Tesla Cybercab: Wieder Zeit für Lobbyarbeit
Elon Musk und sein Team haben mehrere Mitglieder des US-Kongresses angerufen, um Einfluss auf einen Gesetzesentwurf für autonomes Fahren zu nehmen. Wie Bloomberg berichtet(öffnet im neuen Fenster) , wurde der Entwurf am 15. Mai 2025 eingebracht und soll die Gesetzgebung für autonome Fahrzeuge über alle US-Bundesstaaten hinweg einheitlich regeln. Eines der Ziele sei zudem, dass das Gesetz noch vor der Sommerpause des Kongresses am 4. Juli verabschiedet wird.
Tesla plant, am 12. Juni 2025 in Austin, Texas, seine erste Flotte an fahrerlosen Taxis in Betrieb zu nehmen. Diese soll zukünftig aus Cybercabs bestehen, deren Einsatz derzeit durch die Bundesvorschriften eingeschränkt sind. Für Fahrzeuge, die kein Lenkrad und keine Pedale haben, besitzt der Autobauer eine Sondergenehmigung für lediglich 2.500 Fahrzeuge.
Sowohl Tesla als auch andere Betreiber fahrerloser Fuhrparks drängen schon seit Längerem darauf, dass solche Fahrzeuge auf amerikanischen Schnellstraßen zugelassen werden. Die US-Regierung unter Donald Trump erklärte, dass sie Bundesvorschriften für autonomes Fahren offen sei und Musk kündigte während einer der Quartalsmitteilungen von Tesla an, dass er sich für einen einheitlichen Regulierungsrahmen einsetzen wolle.
Demokraten fordern, dass Haftungsfragen geklärt sind
Als US-Verkehrsminister Sean Duffy Tesla im Mai 2025 besuchte, äußerte Musk ihm gegenüber, dass es wunderbar wäre, ein nationales Regelwerk für autonomes Fahren zu haben, anstatt 50 unabhängige Regelwerke für die einzelnen Bundesstaaten berücksichtigen zu müssen. Unternehmen, die fahrerlose Fahrzeuge betreiben, halten ihre Fuhrparks klein, um dem Flickenteppich an staatlichen Vorschriften gerecht zu werden.
In Texas begegnen Tesla allerdings nur wenige Vorschriften , da der Staat autonome Fahrzeuge wie jedes andere Kraftfahrzeug behandelt und lediglich Kameras, eine Versicherung und die Fähigkeit, Verkehrsregeln zu befolgen, verlangt. In den vergangenen Jahren wurden bereits mehrere Gesetzesentwürfe zur Regelung des autonomen Fahrens vorgestellt, aber nie zur Abstimmung gebracht.
Häufig liege dies an Prozessanwälten der Demokraten, die verhindern möchten, dass derartige Vorschriften verabschiedet würden, ohne dass darin der rechtliche Umgang mit Haftungsfragen geklärt sei.