Abo
  • Services:
Anzeige
Die Polizei soll in die Cloud gucken dürfen.
Die Polizei soll in die Cloud gucken dürfen. (Bild: John MacDougall/AFP/Getty Images)

Terrorismus: EU will Polizei direkten Zugriff auf Clouddaten geben

Die Polizei soll in die Cloud gucken dürfen.
Die Polizei soll in die Cloud gucken dürfen. (Bild: John MacDougall/AFP/Getty Images)

Ermittler sollen leichter auf Daten zugreifen können, die auf Servern in anderen Staaten gespeichert sind. Dabei soll ein direkter Zugang möglich sein.

Die EU-Kommission will den Ermittlungsbehörden der Länder einen leichteren Zugriff auf gespeicherte Clouddaten im Ausland ermöglichen. Das solle beispielsweise Daten von US-Firmen wie Google oder Facebook betreffen, die auf Servern in anderen EU-Staaten gespeichert sind, berichtete der britische Guardian. Dabei soll es um drei Optionen gehen, die die Basis für eine künftige Gesetzgebung sein könnten. Die Justizminister der 28 Mitgliedstaaten sollten den Vorschlag am Donnerstag in Brüssel besprechen.

Anzeige

Die erste Option besteht demnach darin, dass Ermittlungsbehörden IT-Provider in einem anderen Mitgliedsland ansprechen können, ohne zunächst bei den Behörden den Landes anzufragen. Die zweite würde die IT-Provider dazu verpflichten, bei Anfragen aus anderen Ländern eine Auskunft zu erteilen. Die dritte Option wäre sehr weitgehend: In diesem Fall könnten die Behörden ohne Mitwirkung des Providers direkt auf die Daten zugreifen.

Außergewöhnliche Maßnahme bei außergewöhnlicher Gefahr

EU-Justizkommissarin Vera Jourova verteidigte am Donnerstag die Pläne. "Ich bin mir sicher, dass es im Schatten der jüngsten Terrorattacken und steigender Bedrohung in Europa mehr Verständnis unter den Ministern dafür geben wird. Auch bei solchen, die aus Ländern kommen, wo es noch keine Terrorangriffe gegeben hat", sagte sie dem Bericht zufolge. Die dritte Option sei dabei eine Notfallmöglichkeit, "die einige zusätzliche Sicherheitsvorkehrungen für den Schutz der Privatsphäre erfordere", sagte Jourova und fügte hinzu:. "Man darf einfach nicht massenhaft Daten für eine spätere Nutzung sammeln."

Sie würde es bevorzugen, den direkten Zugriff anzustreben "als außergewöhnliche Maßnahme bei außergewöhnlichen Gefahren, für schwerste Straftaten wie Terrorismus und dann bin ich dafür, die Nutzung persönlicher Daten zu ermöglichen". Allerdings scheint noch unklar, welche persönlichen Daten gemeint sind. Diskutiert wird dabei der Zugriff auf Verkehrsdaten, aber auch auf persönliche Kommunikation. Ebenfalls offen sind die juristischen Vorkehrungen, die für eine Abfrage getroffen werden sollen, beispielsweise eine richterliche Anordnung. Offenbar sehen die Pläne der EU-Kommission nicht vor, die Provider zur Entschlüsselung verschlüsselter Inhalte zu zwingen.

USA plädieren für bilaterale Abkommen

Der Zugriff auf Server in anderen Staaten ist für die Ermittler schon seit längerem ein Problem. Am bekanntesten in diesem Zusammenhang ist der jahrelange Rechtsstreit, den die US-Justiz mit dem IT-Konzern Microsoft führte. Dabei hatte ein Berufungsgericht im Juli 2016 entschieden, dass Microsoft auf Basis der bestehenden Gesetze nicht gezwungen werden kann, Daten herauszugeben, die auf einem Server in Irland gespeichert sind.

Bei einer Anhörung im Justizausschuss des US-Senats Ende Mai 2017 hatte das Justizministerium unter anderem vorgeschlagen, mit anderen Staaten bilaterale Abkommen zum Datenaustausch zu vereinbaren. Auf diese Weise könnten US-Ermittler auch Zugriff auf Daten bekommen, die in den anderen Ländern gespeichert seien. In der Anhörung sprach sich auch ein Vertreter der britischen Regierung, Paddy McGuinness, für ein solches zwischenstaatliches Abkommen aus.


eye home zur Startseite
Rulf 10. Jun 2017

das ist mir schon klar... schließlich gelten die notstandsgesetze ja immer noch...

Themenstart

Nudelarm 10. Jun 2017

Die werden die geringsten Probleme haben. Die können einfach "umziehen". Aber das wird...

Themenstart

whitbread 09. Jun 2017

Wenn Du mal im Visier der Fahnder bist nutzt zwar auch die eigentliche Cloud nix, aber...

Themenstart

Maximilian_XCV 09. Jun 2017

Welche auf der Startseite nicht existiert und das Bild direkt mit der Überschrift in...

Themenstart

Bouncy 09. Jun 2017

Das Wort "Cloudspeicher" fällt da aber nicht, würde ja dann wirklich nur Zugriff auf...

Themenstart

Kommentieren



Anzeige

Stellenmarkt
  1. GK Software AG, Schöneck, Pilsen (Tschechische Republik)
  2. TAKATA AG, Berlin
  3. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Vaihingen
  4. Continental AG, Frankfurt, Regensburg


Anzeige
Top-Angebote
  1. 23,94€
  2. 15,99€
  3. 8,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Augmented Reality

    Cast AR trotz Valve-Technologietransfer am Ende

  2. Online-Banking

    Zahlungsdienste der Commerzbank ausgefallen

  3. Fritz-Labor-Version

    AVM baut Mesh-WLAN in seine Router und Repeater ein

  4. Smartphone

    Der Verkauf des Oneplus Five beginnt

  5. Sprint

    Milliardenfusion der Telekom in USA wird noch größer

  6. Aruba HPE

    Indoor-Tracking leicht gemacht

  7. Messaging

    Google Talk wird durch Hangouts abgelöst

  8. Eyetracking

    Apple soll brandenburgische Firma Sensomotoric gekauft haben

  9. Forschungsprogramm

    Apple least Autos für autonomes Fahren bei Hertz

  10. Apple

    Öffentliche Beta von iOS 11 erschienen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Mesh- und Bridge-Systeme in der Praxis: Mehr WLAN-Access-Points, mehr Spaß
Mesh- und Bridge-Systeme in der Praxis
Mehr WLAN-Access-Points, mehr Spaß
  1. Eero 2.0 Neues Mesh-WLAN-System kann sich auch per Kabel vernetzen
  2. BVG Fast alle Berliner U-Bahnhöfe haben offenes WLAN
  3. Broadcom-Sicherheitslücke Vom WLAN-Chip das Smartphone übernehmen

Neues iPad Pro im Test: Von der Hardware her ein Laptop
Neues iPad Pro im Test
Von der Hardware her ein Laptop
  1. iFixit iPad Pro 10,5 Zoll intern ein geschrumpftes 12,9 Zoll Modell
  2. Office kostenpflichtig Das iPad Pro 10,5 Zoll ist Microsoft zu groß
  3. Hintergrundbeleuchtung Logitech bringt Hülle mit abnehmbarer Tastatur für iPad Pro

Oneplus Five im Test: Der Oneplus-Nimbus verblasst - ein bisschen
Oneplus Five im Test
Der Oneplus-Nimbus verblasst - ein bisschen

  1. Re: Repeater 1750E per LAN anschließen?

    georg2006 | 10:49

  2. "Sensomotoric Instruments" heißen die. kt

    otraupe | 10:47

  3. Re: ALB- oder ALPTRAUM?

    gadthrawn | 10:45

  4. Re: Wie Nintendo seine Switch ignoriert...

    elcravo | 10:44

  5. Re: Welche Wirkung hat dies den über das konkrete...

    Oktavian | 10:42


  1. 10:59

  2. 10:44

  3. 10:27

  4. 09:47

  5. 09:41

  6. 09:31

  7. 08:48

  8. 08:23


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel