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Tesla: Rodungen für Gigafactory Grünheide doch wieder gestoppt

Hin und Hin um die Rodungen für die Tesla-Fabrik in Grünheide: Eine gerichtliche Erlaubnis ist am selben Tag wieder einkassiert worden.

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Der Kiefernforst bei Grünheide darf weiter gerodet werden.
Der Kiefernforst bei Grünheide darf weiter gerodet werden. (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

Der US-Elektroautobauer Tesla darf auf seiner Baustelle in Grünheide bei Berlin weiter den Wald roden. Das entschied das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) am Donnerstag laut Pressemitteilung. Das Gericht lehnte damit einen Eilantrag der Umweltverbände Nabu und Grüne Liga für einen vorläufigen Rodungsstopp ab (VG 5 L 602/20).

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Dem Gericht zufolge ist die vom brandenburgischen Landesamt für Umwelt erteilte Genehmigung des vorzeitigen Beginns rechtmäßig. "Die Abwägung der naturschutzrechtlichen Belange durch das Landesamt für Umwelt sei nicht zu beanstanden", hieß es weiter. Entgegen der Auffassung der Naturschutzverbände sei nicht davon auszugehen gewesen, dass die Entscheidung gegen die im "Bundesnaturschutzgesetz normierten Zugriffsverbote auf die streng geschützten Tierarten Zauneidechse und Schlingnatter verstößt".

Dem Beschluss zufolge liegt die Hauptpopulation beider Arten außerhalb des Vorhabengebiets. Es seien zudem ausreichende Vorkehrungen zum Schutz der Zauneidechsen und Schlingnattern getroffen worden. Mit Blick auf den Vorwurf der Verbände, wonach sich bei einer Ablehnung der Baugenehmigung der frühere Zustand des Geländes nach den Rodungen nicht wieder herstellen lasse, sagte das Gericht, "dass es sich nicht um die Beseitigung eines über lange Zeit gewachsenen Naturwaldes handelt, sondern um die Beseitigung eines Wirtschaftswaldes, der zudem bauplanungsrechtlich als Industriegebiet ausgewiesen ist".

Erst am Dienstag hatte das Gericht die vorläufige Genehmigung für die Rodung im Eilverfahren vorerst gestoppt. Nun folgte die endgültige Entscheidung.

Der Eilantrag der Umweltverbände richtete sich gegen die vorzeitige Zulassung der Rodung von 82,9 Hektar Wald auf dem vorgesehenen Grundstück in Grünheide bei Berlin. Das Landesamt für Umwelt hatte einen vorzeitigen Baubeginn nach Paragraf 8a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) zugelassen. Die Rodung diene der "Errichtung von Leitungssystemen und Lagerflächen auf dem Tesla-Betriebsgelände in Grünheide/Mark".

Da noch keine offizielle Baugenehmigung vorliegt, erfolgt der Bau bisher auf Grundlage vorläufiger Zulassungen. Wie schon bei der Rodung der bisherigen Flächen sind mit der neuen Zulassung "umfangreiche Auflagen zum Natur- und Artenschutz" sowie "Anforderungen zur Ersatzaufforstung und waldverbessernde Maßnahmen" verbunden.

Nachtrag vom 10. Dezember 2020, 12:17 Uhr

Wir haben die Begründung des Gerichts im zweiten und dritten Absatz ergänzt.

Nachtrag vom 10. Dezember 2020, 15:38 Uhr

Der Nabu und die Grüne Liga reichten noch am Donnerstag vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) Beschwerde gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts ein. Die Beschwerde sei beim Gericht eingegangen, sagte OVG-Sprecherin Christiane Scheerhorn der Nachrichtenagentur dpa.

Nachtrag vom 10. Dezember 2020, 16:59 Uhr

Das OVG Berlin-Brandenburg entschied nach dpa-Angaben noch am Donnerstag, dass Tesla die Rodungen vorläufig wieder stoppen muss. Ähnlich hatte das Gericht im Frühjahr entschieden, um die ersten Rodungen für Fabrik dann doch noch zuzulassen.

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AllDayPiano 11. Dez 2020

Mal eben schnell nicht, aber die Tatsache, dass der Käfer inzwischen Kiefer und Douglasie...

FreiGeistler 11. Dez 2020

Allerdings scheint es da verschiedene Modelle zu geben. Ich (CH) kenne es nur so, dass...

Mailerdeamon 11. Dez 2020

Nach der Definition habe ich einen Wald auf meinem Grundstück und praktisch jeder Park...


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