Abo
  • Services:

Telekom-Drosselung: Bundesregierung will Gesetz für Netzneutralität

Ohne die DSL-Drosselungspläne der Telekom direkt zu benennen, hat die Bundesregierung erklärt, sie werde die Netzneutralität wahren und notfalls den rechtlichen Rahmen ändern, falls Geschäftspraktiken das freie Internet gefährdeten.

Artikel veröffentlicht am ,
Merkel und Telekom-Chef Obermann
Merkel und Telekom-Chef Obermann (Bild: Johannes Simon/Getty Images)

Die Bundesregierung will einen Verstoß gegen die Netzneutralität wenn nötig mit einem Gesetz verhindern. Das hat der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundeswirtschaftsministerium, Hans-Joachim Otto, am 5. Juni 2013 auf dem 4. Fachdialog Netzneutralität erklärt.

Stellenmarkt
  1. GEBR. BRASSELER GmbH & Co. KG, Lemgo
  2. ING-DiBa AG, Frankfurt

"Die Bundesregierung wird die Netzneutralität wahren und notfalls die rechtlichen Rahmenbedingungen ändern, falls Geschäftspraktiken das Fundament des freien Internets gefährden. Rückentwicklungen sind indiskutabel. Einschränkungen hinsichtlich der Gleichbehandlung aller Daten im offenen Internet lehnt die Bundesregierung grundsätzlich ab. Wir haben die Bundesnetzagentur um die Vorlage eines umfassenden Berichts zu allen aufgeworfenen Fragen gebeten." Auf Grundlage des Berichts werde sein Ministerium eine eigene Bewertung vornehmen. Mit 32 Prozent ist der Bund größter Telekom-Aktionär.

Wenn Unternehmen der Deutschen Telekom Geld bezahlten, würden ihre Daten beim Nutzer nicht gezählt und seien damit nicht von der geplanten Drosselung betroffen. Das sagte Niek Jan van Damme, Deutschland-Chef der Telekom. Ihr eigenes IP-TV-Angebot Entertain sei "kein Internetdienst", erklärte er weiter.

"Wir sind offen für Gespräche mit diesen Anbietern, um ihre Angebote in Entertain zu integrieren oder neue Kooperationsmodelle zu finden. Dann ist es auch denkbar, dass die Sendungen nicht das Datenvolumen der Nutzer verbrauchen. Im Mobilfunk machen wir das bereits mit dem Musik-Streaming-Dienst Spotify. So etwas wäre sowohl mit Marktgrößen wie Youtube als auch mit Newcomern möglich", sagte er.

Videoload, das Video-on-Demand-Angebot der Telekom, könnte doch von der Drosselung ausgenommen werden. Das geht aus einer Stellungnahme der Telekom an die Bundesnetzagentur hervor. "Ob auch das integrierte VoD-Angebot (Video on Demand) Videoload zukünftig aus der Berechnung des Highspeed-Volumens und von der Bandbreitenbegrenzung ausgenommen wird, ist noch nicht entschieden", erklärte die Telekom.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-83%) 8,50€
  2. 2,50€
  3. (-66%) 3,40€

Lala Satalin... 07. Jun 2013

Dann wähl jemand anders.

azeu 07. Jun 2013

warum muss die Piratenpartei denn sofort regierungsfähig sein? Natürlich sollte man die...

Anonymer Nutzer 06. Jun 2013

Wahlversprechen ohne Ende! Muss man nach der Wahl ja auch nicht halten. Was hat Mutti...

Noppen 06. Jun 2013

Und hinter den Kulissen siehst Du dann also, dass Netzneutralität Oberflächlich gedacht...

theWhip 06. Jun 2013

+1


Folgen Sie uns
       


Xiaomi Mi 9 - Hands on (MWC 2019)

Xiaomi bringt das Mi 9 nach Europa. Der Europastart wurde auf dem Mobile World Congress 2019 in Barcelona verkündet. Das Topsmartphone hat eine Triple-Kamera mit bis zu 48 Megapixeln. Es liefert für einen Preis ab 450 Euro eine sehr gute technische Ausstattung.

Xiaomi Mi 9 - Hands on (MWC 2019) Video aufrufen
Operation 13: Anonymous wird wieder aktiv
Operation 13
Anonymous wird wieder aktiv

Mehrere Jahre wirkte es, als sei das dezentrale Kollektiv Anonymous in Deutschland eingeschlafen. Doch es bewegt sich etwas, die Aktivisten machen gegen Artikel 13 mobil - auf der Straße wie im Internet.
Von Anna Biselli


    Einfuhrsteuern: Wie teuer wird ein Raspberry Pi beim harten Brexit?
    Einfuhrsteuern
    Wie teuer wird ein Raspberry Pi beim harten Brexit?

    Bei einem No-Deal-Brexit könnten viele britische Produkte teurer und schwerer lieferbar werden - auch der populäre Bastelrechner Raspberry Pi. Mit genauen Prognosen tun sich deutsche Elektronikhändler derzeit schwer, doch decken sie sich schon vorsorglich mit den Komponenten ein.
    Ein Bericht von Friedhelm Greis

    1. UK und Gibraltar EU-Domains durch Brexit doch wieder in Gefahr

    Überwachung: Wenn die Firma heimlich ihre Mitarbeiter ausspioniert
    Überwachung
    Wenn die Firma heimlich ihre Mitarbeiter ausspioniert

    Videokameras, Wanzen, GPS-Tracker, Keylogger - es gibt viele Möglichkeiten, mit denen Firmen Mitarbeiter kontrollieren können. Nicht wenige tun das auch und werden dafür mitunter bestraft. Manchmal kommen sie aber selbst mit heimlichen Überwachungsaktionen durch. Es kommt auf die Gründe an.
    Von Harald Büring

    1. Österreich Bundesheer soll mehr Daten bekommen
    2. Datenschutz Chinesische Kameraüberwachung hält Bus-Werbung für Fußgänger
    3. Überwachung Infosystem über Funkzellenabfragen in Berlin gestartet

      •  /