Tesla: Umweltamt stoppt Bauarbeiten in Grünheide

An der Gigafactory kann erst weitergearbeitet werden, wenn Tesla 100 Millionen Euro hinterlegt hat.

Artikel veröffentlicht am 18. Dezember 2020, 11:46 Uhr, Werner Pluta

Tesla-Fabrik in Grünheide: Die erste Frist verstrich. (Bild: Martin Wolf/Golem.de)

Wieder Stillstand in Grünheide: Tesla hat die Arbeiten an der Gigafactory unterbrechen müssen, nachdem das Unternehmen es versäumt hatte, eine Sicherheitsleistung zu hinterlegen. Das kann Tesla noch bis Anfang Januar nachholen.

Konkret geht es um die Rodung eines Forstes sowie um den Einbau der Maschinen in die Lackiererei. Für einen möglichen Rückbau fordere das brandenburgische Landesumweltamt eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro, berichtet Der Tagesspiegel. Das gehe aus einem Bescheid der Behörde vom 17. Dezember hervor.

Tesla muss das Geld hinterlegen

Die Landesregierung hatte Tesla Teilerlaubnisse für die Rodung und die Montage der Maschinen erteilt. Beide sind jedoch außer Kraft, solange die Sicherheitsleistung nicht hinterlegt ist. Tesla kann das Geld auf ein Landeskonto einzahlen oder als selbstschuldnerische Bürgschaft erbringen.

Das Landesumweltamt hatte Tesla eine Frist bis zum 17. Dezember gesetzt. Teslas Anwalt habe einen Tag vor Ablauf der Frist eine Verlängerung bis zum 15. Januar beantragt, schreibt der Tagesspiegel. Die Summe habe demnach aufgrund interner Abstimmungen nicht in der geforderten Frist zur Verfügung gestellt werden können.

Das Umweltamt hat Tesla eine Fristverlängerung bis zum 4. Januar eingeräumt. Erst danach darf Tesla weiter roden und an der Lackiererei weiterarbeiten. Sollte die Sicherheitsleistung bis dahin nicht erbracht sein, erlöschen die beiden Teilerlaubnisse.

Tesla baut seit Anfang des Jahres an der Fabrik südöstlich von Berlin. Dort sollen bereits im Sommer 2021 die ersten Autos produziert werden. Entsprechend hoch ist der Zeitdruck. Eine Baugenehmigung liegt noch nicht vor. Tesla baut deshalb bislang auf Grundlage vorläufiger Zulassungen und auf eigenes finanzielles Risiko. Sollte die Genehmigung nicht erteilt werden, müsste Tesla das Gelände wieder in den ursprünglichen Zustand versetzen.

Gericht stoppt Rodung

Gegen die Arbeiten gibt es viele Proteste. Das gilt vor allem für die Rodungen von über 170 Hektar Forstfläche, obwohl Tesla zugesagt hat, andernorts Flächen aufzuforsten. Aktuell läuft eine Klage beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg gegen die Rodung von 82,2 Hektar Wald. Das Gericht hatte die Baumfällarbeiten nach einem Eilantrag der Umweltverbände Naturschutzbund (Nabu) und Grüne Liga in der vergangenen Woche gestoppt.

Zuletzt hat die Gemeinde Grünheide einen Bebauungsplan genehmigt, wonach die Tesla-Fabrik einen eigenen Autobahnanschluss bekommt.