Tesla-Fabrik: Nach der Anhörung ist vor der Entscheidung

Die emotionale Erörterung zur Gigafabrik von Tesla hat deutlich länger gedauert als erwartet. Wann die Entscheidung zum Fabrikbau fällt, ist weiter offen.

Ein Bericht von veröffentlicht am
In der Stadthalle Erkner fand die Anhörung zur Gigafabrik Grünheide statt.
In der Stadthalle Erkner fand die Anhörung zur Gigafabrik Grünheide statt. (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

Am Ende ist der Brandenburger Rekord für die längste Erörterung doch nicht gebrochen worden. Zwar dauerte der öffentliche Schlagabtausch über die geplante Tesla-Fabrik in Grünheide statt der angesetzten drei Tage eine komplette Woche länger. Doch wegen einer Schweinemastanlage in der Uckermark machten die Brandenburger sogar einmal elf Tage lang ihre Bedenken geltend. Während die Massentierhaltung nach jahrelangem Rechtsstreit schließlich verhindert werden konnte, setzt Tesla weiterhin auf eine Genehmigung für die Massenproduktion von Elektroautos.

Inhalt:
  1. Tesla-Fabrik: Nach der Anhörung ist vor der Entscheidung
  2. Wasserproblematik im Mittelpunkt

Die Erörterung hatte am 23. September 2020 begonnen und war von Anfang an von großem Misstrauen zwischen den sogenannten Einwendern und den Vertretern von Behörden und Tesla geprägt gewesen. Schon am ersten Tag hatte es drei Befangenheitsanträge gegen Versammlungsleiter Ulrich Stock vom Landesamt für Umwelt gegeben, der in der zweiten Woche dann von dem Juristen André Zschiegner abgelöst wurde.

"Theatralisches Gelächter"

Stock beklagte sich nach seinem Rückzug nach Angaben des Tagesspiegel, dass die Anhörung von "theatralischem Gelächter" gekennzeichnet gewesen sei, verbunden mit Wortklaubereien und emotionalen Aufwallungen, die zu der Flut von Befangenheitsanträgen geführt hätten.

Zudem warf er den Tesla-Gegnern vor, Unsinn erzählt zu haben. Wie zum Beispiel, dass Tesla Kriegsgerät produziere. "Diejenigen, die sich als Moralapostel aufspielen, müssen sich fragen, ob sie selbst diesem Anspruch gerecht werden", sagte Stock dem Bericht zufolge.

Entscheidungstermin offen

Stellenmarkt
  1. Junior IT-Security Engineer SIEM (m/w/d)
    Helios IT Service GmbH, Berlin
  2. Digitalisierungsexperte (Smart Factory) und Lean Manager (m/w/d)
    Knauf Gips KG, Iphofen bei Würzburg
Detailsuche

Zschiegner selbst zeigte sich nach dem Ende der Anhörung am vergangenen Freitag versöhnlicher. Es nötige ihm "allergrößten Respekt" ab, auf welch hohem fachlichen Niveau alles abgelaufen sei, sagte er laut Tagesspiegel und fügte hinzu: "Sie haben uns jede Menge Hausaufgaben mitgegeben." Nun müsse alles vernünftig geprüft und abgewogen werden, um eine möglichst rechtssichere Entscheidung zu treffen. Zschiegner versicherte: "Dafür nehmen wir uns die Zeit, die wir brauchen." Laut Stock strebt das Landesamt an, "noch in diesem Jahr zu entscheiden".

Wie wichtig die Rechtssicherheit der Baugenehmigung ist, zeigt das Beispiel der Schweinemastanlage. Die im Jahr 2013 vom Landesamt für Umwelt erteilte Genehmigung wurde vom Oberverwaltungsgericht Potsdam im Juli 2020 schließlich aufgehoben. In diesem Fall half es nichts, dass der Betreiber statt 85.000 nur noch 37.000 Schweine mästen wollte. Es ist derzeit kaum davon auszugehen, dass einzelne Gegner der Tesla-Fabrik im Falle einer offiziellen Baugenehmigung nicht dagegen klagen werden.

  • Versammlungsleiter Ulrich Stock wurde nach dreieinhalb Tagen von André Zschiegner abgelöst. (Foto: Friedhelm Greis/Golem.de)
  • Die Sängerin Julia Neigel lieferte sich harte Wortgefechte mit Stock und Tesla-Vertretern. (Foto: Friedhelm Greis/Golem.de)
  • Wegen der Corona-Auflagen durften nur wenige Personen in die Stadthalle Erkner. (Foto: Friedhelm Greis/Golem.de)
  • Von der Anhörung durften keine Bild- und Tonaufnahmen gemacht werden. (Foto: Friedhelm Greis/Golem.de)
  • Tesla-Vertreter verteidigten acht Tage lang den Bau der Autofabrik bei Berlin. (Foto: Friedhelm Greis/Golem.de)
  • An der Tesla Straße 1 laufen die Bauarbeiten auch ohne Genehmigung weiter. (Foto: Friedhelm Greis/Golem.de)
Wegen der Corona-Auflagen durften nur wenige Personen in die Stadthalle Erkner. (Foto: Friedhelm Greis/Golem.de)

Das Landesamt wird daher nicht müde, zu betonen, dass eine endgültige Entscheidung über die Genehmigung noch nicht gefallen ist. "Es kann in die eine oder die andere Richtung gehen", sagte Zschiegner. Stock hatte hingegen den Zorn der Fabrikgegner auf sich gezogen, als er Anfang September gesagt hatte: "Nach jetzigem Stand können wir keine grundsätzlichen Genehmigungshindernisse erkennen, auch nicht aufgrund der eingereichten Einwendungen."

Doch worüber wurde eigentlich acht Tage lang diskutiert?

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
Wasserproblematik im Mittelpunkt 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Discovery Staffel 4
Star Trek mit viel zu viel Pathos

Die ersten beiden Folgen der neuen Staffel von Star Trek Discovery bieten zwar interessante Story-Ansätze, gehen aber in teils unerträglichen Gefühlsduseleien unter. Achtung, Spoiler!
Eine Rezension von Tobias Költzsch

Discovery Staffel 4: Star Trek mit viel zu viel Pathos
Artikel
  1. Telekom-Internet-Booster: Feldtest bringt über 600 statt 50 MBit/s ins Haus
    Telekom-Internet-Booster
    Feldtest bringt über 600 statt 50 MBit/s ins Haus

    Die Telekom beginnt mit 5G DSL. Dafür wird im Haushalt eine Außenantenne benötigt.

  2. Cyberbunker-Verfahren: Verteidigung fordert Freispruch für Hauptangeklagten
    Cyberbunker-Verfahren
    Verteidigung fordert Freispruch für Hauptangeklagten

    Der Betreiber des Cyberbunkers habe von den Machenschaften seiner Kunden nichts gewusst, beteuert dessen Anwalt im abschließenden Plädoyer.

  3. Fire TV Stick 4K Max im Test: Amazons bisher bester Streaming-Stick
    Fire TV Stick 4K Max im Test
    Amazons bisher bester Streaming-Stick

    Viel Streaming-Leistung für wenig Geld - das liefert der neue Fire TV Stick 4K Max. Es ist ganz klar Amazons bisher bester Streaming-Stick.
    Ein Test von Ingo Pakalski

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Heute ist Cyber Monday • AMD Ryzen 7 5800X 348€ • 3 für 2: Star Wars & Marvel • Bis 300€ Direktabzug auf TVs, Laptops uvm. • Bis 50% auf beyerdynamic + Gratis-Kopfhörer • Cyber Monday bei MM/Saturn (u. a. Xiaomi 11 Lite 5G 299€) • Alternate (u. a. be quiet CPU-Kühler 29,99€) [Werbung]
    •  /