Tiktok-Verkauf: China verschärft Ausfuhrregeln für KI-Anwendungen

China erlaubt den Verkauf bestimmter KI-Anwendungen noch mit einer Genehmigung der Regierung. Das beträfe wohl auch Tiktok.

Artikel veröffentlicht am , / dpa
Bytedance-Schriftzug am Hauptquartier in Peking
Bytedance-Schriftzug am Hauptquartier in Peking (Bild: Koki Kataoka/Reuters)

Die vom Weißen Haus erzwungenen Gespräche über den Verkauf des US-Geschäfts der populären Video-App Tiktok könnten von Export-Einschränkungen der chinesischen Regierung erschwert werden. Den neuen Regeln gemäß dürfen unter anderem "Push-Service-Technologie für personalisierte Informationen auf Basis von Datenanalyse" und "KI-basierte interaktive Schnittstellentechnologie" nur mit einer Erlaubnis der Regierung ins Ausland verkauft werden. Tiktok gehört dem chinesischen Konzern Bytedance.

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Das chinesische Handelsministerium veröffentlichte die neuen Regeln am Freitag (PDF, chinesisch, Nr. 45). Am Samstag publizierte die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhau dann ein Interview mit einem Universitätsprofessor, der darauf hinwies, dass die Technologien bei Tiktok unter diese Beschreibung fielen. Damit das internationale Geschäft weiter funktioniere, müssten Algorithmen und Software von Bytedance zu einem neuen Besitzer übergehen. Die Liste der von Exportbeschränkungen betroffenen Produkte wurde um 23 Positionen ergänzt.

Trump hatte Anfang August unter Verweis auf die Datensicherheit Geschäfte von US-amerikanischen Unternehmen mit Tiktok untersagt, den Vollzug der Verfügung allerdings bis Mitte September 2020 ausgesetzt. Wenn sie greifen sollte, würde das wohl das Ende der App in den USA bedeuten. Einige Tage später ordnete Trump zudem an, dass Bytedance sich binnen drei Monaten von allen Daten von Nutzern in den Vereinigten Staaten trennen müsse. Auch dürfe Bytedance in den USA danach kein Eigentum mehr besitzen, das für den Betrieb von Tiktok genutzt werde. Tiktok hat die Vorwürfe in einer Klage vom 24. August 2020 gegen die Präsidentenerlasse Trumps zurückgewiesen.

Aktuell verhandelt der Softwarekonzern Microsoft über den Kauf des Tiktok-Geschäfts in den USA, Kanada, Australien und Neuseeland. Die Supermarktkette Walmart will auch dabei sein. Zugleich ist laut Medienberichten auch eine Gruppe von Start-up-Investoren zusammen mit dem Softwarekonzern Oracle im Rennen.

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Angeblich verlangt Tiktok etwa 30 Milliarden US-Dollar für sein Geschäft in den USA. Das berichtete das Wall Street Journal aus Verhandlungskreisen. Aber die Bieter waren bisher nicht bereit, diesen Preis zu zahlen. Twitter hat in der vergangenen Woche informell ein Gebot in Höhe von 10 Milliarden US-Dollar veröffentlicht.

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