Abo
  • Services:

Telekommunikationsdienst: Der EuGH muss über Gmail urteilen

Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg muss klären, ob Gmail ein Telekommunikationsdienst ist oder nicht. Google begrüßte dieses Urteil. Man strebe eine grundsätzliche Klärung der "einmaligen" deutschen Rechtslage an.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Google will nicht, dass Gmail als Telekommunikationsdienst eingestuft wird.
Google will nicht, dass Gmail als Telekommunikationsdienst eingestuft wird. (Bild: Ethan Miller/Getty Images)

Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat eine seit mehreren Jahren andauernde Auseinandersetzung zwischen Google und der Bundesnetzagentur an den Europäischen Gerichtshof verwiesen. Dieser soll klären, ob Gmail ein Telekommunikationsdienst ist und Google damit weitreichendere Pflichten als bisher erfüllen muss. Google begrüßte die Entscheidung des Gerichts in einem Statement.

Stellenmarkt
  1. Hines Immobilien GmbH, Berlin
  2. ORSAY GmbH, Willstätt

Die Bundesnetzagentur hatte Google bereits im Jahr 2012 erstmals aufgefordert, den eigenen E-Maildienst als Telekommunikationsdienst nach deutschem Recht anzumelden. Google widerspricht dieser Rechtsauffassung, unterlag damit aber im Jahr 2015 in erster Instanz vor dem Verwaltungsgericht in Köln. Wäre Gmail ein Telekommunikationsdienst, würde dies veränderte Anforderungen an den Datenschutz stellen. Allerdings müsste Google in diesem Fall auch Überwachungsschnittstellen für deutsche Behörden schaffen. Hintergründe zur E-Mailüberwachung in Deutschland haben wir in einem Artikel zusammengefasst.

Google will von dem Gesetz nicht betroffen sein

Google geht davon aus, vom dem Gesetz nicht betroffen zu sein, weil das Unternehmen in Deutschland keine Internetzugänge anbiete, sondern im Fall von Gmail lediglich einen Webmail-Dienst. Ob damit die im deutschen Telekommunikationsrecht beschriebene "Übertragung von Signalen über elektronische Kommunikationsnetze" erfüllt ist oder nicht sollen jetzt die Richter des EUGH in Luxemburg klären.

Googles Anwalt Holger Neumann begrüßte die Entscheidung des Gerichts in Münster. Man strebe eine grundsätzliche Klärung der Rechtslage an. "Weltweit gibt es unterschiedliche Regelungen. Nur in Deutschland gibt es diese Meldepflicht," sagte er der dpa. Die Bundesnetzagentur beklagt, dass sich neben Google auch andere internationale Unternehmen der Meldepflicht entziehen würden. Der Jurist gestand aber ein, dass das EU-Recht nicht eindeutig sei: "Interpretationen in beide Richtungen sind möglich." Dennoch ist nach Meinung der Bundesnetzagentur eine Vorlage beim EuGH nicht nötig.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 14,99€
  2. (-69%) 9,99€
  3. (-71%) 11,49€
  4. 1,25€

Schläfer 26. Feb 2018

Im verlinkten Artikel steht dazu: Außerdem muss man beachten das "geschäftsmäßig" nicht...


Folgen Sie uns
       


Frösteln in Frostpunk - Golem.de Live

Frostpunk ist ein düsteres Aufbauspiel, aber mit der Unterstützung unserer Community haben wir frostige Zeiten im Livestream überwunden.

Frösteln in Frostpunk - Golem.de Live Video aufrufen
Recycling: Die Plastikwaschmaschine
Recycling
Die Plastikwaschmaschine

Seit Kurzem importiert China kaum noch Müll aus dem Ausland. Damit hat Deutschland ein Problem. Wohin mit all dem Kunststoffabfall? Michael Hofmann will die Lösung kennen: Er bietet eine Technologie an, die den Abfall in Wertstoff verwandelt.
Ein Bericht von Daniel Hautmann


    Wonder Workshop Cue im Test: Der Spielzeugroboter kommt ins Flegelalter
    Wonder Workshop Cue im Test
    Der Spielzeugroboter kommt ins Flegelalter

    Bislang herrschte vor allem ein Niedlichkeitswettbewerb zwischen populären Spiel- und Lernrobotern für Kinder, jetzt durchbricht ein Roboter für jüngere Teenager das Schema nicht nur optisch: Cue fällt auch durch ein eher loseres Mundwerk auf.
    Ein Test von Alexander Merz


      PGP/SMIME: Die wichtigsten Fakten zu Efail
      PGP/SMIME
      Die wichtigsten Fakten zu Efail

      Im Zusammenhang mit den Efail genannten Sicherheitslücken bei verschlüsselten E-Mails sind viele missverständliche und widersprüchliche Informationen verbreitet worden. Wir fassen die richtigen Informationen zusammen.
      Eine Analyse von Hanno Böck

      1. Sicherheitslücke in Mailclients E-Mails versenden als potus@whitehouse.gov

        •  /