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Betriebsratswahl: IG Metall kritisiert Tesla

Die IG Metall will mit einer einstweiligen Verfügung die Wahl des Betriebsrats bei Tesla verschieben.
Aktualisiert am , veröffentlicht am / Daniel Ziegener
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Winter in Brandenburg (Bild: Sean Gallup/Getty Images)
Winter in Brandenburg Bild: Sean Gallup/Getty Images

Während die Arbeit im deutschen Tesla-Werk bei Berlin weiter stillsteht, eskaliert ein Streit zwischen Gewerkschaft und Geschäftsführung. Die IG Metall hat den angesetzten Zeitraum für die Wahl des Betriebsrats als zu kurz kritisiert(öffnet im neuen Fenster) und einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung beim Arbeitsgericht Frankfurt (Oder) eingereicht.

Laut der Gewerkschaft(öffnet im neuen Fenster) entschied der "vom aktuellen Betriebsrat eingesetzte Wahlvorstand, die Betriebsratswahl sehr kurzfristig anzusetzen" , während die Belegschaft aufgrund der Betriebspause gar nicht im Werk sei.

Bereits Ende Januar 2024 wurde die Produktion in Grünheide gestoppt - nicht wegen des Streits um die Betriebsratswahl, sondern aufgrund von Problemen in der Lieferkette und fehlender Bauteile . Der Stillstand soll laut Tesla noch bis zum 11. Februar andauern.

Die Wahl soll bereits vom 18. bis zum 20. März 2024 stattfinden. Ein großes Problem ist für die IG Metall der "ungewöhnlich hohe Zeitdruck bei der Kandidatenaufstellung, für den es keinen sachlichen Grund" gebe. Angekündigt(öffnet im neuen Fenster) wurde der Wahltermin Anfang Februar. Insgesamt arbeiten in der Grünheider Gigafactory 12.415 Beschäftigte.

Tesla wird Union Busting vorgeworfen

In Deutschland kam es in der Vergangenheit zu Vorwürfen, dass Tesla die Gewerkschaftsarbeit behindere. Mitglieder der IG Metall verteilten im vergangenen Sommer kritische Sticker auf dem Werksgelände , das Unternehmen drohte daraufhin mit fristlosen Kündigungen.

In Schweden gingen die Beschäftigten von Tesla im Arbeitskampf bereits einen Schritt weiter und traten Ende 2023 in einen Streik , der sich in Folge auch auf Dänemark , Norwegen und Finnland ausweitete. Hintergrund ist eine langjährige Auseinandersetzung über einen Tarifvertrag.

Auch in Deutschland wehrt sich Tesla gegen die Einführung eines Tarifvertrags .

Teslas Verhältnis zu Arbeitnehmervertretungen ist schon lange angespannt. Elon Musk sagte zuletzt in einem Interview(öffnet im neuen Fenster) erneut, Gewerkschaften und Betriebsräte brächten "Negativität" in Unternehmen.

Nachtrag vom 8. Februar 2024, 13:08 Uhr

Die ursprüngliche Überschrift dieses Artikels hat irreführenderweise den Eindruck erweckt, die Betriebspause könnte eine Folge des Antrags auf einstweilige Verfügung durch die IG Metall sein. Wir haben die Formulierung angepasst.


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