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IS-Gegenpropaganda auf Facebook

Neben der möglichen Identifizierung potenzieller Terroristen ging es auch um die Frage, wie man der Propaganda aktiv entgegentreten kann. Hier standen ebenfalls die sozialen Netzwerke im Mittelpunkt. Es gebe einen "Mangel an glaubhaftem, überzeugenden Inhalten", die man der gut organisierten Propaganda des IS im Netz entgegenstellen könnte, heißt es in dem vorab verschickten Briefing. Deshalb versuche die Regierung, sowohl Technikfirmen als auch andere Unternehmen für neue Kampagnen zu gewinnen - für Gegenpropaganda gewissermaßen.

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Einige Vorstöße gibt es bereits. Das US-Innenministerium arbeitet für das Projekt Peer to Peer: Challenging Extremism mit Universitäten und Facebook zusammen, um Kampagnen gegen Extremismus, aber auch gegen Hatespeech und Rassismus zu erstellen. Damit sollen junge Menschen aufgeklärt und der Radikalisierung durch Gruppen wie den IS vorgebeugt werden. Sheryl Sandberg von Facebook ließ verlauten, das Netzwerk wolle sich künftig stärker mit diesem Thema befassen.

Wie ernst das gemeint war, wird sich zeigen. Auch in Deutschland hatte Facebook nach einem Treffen mit Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) im September signalisiert, härter gegen Hatespeech vorgehen und Counterspeech - die argumentative Gegenrede - fördern zu wollen. Doch eine erste Counterspeech-Veranstaltung will das Unternehmen erst im kommenden Sommer organisieren.

Verschlüsselung ist und bleibt ein Thema

Schließlich ging es dann noch um Verschlüsselung. Vor allem Apple-CEO Tim Cook soll Medienberichte zufolge von den Regierungsvertretern ein klares Bekenntnis zugunsten sicherer Verschlüsselung gefordert haben. Bereits vor anderthalb Jahren sorgte Apple mit der Entscheidung, die Nutzerdaten in iPhones besser zu verschlüsseln, für Unmut bei FBI-Direktor James Comey. Seitdem ist eine neue Debatte entstanden, in der Hardliner wie Comey oder der britische Premierminister James Cameron Hintertüren in Verschlüsselung fordern. Unternehmen wie Apple oder Google dagegen sind der Ansicht, sichere Verschlüsselung ist notwendig - und bekommen Unterstützung von Experten. Erst am Montag unterzeichneten Aktivisten und Bürgerrechtler aus 42 Ländern einen neuen offenen Brief.

Die Obama-Regierung will Hintertüren nicht mehr gesetzlich festschreiben, aber dass das Thema nicht vom Tisch ist, zeigt ein Blick auf die Agenda des geheimen Treffens vom Freitag: "Terroristen nutzen verschlüsselte Kommunikation, auf die Strafverfolger keinen Zugriff haben", heißt es darin erneut. Man suche nach neuen Möglichkeiten, mit diesem Problem umzugehen und sei sich gleichzeitig bewusst, dass es keine allgemein gültige Lösung gebe. Oder anders gesagt: Die US-Regierung scheint zumindest ansatzweise zu erkennen, dass sie der Technikbranche entsprechende Maßnahmen nicht widerstandslos vorschreiben kann.

Schmieröl für die Beziehung

Das ist vielleicht die wichtigste Erkenntnis des zweistündigen Treffens: Nachdem die offiziellen Stellen in den USA scheinbar hart daran gearbeitet haben, die heimischen Unternehmen zu entfremden, suchen sie nun den Dialog. Anscheinend erkennen FBI und NSA langsam, dass soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter, Speicherdienste wie Dropbox und Softwareentwickler wie Microsoft mehr sind als ein Mittel zum Zweck für Kriminelle und Terroristen und dass nicht alle Nutzer unter Generalverdacht stehen können.

Im Gegenteil, im Kampf gegen den Terrorismus kann die Expertise aus dem Silicon Valley nur hilfreich sein - wenn es die Verantwortlichen der Regierung und Behörden denn tatsächlich ernst mit der Zusammenarbeit meinen und das Treffen nicht bloß der Versuch war, die Wogen zu glätten. Matthew Prince, der CEO von Cloudflare, fasste das Treffen folgendermaßen zusammen: "Es war, was ich mir von der Regierung erhoffte: Smarte Techies zu der Lösung eines schwierigen Problems brainstormen zu lassen."

 Terrorbekämpfung: Ohne die Techies geht es nicht
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Kleine Schildkröte 14. Jan 2016

Dank Snowden werden wir nicht mehr über Treffen belogen sondern nur noch über den Inhalt...

plutoniumsulfat 13. Jan 2016

Klar haben sie diese. So wissen die genau, wo die Waffen den meisten Profit liefern...

karl123 13. Jan 2016

Schön geschrieben, dankeschön!

BenjaminWagner 13. Jan 2016

Wo denkst Du denn hin?! Natürlich nur zur Terrorbekämpfung, für die größten Terroristen...


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