Telekommunikationsüberwachung: Wie E-Mail-Überwachung in Deutschland funktioniert

Um die Überwachung von E-Mails in Deutschland ranken sich viele Mythen. Eine große Rolle spielt dabei eine Box, die diese Aufmerksamkeit eigentlich nicht verdient hat. Wir haben uns die technischen und rechtlichen Hintergründe der E-Mail-Überwachung in Deutschland angeschaut.

Eine Analyse von veröffentlicht am
Die in Deutschland geltenden Regelungen zur Mailüberwachung benachteiligen kleine Provider.
Die in Deutschland geltenden Regelungen zur Mailüberwachung benachteiligen kleine Provider. (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

E-Mail-Provider in Deutschland sind verpflichtet, die Kommunikation ihrer Nutzer den Ermittlungsbehörden zur Verfügung zu stellen, wenn ein gültiger Richterbeschluss vorliegt. Doch die geltenden Regelungen bringen massive Probleme für kleine und mittelgroße Provider mit sich, weil diese teure Investitionen in Infrastruktur und Personalkosten leisten müssen. Und das, obwohl die Beschlagnahmung von E-Mails meist auch ohne diese Vorgaben reibungslos funktioniert. Immer wieder beklagen sich Provider zudem über unrechtmäßige Anfragen und Formfehler der Polizei.

Inhalt:
  1. Telekommunikationsüberwachung: Wie E-Mail-Überwachung in Deutschland funktioniert
  2. 'Das Chlorhühnchen der E-Mail-Überwachung'
  3. Die Probleme beginnen bei der Dokumentation
  4. Immer wieder gibt es unverschlüsselte Anfragen

Die Befugnis zum Abhören von Telekommunikationsinhalten ist in der Telekommunikationsüberwachungsverordnung (TKÜV) geregelt. Darin ist festgelegt, dass Polizeibehörden auf Bundes- und Landesebene und der Zoll Inhalte von Kommunikation mit einem Richterbeschluss abhören beziehungsweise beschlagnahmen können. Die Verordnung regelt nicht nur die Pflicht zur Herausgabe der Daten, sondern verpflichtet Provider auch auf bestimmte technische Maßnahmen, auf die wir im weiteren Verlauf des Artikels eingehen werden.

Was bedeutet "geschäftsmäßig"?

Eine Anordnung zur Überwachung von E-Mail-Inhalten kann fast jeden Provider treffen, auch, wenn der Dienst nur semiprofessionell betrieben wird - das wird oft missverstanden. Schon wer regelmäßig seinen Freunden einen E-Mail-Dienst zur Verfügung stelle, könne betroffen sein, sagt Peer Heinlein. Er ist Jurist und berät seit Jahren zahlreiche E-Mail-Provider in Deutschland, er ist auch Autor eines Standardwerks zum Thema Postfix-Server.

Entscheidend sei, ob der Dienst "geschäftsmäßig" angeboten werde, also mehr als eine unregelmäßige Gefälligkeit darstelle, sagt Heinlein. Auf eine Bezahlung des Dienstes kommt es dabei nicht an.

Unternehmen können zur Überwachung der eigenen Mitarbeiter verpflichtet werden

Stellenmarkt
  1. Abteilungsleitung (w/m/d) Produktmanagement Kollaborationsplattform / Phoenix
    Dataport, Altenholz, Kiel, Hamburg
  2. Cloud Administrator*in (w/m/d)
    dedicom Deutsche DirektComputer GmbH, München (Home-Office möglich)
Detailsuche

Auch Unternehmen können angewiesen werden, die Postfächer von Mitarbeitern zu beschlagnahmen, wenn sie ihren eigenen Mailserver betreiben und ihren Mitarbeitern die private Nutzung von E-Mails gestatten. Lädt ein Mitarbeiter am Arbeitsplatz zum Beispiel illegal urheberrechtlich geschützte Werke herunter oder wird wegen verleumdender E-Mails ermittelt, kann das Unternehmen zur Herausgabe der Informationen gerichtlich verpflichtet werden.

Das Unternehmen kann sich nicht einfach mit einer Klausel aus der Verpflichtung befreien, denn es reicht nicht aus, wenn die private Nutzung des Kontos zum Beispiel im Arbeitsvertrag verboten, in der Praxis aber die private Nutzung geduldet wird. Hier komme es auf die "gelebte Praxis" an, sagt Heinlein. Ebenfalls irrelevant für die Pflicht zur Überwachung ist die Größe eines Mailproviders.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
'Das Chlorhühnchen der E-Mail-Überwachung' 
  1. 1
  2. 2
  3. 3
  4. 4
  5.  


Teebecher 17. Nov 2016

Welche Auswirkungen hat das auf die Tausenden, die root-server haben und selber hosten?

Carlotta Sontono 15. Nov 2016

Ich habe diesen Thread hier zum Anlass genommen beim Support von mailbox.org anzufragen...

486dx4-160 12. Nov 2016

Lies mal nach, was GCHQ und NSA so machen.

486dx4-160 12. Nov 2016

Außer hier im Forum. Wenn man nur ein paar Mailaccounts für ne Domain braucht dann setzt...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
US-Streaming
Abonnenten immer unzufriedener mit Netflix

Wenn Netflix-Abonnenten das Abo kündigen, wird vor allem der hohe Preis sowie ein schlechtes Preis-Leistungs-Verhältnis als Grund dafür genannt.

US-Streaming: Abonnenten immer unzufriedener mit Netflix
Artikel
  1. Elektro-SUV: Drako Dragon soll Teslas Model X Plaid deutlich übertreffen
    Elektro-SUV
    Drako Dragon soll Teslas Model X Plaid deutlich übertreffen

    Das Elektroauto Drako Dragon soll mit seinen vier Motoren eine Leistung von 1.470 kW entwickeln und 320 km/h Spitze fahren.

  2. Evari 856: Minimalistisches E-Bike mit Monocoque-Rahmen und Titan
    Evari 856
    Minimalistisches E-Bike mit Monocoque-Rahmen und Titan

    Evari 856 heißt das E-Bike, das mit einem Monocoque-Rahmen aus Carbon ausgestattet ist. Dadurch soll es besonders leicht und stabil sein.

  3. Machine Learning: Die eigene Stimme als TTS-Modell
    Machine Learning
    Die eigene Stimme als TTS-Modell

    Mit Machine Learning kann man ein lokal lauffähiges und hochwertiges TTS-Modell der eigenen Stimme herstellen. Dauert das lange? Ja. Braucht man das? Nein. Ist das absolut nerdig? Definitv!
    Eine Anleitung von Thorsten Müller

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • MSI RTX 3080 Ti Ventus 3X 12G OC 1.049€ • Alternate (u. a. Corsair Vengeance LPX 32 GB DDR4-3600 106,89€) • be quiet! Pure Rock 2 26,99€ • SanDisk microSDXC 400 GB 29€ • The Quarry + PS5-Controller 99,99€ • Samsung Galaxy Watch 3 119€ • Top-PC mit Ryzen 7 & RTX 3070 Ti 1.700€ [Werbung]
    •  /