Abo
  • Services:
Anzeige
Merkel und Telekom-Chef Obermann
Merkel und Telekom-Chef Obermann (Bild: Johannes Simon/Getty Images)

Telekom-Drosselung: Bundesregierung will Gesetz für Netzneutralität

Merkel und Telekom-Chef Obermann
Merkel und Telekom-Chef Obermann (Bild: Johannes Simon/Getty Images)

Ohne die DSL-Drosselungspläne der Telekom direkt zu benennen, hat die Bundesregierung erklärt, sie werde die Netzneutralität wahren und notfalls den rechtlichen Rahmen ändern, falls Geschäftspraktiken das freie Internet gefährdeten.

Die Bundesregierung will einen Verstoß gegen die Netzneutralität wenn nötig mit einem Gesetz verhindern. Das hat der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundeswirtschaftsministerium, Hans-Joachim Otto, am 5. Juni 2013 auf dem 4. Fachdialog Netzneutralität erklärt.

Anzeige

"Die Bundesregierung wird die Netzneutralität wahren und notfalls die rechtlichen Rahmenbedingungen ändern, falls Geschäftspraktiken das Fundament des freien Internets gefährden. Rückentwicklungen sind indiskutabel. Einschränkungen hinsichtlich der Gleichbehandlung aller Daten im offenen Internet lehnt die Bundesregierung grundsätzlich ab. Wir haben die Bundesnetzagentur um die Vorlage eines umfassenden Berichts zu allen aufgeworfenen Fragen gebeten." Auf Grundlage des Berichts werde sein Ministerium eine eigene Bewertung vornehmen. Mit 32 Prozent ist der Bund größter Telekom-Aktionär.

Wenn Unternehmen der Deutschen Telekom Geld bezahlten, würden ihre Daten beim Nutzer nicht gezählt und seien damit nicht von der geplanten Drosselung betroffen. Das sagte Niek Jan van Damme, Deutschland-Chef der Telekom. Ihr eigenes IP-TV-Angebot Entertain sei "kein Internetdienst", erklärte er weiter.

"Wir sind offen für Gespräche mit diesen Anbietern, um ihre Angebote in Entertain zu integrieren oder neue Kooperationsmodelle zu finden. Dann ist es auch denkbar, dass die Sendungen nicht das Datenvolumen der Nutzer verbrauchen. Im Mobilfunk machen wir das bereits mit dem Musik-Streaming-Dienst Spotify. So etwas wäre sowohl mit Marktgrößen wie Youtube als auch mit Newcomern möglich", sagte er.

Videoload, das Video-on-Demand-Angebot der Telekom, könnte doch von der Drosselung ausgenommen werden. Das geht aus einer Stellungnahme der Telekom an die Bundesnetzagentur hervor. "Ob auch das integrierte VoD-Angebot (Video on Demand) Videoload zukünftig aus der Berechnung des Highspeed-Volumens und von der Bandbreitenbegrenzung ausgenommen wird, ist noch nicht entschieden", erklärte die Telekom.


eye home zur Startseite
Lala Satalin... 07. Jun 2013

Dann wähl jemand anders.

azeu 07. Jun 2013

warum muss die Piratenpartei denn sofort regierungsfähig sein? Natürlich sollte man die...

Anonymer Nutzer 06. Jun 2013

Wahlversprechen ohne Ende! Muss man nach der Wahl ja auch nicht halten. Was hat Mutti...

Noppen 06. Jun 2013

Und hinter den Kulissen siehst Du dann also, dass Netzneutralität Oberflächlich gedacht...

theWhip 06. Jun 2013

+1



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Bosch Energy and Building Solutions GmbH, Stuttgart-Weilimdorf
  2. Robert Bosch GmbH, Bühl
  3. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  4. SCHIFFL GmbH & Co. KG, Hamburg


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. ab 649,90€

Folgen Sie uns
       


  1. Trekstor

    Kompakte Convertibles kosten ab 350 Euro

  2. Apple

    4K-Filme in iTunes laufen nur auf neuem Apple TV

  3. Bundesgerichtshof

    Keine Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche

  4. FedEX

    TNT verliert durch NotPetya 300 Millionen US-Dollar

  5. Arbeit aufgenommen

    Deutsches Internet-Institut nach Weizenbaum benannt

  6. Archer CR700v

    Kabelrouter von TP-Link doch nicht komplett abgesagt

  7. QC35 II

    Bose bringt Kopfhörer mit eingebautem Google Assistant

  8. Nach "Judenhasser"-Eklat

    Facebook erlaubt wieder gezielte Werbung an Berufsgruppen

  9. Tuxedo

    Linux-Notebook läuft bis zu 20 Stunden

  10. Umfrage

    88 Prozent wollen bezahlbaren Breitbandanschluss



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
E-Paper-Tablet im Test: Mit Remarkable machen digitale Notizen Spaß
E-Paper-Tablet im Test
Mit Remarkable machen digitale Notizen Spaß
  1. Smartphone Yotaphone 3 kommt mit großem E-Paper-Display
  2. Display E-Ink-Hülle für das iPhone 7

Parkplatz-Erkennung: Bosch und Siemens scheitern mit Pilotprojekten
Parkplatz-Erkennung
Bosch und Siemens scheitern mit Pilotprojekten
  1. Community based Parking Mercedes S-Klasse liefert Daten für Boschs Parkplatzsuche

Optionsbleed: Apache-Webserver blutet
Optionsbleed
Apache-Webserver blutet
  1. Apache-Sicherheitslücke Optionsbleed bereits 2014 entdeckt und übersehen
  2. Open Source Projekt Oracle will Java EE abgeben

  1. Re: Wahlprogramm Die PARTEI

    css_profit | 17:41

  2. hackepeter

    triplekiller | 17:40

  3. Re: Vodafone-Kabel (ehemals Kabel Deutschland)

    Mynotower | 17:39

  4. Re: Macht das überhaupt Sinn, eTrucks?

    Frankenwein | 17:39

  5. Vergleich mit Asus Zenbook UX360CA-C4227T

    ulink | 17:39


  1. 17:49

  2. 17:39

  3. 17:16

  4. 17:11

  5. 16:49

  6. 16:17

  7. 16:01

  8. 15:37


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel