine Übergangsfrist bis Mitte 2024, verbunden mit einem entschädigungslosen Sonderkündigungsrecht für die Wohnungswirtschaft zum Ablauf dieser Frist." Dies sei angesichts laufender Verträge eine kurze Übergangsfrist für den Bestand und gefährde die heute gut funktionierende Versorgung in den Gebäuden.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Fernwartung
Der Kundenansturm, der Teamviewer nicht gut getan hat

Wie schätzt man die weitere Geschäftsentwicklung ein, wenn die Kunden in der Pandemie plötzlich Panikkäufe machen? Das gelang bei Teamviewer nicht.
Ein Bericht von Achim Sawall

Fernwartung: Der Kundenansturm, der Teamviewer nicht gut getan hat
Artikel
  1. Pluton in Windows 11: Lenovo will Microsofts Sicherheitschip nicht aktivieren
    Pluton in Windows 11
    Lenovo will Microsofts Sicherheitschip nicht aktivieren

    Die neuen Windows-11-Laptops kommen mit dem Chip Pluton. Lenovo will diesen aber noch nicht selbst aktivieren.

  2. Netzneutralität: Google und Meta verteidigen sich gegen Telekom-Vorwürfe
    Netzneutralität
    Google und Meta verteidigen sich gegen Telekom-Vorwürfe

    Die beiden großen Internetkonzerne Google und Meta verweisen im Gespräch mit Golem.de auf ihren Beitrag zur weltweiten Infrastruktur wie Seekabel und Connectivity.

  3. Probefahrt mit BMW-Roller CE 04: Beam me up, BMW
    Probefahrt mit BMW-Roller CE 04
    Beam me up, BMW

    Mit futuristischem Design und elektrischem Antrieb hat BMW ein völlig neues Fahrzeug für den urbanen Bereich entwickelt.
    Ein Bericht von Peter Ilg

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • RTX 3070 989€ • The A500 Mini Retro-Konsole mit 25 Amiga-Spielen vorbestellbar 189,90€ • RX 6800 16GB 1.129€ • Intel Core i9 3.7 459,50€ Ghz • WD Black 1TB inkl. Kühlkörper PS5-kompatibel 189,99€ • Switch: 3 für 2 Aktion • RX 6700 12GB 869€ • MindStar (u.a. 1TB SSD 69€) [Werbung]
    •  /