Thüringen: Zuschüsse für Breitbandausbau blockiert

Das Geld für den Ausbau schneller Internetanschlüsse in Thüringen ist derzeit blockiert. Das Wirtschaftsministerium hofft, dass der Bund seine Zusage zu Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten einhält.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Der Landtag von Thüringen
Der Landtag von Thüringen (Bild: Ra Boe/Wikipedia (CC by-sa 3.0))

Thüringens Kommunen müssen auf Zuschüsse des Landes für den Ausbau des schnellen Internets warten. Bevor der Landesetat nicht verabschiedet sei, könne kein Geld aus dem Landesprogramm Breitbandausbau fließen, teilte das Thüringer Wirtschaftsministerium auf Anfrage mit. "Anträge auf Förderung können aber vorbereitet werden. Sie werden auch schon geprüft", sagte eine Sprecherin. Zudem gebe es Beratungsangebote.

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Thüringen stellt laut Ministerium zwischen 2014 und 2020 rund 15 Millionen Euro zum Ausbau von schnellen Internetzugängen zur Verfügung. Im Jahr 2014 wurden 3,3 Millionen Euro in Breitbandprojekte im Freistaat investiert. Damit wurden nach Ministeriumsangaben Internetzugänge mit mindestens 30 MBit/s für 20.300 Haushalte und 4.100 Unternehmen ermöglicht. 627.000 Haushalte, das entspreche einem Anteil von 56 Prozent, hätten inzwischen einen schnellen Internetzugang.

Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) sieht darin auch einen Erfolg des seit 2012 laufenden Landesprogramms. Er kündigte für den 24. Juni einen Breitbandgipfel an, der sich vor allem an die Kommunen richte. Nachdem praktisch eine flächendeckende Internet-Grundversorgung erreicht sei, wolle die Landesregierung den Ausbau des schnellen Internets mit mindestens 30 MBit/s vorantreiben. "Darauf wird die Förderung ausgerichtet." Er erwarte aber auch, dass der Bund seine Zusagen hinsichtlich zusätzlicher Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten einhalte.

Netzbetreiber wie die Thüringer Energie AG, die auch Glasfaser verlegt, hoffen nach Angaben von Vorstandssprecher Stefan Reindl auf die Fortsetzung des Programms spätestens im Sommer. "2014 haben wir so viele Orte angeschlossen wie noch nie", hatte er bei der Vorlage der Geschäftsbilanz erklärt. Die Auszahlung von Zuschüssen würde nach der Verabschiedung des Haushalts voraussichtlich im Frühsommer erfolgen, erklärte das Wirtschaftsministerium.

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