Abo
  • Services:
Anzeige
Bei Whatsapp gibt es eine Schwachstelle - aber eher keine Backdoor.
Bei Whatsapp gibt es eine Schwachstelle - aber eher keine Backdoor. (Bild: Lionel Bonaventure/AFP/Getty Images)

Thomas de Maizière: Doch keine Vorratsdatenspeicherung für Whatsapp

Bei Whatsapp gibt es eine Schwachstelle - aber eher keine Backdoor.
Bei Whatsapp gibt es eine Schwachstelle - aber eher keine Backdoor. (Bild: Lionel Bonaventure/AFP/Getty Images)

Eine Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung wird es in dieser Legislaturperiode nach Aussagen der SPD nicht mehr geben. Das Wirtschafts- und das Justizministerium stellen sich damit gegen den CDU-Innenminister Thomas de Maizière.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière kann sich mit seiner Forderung nach einer Vorratsdatenspeicherung für Whatsapp und andere Messenger-Dienste offenbar innerhalb der Bundesregierung nicht durchsetzen. Das SPD-geführte Wirtschaftsministerium unter der Leitung von Ministerin Brigtte Zypries lehnte einen entsprechenden Vorschlag im Rahmen der Ressortabstimmung ab, wie das Handelsblatt berichtet.

Anzeige

"In dieser Legislaturperiode wird es die Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung kaum mehr geben", sagte der parlamentarische Staatssekretär des Ministeriums, Dirk Wiese, dem Handelsblatt. Um Whatsapp und andere Messenger in die Vorratsdatenspeicherung mit aufzunehmen, ist eine Änderung sowohl im Telekommunikations- als auch im Telemediengesetz notwendig - dafür zuständig ist neben dem Wirtschaftsministerium auch das Justizministerium unter Leitung von Heiko Maas, ebenfalls SPD.

Erhöhung der Sicherheit in Deutschland

De Maizière hatte in den vergangenen Monaten immer wieder gefordert, die noch gar nicht faktisch in Kraft getretene Vorratsdatenspeicherung auszuweiten. Bereits im August vergangenen Jahres hatte er ein Paket zur "Erhöhung der Sicherheit in Deutschland" vorgestellt.

Auch der Verband der Internetwirtschaft Eco kritisierte die von de Maizière gewünschte Ausweitung: "Eine solche Verpflichtung würde sich aufgrund der damit verbundenen immensen Kosten besonders auf Startups und kleinere Internetunternehmen in Deutschland extrem wettbewerbsschädigend auswirken", warnte Oliver Süme, Vorstand beim Verband der Internetwirtschaft Eco.

Der Sinn und Nutzen einer anlasslosen Vorratsdatenspeicherung ist bis heute umstritten. Eine Studie des Max-Planck-Instituts konnte im Jahr 2011 nicht nachweisen, dass durch die früher gültige Vorratsdatenspeicherung tatsächlich Terroranschläge verhindert wurden. Auch eine signifikante Erhöhung der polizeilichen Aufklärungsquote ist nicht bekannt. Sogenannte Internetdelikte, wozu vor allem Betrugsdelikte gehören, haben ohnehin eine vergleichsweise hohe Aufklärungsrate.


eye home zur Startseite
NaruHina 21. Feb 2017

Metadaten sind b i kaum einem System verschlüsselt, zumindest nicht so dass man garnicht...

Prinzeumel 21. Feb 2017

Wenn man sich die urteilsbegründung vom letzten Verfahren anschaut sollt man schon...

piratentölpel 20. Feb 2017

Momentan ist ja ein verrückter Präsident an der Macht und es passiert eigentlich nicht...

emuuu 20. Feb 2017

..would give up essential Liberty, to purchase a little temporary Safety, deserve neither...

Graveangel 20. Feb 2017

Schweiz hat auch so viel Überwachung, vieles von den jetzigen Sachen wird vermutlich bald...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Dirk Rossmann GmbH, Burgwedel
  2. Staatliche Feuerwehrschule Geretsried, Geretsried bei München
  3. Bertrandt Technikum GmbH, Ehningen bei Stuttgart
  4. Bundeskriminalamt, Berlin, Meckenheim bei Bonn, Wiesbaden


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 13,49€
  2. (-5%) 47,49€

Folgen Sie uns
       


  1. Glasfaser

    M-net hat genauso viele FTTB/H-Kunden wie die Telekom

  2. 240 Kilometer

    1&1 Versatel erweitert Glasfasernetz in Norddeutschland

  3. MobileCoin

    Neue Cryptowährung von Signal-Erfinder Marlinspike

  4. Soziales Netzwerk

    Facebook geht gegen Engagement-Bait-Beiträge vor

  5. Call of Duty

    Infinity Ward eröffnet Niederlassung in Polen

  6. SuperMUC-NG

    Münchner Supercomputer wird einer der schnellsten weltweit

  7. Ralf Kleber

    Amazon plant Ladengeschäfte in Deutschland

  8. Firefox

    Mozilla verärgert Nutzer mit ungefragter Addon-Installation

  9. Knights Mill

    Intel hat drei Xeon Phi für Deep Learning

  10. Windows 10

    Kritische Lücke in vorinstalliertem Passwortmanager



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Alexa-Geräte und ihre Konkurrenz im Test: Der perfekte smarte Lautsprecher ist nicht dabei
Alexa-Geräte und ihre Konkurrenz im Test
Der perfekte smarte Lautsprecher ist nicht dabei
  1. Alexa und Co. Wirtschaftsverband sieht Megatrend zu smarten Lautsprechern
  2. Smarte Lautsprecher Google unterstützt indirekt Bau von Alexa-Geräten
  3. UE Blast und Megablast Alexa-Lautsprecher sind wasserfest und haben einen Akku

4K UHD HDR: Das ZDF hat das Internet nicht verstanden
4K UHD HDR
Das ZDF hat das Internet nicht verstanden
  1. Cisco und Lancom Wenn Spionagepanik auf Industriepolitik trifft

King's Field 1 (1994): Die Saat für Dark Souls
King's Field 1 (1994)
Die Saat für Dark Souls
  1. Blade Runner (1997) Die unsterbliche, künstliche Erinnerung
  2. SNES Classic Mini im Vergleichstest Putzige Retro-Konsole mit suboptimaler Emulation

  1. Re: Verwundert, warum die OS Umgebung keine...

    hle.ogr | 19:37

  2. 5 bis 7 Jahre Testphase

    Luu | 19:37

  3. Re: EU beschlossenen Regeln zur Netzneutralität

    redwolf | 19:37

  4. Re: Warum?

    thinksimple | 19:36

  5. Re: An die Experten: Macht ein Aufrüsten Sinn?

    Eop | 19:17


  1. 18:24

  2. 17:49

  3. 17:36

  4. 17:05

  5. 16:01

  6. 15:42

  7. 15:08

  8. 13:35


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel