Wie sieht es in den Ländern aus?

Die zunehmende Ausstattung von Fahrzeugen mit Fahrzeugassistenzsystemen könne eine Bedrohung der militärischen Sicherheit darstellen, schrieb ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Aber es sei nicht jede Liegenschaft der Bundeswehr gleich, es gebe "je nach Auftrag, Material und Personal unterschiedliche Schutzbedarfe". Deshalb existiere "keine pauschale Regelung".

Stellenmarkt
  1. Java / Kotlin Software Developer (m/w/d) in einem Cloud-Native-Stack
    PROSOZ Herten GmbH, Herten
  2. Software Consultant/IT Project Manager (m/w/d)
    ecovium GmbH, Neustadt, Düsseldorf, Pforzheim (Home-Office möglich)
Detailsuche

Zuständig für die Wahrung der Sicherheit ist jeweils der Kasernenkommandant. Es ist seine Aufgabe, die geeigneten Schutzmaßnahmen zu ergreifen. "Im Fall von Fahrzeugen mit Fahrzeugassistenzsystemen können dies organisatorische Maßnahmen sein, wie zum Beispiel das Zuweisen bestimmter Parkplätze, die Nutzung von vorgegebenen Verkehrswegen oder auch bauliche Maßnahmen wie das Errichten spezieller Parkgaragen. Eine Differenzierung nach Fahrzeugmarke erfolgt hierbei nicht."

Die Fahrzeughalter würden jeweils über Kasernen- und Parkordnungen informiert. "Eine Zuordnung der Fahrzeuge zu den jeweiligen Nutzenden ist Bestandteil dieser Regelungen, so dass entsprechende Verstöße zugeordnet und sanktioniert werden können, bspw. mit einem Parkverbot innerhalb der Liegenschaft", sagte der Sprecher.

Noch keine abschließende Bewertung

Wie in Berlin besteht aktuell auch in anderen Bundesländern "kein spezifisches Einfahrtverbot für Kraftfahrzeuge bestimmter Hersteller", wie es etwa das Innenministerium von Bayern formuliert. Mehrere Innenministerien der Bundesländer teilten Golem.de aber mit, dass sie die Situation beobachteten oder prüften, ob solche Systeme die Sicherheit tangierten. Eine abschließende Beantwortung sei aber "zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich", sagte etwa ein Vertreter der Polizei Hamburg.

Golem Karrierewelt
  1. Adobe Premiere Pro Grundkurs: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    27./28.10.2022, Virtuell
  2. Adobe Photoshop Aufbaukurs: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    06./07.10.2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Neben der Sicherheit stellt der Wächtermodus aber auch ein Datenschutzproblem dar: Teslas Fahrzeuge überwachen dauerhaft ihre Umgebung. Für diese Datensammlung wurde Tesla 2020 mit dem Negativpreis Big Brother Award ausgezeichnet. "Die erhobenen Daten werden permanent ausgewertet und können für beliebige Zwecke weiter genutzt werden", kritisierte damals der ehemalige schleswig-holsteinische Datenschutzbeauftragte Thilo Weichert. Die Teslas seien eine "dauernd aktive Datenschleuder mit Langzeitgedächtnis" und "schlicht und einfach unzulässig".

Darauf weist auch das Innenministerium von Nordrhein-Westfalen hin: "Wie jede andere Technologie auch (z. B. Smartphones), darf die sogenannte 'Wächter-Funktion' nur im Rahmen des geltenden Rechts eingesetzt werden." Die Bewertung sei allerdings nicht Aufgabe der Polizei, sondern "von den zuständigen Aufsichtsbehörden zu bewerten. In Nordrhein-Westfalen ist dies die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die auch über evtl. Bußgelder zu entscheiden hätte."

Und wie halten es die Unternehmen?

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
 Teslas auf Behörden- und Firmengelände: Wächtermodus steht unter BeobachtungUnternehmen agieren 
  1.  
  2. 1
  3. 2
  4. 3
  5.  


DominikF 15. Aug 2022 / Themenstart

Oh, kannst du mir bitte mal erklären wie das mit dem Ton funktioniert?`Das war mir bisher...

ElMario 14. Aug 2022 / Themenstart

"/home/chinapositioner" im eMMC oder die HRL Dateien auf der SD-Karte (unter anderem bis...

neocron 13. Aug 2022 / Themenstart

Und hat dabei alle Möglichkeiten diesw Hinweise zu unterbinden ...

Oktavian 12. Aug 2022 / Themenstart

Es geht ja nicht nur um Besucher, sondern auch um Angestellt. Zumindest im Bereich der...

Kommentieren



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Minority Report wird 20 Jahre alt
Die Zukunft wird immer gegenwärtiger

Minority Report zog aus, die Zukunft des Jahres 2054 vorherzusagen. 20 Jahre später scheint so manches noch prophetischer.
Von Peter Osteried

Minority Report wird 20 Jahre alt: Die Zukunft wird immer gegenwärtiger
Artikel
  1. Luftfahrt: Wisk Aero zeigt autonomes Flugtaxi
    Luftfahrt
    Wisk Aero zeigt autonomes Flugtaxi

    Das senkrecht startende und landende Lufttaxi soll in fünf Jahren im regulären Einsatz sein.

  2. Gegen Agile Unlust: Macht es wie Bruce Lee
    Gegen Agile Unlust
    Macht es wie Bruce Lee

    Unser Autor macht seit vielen Jahren agile Projekte und kennt "agile Unlust". Er weiß, warum sie entsteht, und auch, wie man gegen sie ankommen kann.
    Ein Erfahrungsbericht von Marvin Engel

  3. Firefly Aerospace: Rakete erreicht den Orbit
    Firefly Aerospace
    Rakete erreicht den Orbit

    Der zweite Start der Alpha-Rakete war erfolgreich. Sie hat Satelliten in einer niedrigen Erdumlaufbahn ausgesetzt.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • MindFactory (u. a. PowerColor RX 6700 XT Hellhound 489€, ASRock RX 6600 XT Challenger D OC 388€) • Kingston NV2 1TB (PS5) 72,99€ • be quiet! Silent Loop 2 240 99,90€ • Star Wars: Squadrons PS4a 5€ • Acer 24"-FHD/165 Hz 149€ + Cashback • PCGH-Ratgeber-PC 3000 Radeon Edition 2.500€ [Werbung]
    •  /