Tiktok, Insta und Co.: Familienministerin Prien für Social-Media-Verbot bis 13 Jahre
Familienministerin Karin Prien plädiert für eine gesetzliche Altersgrenze von 13 Jahren für die eigenständige Nutzung sozialer Medien wie Tiktok, Instagram oder Snapchat. Das halte sie grundsätzlich für den richtigen Weg, teilte die CDU-Politikerin in Berlin mit. Geregelt werden solle dies nach ihren Worten auf europäischer Ebene.
"Für den Fall, dass auf europäischer Ebene keine ausreichenden und zeitnahen Fortschritte erzielt werden, werde ich parallel die notwendigen nationalen Regelungen vorbereiten", erklärte Prien. Ein "gesetzlicher Erlaubnisvorbehalt" soll es möglich machen, dass auch Kinder unter 13 Jahren "nachweislich kindgerechte und risikoarme Angebote" nutzen können.
Die Altersgrenze soll mit einer wirksamen Altersüberprüfung verbunden werden. Für Teenager zwischen 13 und 18 sollen abgestufte Schutzvorkehrungen gelten, betonte Prien. Die Ministerin bezog sich dabei auf eine Empfehlung der von ihr eingesetzten Expertenkommission "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt".
300.000 Kinder sollen Suchtverhalten zeigen
Hintergrund ist die Sorge vor gesundheitlichen Gefahren für Kinder und Teenager. Einerseits durch Inhalte wie Pornografie oder auch Hass und Mobbing, andererseits durch überlange Nutzungszeiten. Aus Sicht der Expertenkommission zeigen etwa 300.000 Jugendliche Suchtverhalten. Die 18 Expertinnen und Experten hatten sich seit September beraten und der Ministerin jetzt 56 Handlungsempfehlungen vorgelegt. Bei der Frage nach Nutzungsverboten für Kinder oder Jugendliche wurden sie sich aber nicht einig.
Stattdessen stehen im Bericht zwei Alternativen: Die eine Option ist die von Prien bevorzugte – eine "gesetzliche Mindestaltersgrenze von 13 Jahren" und für die Altersgruppe von 13 bis 18 Jahren "abgestufte Schutzstandards". "Riskante Funktionen sollen standardmäßig deaktiviert werden", heißt es dazu.
In Option zwei heißt es, es solle auf "eine einheitliche gesetzliche Altersgrenze" verzichtet werden. Stattdessen soll auf EU-Ebene der Digital Services Act um eine verbindliche Regelung ergänzt werden, "wonach Accounts, Dienste oder einzelne Funktionen für bestimmte Altersgruppen beschränkt werden, sofern von ihnen besondere Wirkungs- oder Nutzungsrisiken ausgehen", wie es im Expertenbericht heißt. "Welche Altersgrenze im Einzelfall gilt, soll sich aus der Risikobewertung des jeweiligen Angebots ergeben."
Priens Vorschlag ist weniger drastisch als in anderen Ländern
Die von Prien bevorzugte Lösung läuft auf eine im internationalen Vergleich weiche Beschränkung hinaus: Sie soll nur für Kinder gelten und Ausnahmen zulassen. Australien hatte hingegen die Nutzung von Social Media bis zum Alter von 16 Jahren verboten; ähnliche Verbote auch für Jugendliche werden in Großbritannien und Frankreich sowie in anderen EU-Ländern geprüft oder vorbereitet.
Insgesamt plädieren die Expertinnen und Experten dafür, weniger die Kinder und Jugendlichen in die Pflicht zu nehmen als die Plattformanbieter. Sie empfehlen "einen verbindlichen Katalog sicherer und altersgerechter Voreinstellungen", die vor allem die Suchtgefahr eindämmen sollen. So sollen keine algorithmisch gesteuerten Feeds oder Empfehlungssysteme mehr möglich sein, keine personalisierte Inhaltsausspielung und personalisierte Werbung, keine suchtverstärkenden Endlos-Feeds oder Appelle wie "Deine Freunde warten auf dich".