Tesla-Fabrik Grünheide: Umweltverbände wollen nicht online diskutieren

Mehrere Umweltverbände pochen auf eine weitere Präsenzveranstaltung zu Teslas Gigafactory in Grünheide.

Artikel veröffentlicht am ,
Der Bau der Tesla-Fabrik in Grünheide ist schon weit fortgeschritten.
Der Bau der Tesla-Fabrik in Grünheide ist schon weit fortgeschritten. (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

Mehrere Umweltverbände wollen ihre Einwände gegen die Tesla-Fabrik in Grünheide nicht in einer Online-Konsultation vorbringen. In einem gemeinsamen Antrag, der Golem.de vorliegt, fordern der Naturschutzbund Deutschland (Nabu), der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), die Grüne Liga und die Naturfreunde eine Präsenzveranstaltung wie im September 2020 in der Stadthalle Erkner. Das Landesamt für Umwelt (LfU) als Genehmigungsbehörde hatte sich mit Blick auf die Lage in der Corona-Pandemie entschieden, dass der Erörterungstermin online stattfinden soll.

Stellenmarkt
  1. Java Software Developer (w/m/d) Customer Service
    SSI SCHÄFER Automation GmbH, Giebelstadt, Dortmund, Münster, Oberviechtach
  2. Softwareentwickler Healthcare IT (gn*)
    medavis GmbH, Karlsruhe
Detailsuche

Allerdings ist keine Videokonferenz geplant, bei der die Einwender mit den Vertretern von Tesla und der Behörden direkt diskutieren können. "Die nach fachlichen Themen gebündelten Einwendungen werden zusammen mit einer Stellungnahme der Behörde und des Vorhabenträgers für drei Wochen im Internet - auch für die Öffentlichkeit - zur Einsicht veröffentlicht. Personen, die Einwendungen erhoben haben, können dann nochmals zu ihren Einwendungen unter Berücksichtigung der Stellungnahmen ergänzen", erläuterte das LfU in der vergangenen Woche.

Die Behörde begründet den Verzicht auf eine Präsenzveranstaltung damit, dass 814 Personen der Zugang zur Erörterung gewährt werden müsse, "um das Verfahren rechtssicher durchzuführen". Für eine solche Veranstaltung gebe es in der Umgebung von Grünheide keine ausreichend großen Räumlichkeiten. "Eine vorherige Anmeldung der Einwenderpersonen zum Termin sowie eine Splittung des Erörterungstermins sieht das Gesetz nicht vor und ist deshalb rechtlich nicht möglich", hieß es zur Begründung.

Verbände fordern echte Aussprache

Doch die vier Umweltverbände wollen sich damit nicht abfinden. "Der Sinn und Zweck des Erörterungstermins besteht gerade darin, eine 'Aussprache über gegensätzliche Positionen zu ermöglichen und dadurch die Informations- und Entscheidungsgrundlage der Genehmigungsbehörde zu verbreitern'", heißt es in dem Schreiben von Rechtsanwalt Thorsten Deppner. Das Mittel der Aussprache könne "durch eine einmalige schriftliche Stellungnahmemöglichkeit nicht gleichwertig ersetzt werden".

Insane Mode - Die Tesla-Story: Wie Elon Musk die Automobilbranche auf den Kopf gestellt hat und stellen wird
Golem Akademie
  1. First Response auf Security Incidents: Ein-Tages-Workshop
    14.11.2022, Virtuell
  2. Microsoft 365 Administration: virtueller Drei-Tage-Workshop
    01.-03.06.2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Nach Ansicht der Verbände wäre eine "Anmelde- und Registrierungspflicht" ein milderes Mittel, um den Erörterungstermin nicht absagen zu müssen und durch eine Online-Konsultation zu ersetzen.

Eine Sprecherin des Umweltministeriums Brandenburg wollte auf Anfrage von Golem.de keine Angaben darüber machen, wann mit einer Genehmigung der Autofabrik durch das LfU zu rechnen ist. Bei einem Wahlkampftermin mit Unions-Spitzenkandidat Armin Laschet (CDU) hatte sich Tesla-Chef Elon Musk vor zwei Wochen noch optimistisch gezeigt, dass das Genehmigungsverfahren im Oktober abgeschlossen werden könne. Dieser Termin dürfte mit der zusätzlichen Erörterung jedoch nicht mehr zu schaffen sein.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Garius 02. Sep 2021

Fang! <°(((><

denkmal 02. Sep 2021

@fhelling wenn wasser adern austrocknen wirst du merken das das meiste wasser...

/lib/modules 02. Sep 2021

Ach, plötzlich muss es online sein? Kindergärten und Schulen öffnen ist kein Problem, Fu...

gelöscht 02. Sep 2021

Das haben die nun davon wenn jeder Dödel unbedingt einen Einwand bringen muss!



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
LG HU915QE
Laserprojektor erzeugt 90-Zoll-Bild aus 5,6 cm Entfernung

LG hat einen Kurzdistanzprojektor mit Lasertechnik vorgestellt. Der HU915QE erzeugt ein riesiges Bild und steht dabei fast an der Wand.

LG HU915QE: Laserprojektor erzeugt 90-Zoll-Bild aus 5,6 cm Entfernung
Artikel
  1. Verkaufsstart des 9-Euro-Tickets: Was Fahrgäste wissen müssen
    Verkaufsstart des 9-Euro-Tickets
    Was Fahrgäste wissen müssen

    Das 9-Euro-Ticket für den ÖPNV ist beschlossene Sache, Verkehrsverbünde und -unternehmen sehen sich auf den Verkaufsstart in diesen Tagen gut vorbereitet. Doch es gibt viele offene Fragen.

  2. Sexualisierte Gewalt gegen Kinder: Bundesinnenministerin Faeser ändert Ansicht zu Chatkontrolle
    Sexualisierte Gewalt gegen Kinder
    Bundesinnenministerin Faeser ändert Ansicht zu Chatkontrolle

    Ursprünglich hat die Sozialdemokratin die geplante EU-Überwachung des Internets befürwortet. Nun sagt sie etwas anderes zur Chatkontrolle.

  3. LTE-Patent: Ford droht Verkaufs- und Produktionsverbot in Deutschland
    LTE-Patent
    Ford droht Verkaufs- und Produktionsverbot in Deutschland

    Ford fehlen Mobilfunk-Patentlizenzen, weshalb das Landgericht München eine drastische Entscheidung gefällt hat. Autos droht sogar die Vernichtung.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Acer Predator X38S (UWQHD, 175 Hz OC) 1.499€ • MindStar (u. a. AMD Ryzen 7 5700X 268€ und PowerColor RX 6750 XT Red Devil 609€ und RX 6900 XT Red Devil Ultimate 949€) • Alternate (u. a. Cooler Master Caliber R1 159,89€) • SanDisk Portable SSD 1 TB 81€ • Motorola Moto G60s 149€ [Werbung]
    •  /