Abo
  • Services:
Anzeige
Telekom: Bundestagspetition gegen Drosselung gestartet
(Bild: Marc-Steffen Unger/Deutscher Bundestag)

Telekom: Bundestagspetition gegen Drosselung gestartet

Telekom: Bundestagspetition gegen Drosselung gestartet
(Bild: Marc-Steffen Unger/Deutscher Bundestag)

Eine Petition auf der Plattform des Bundestages will die DSL-Drosselungspläne der Telekom durch ein Gesetz stoppen. Sie fordert die Gleichbehandlung von Datenpaketen unabhängig von ihrem Inhalt und ihrer Herkunft.

Auf der elektronischen Petitionsplattform des Deutschen Bundestages ist am 21. Mai 2013 eine Aktion gegen die Drosselungspläne der Deutschen Telekom angelaufen. Ziel ist es, Netzneutralität gesetzlich festzulegen.

Anzeige

Der Text des Petenten Johannes Scheller lautet: "Der Deutsche Bundestag möge ein Gesetz beschließen, das Internetanbieter ("Provider") verpflichtet, alle Datenpakete von Nutzern unabhängig von ihrem Inhalt und ihrer Herkunft gleich zu behandeln. Insbesondere sollen keine Inhalte, Dienste oder Dienstanbieter durch diese Provider benachteiligt, künstlich verlangsamt oder gar blockiert werden dürfen." Zuerst berichtete das Blog Netzpolitik.org über die Petition.

Bisher haben über 8.000 die Petition mitgezeichnet, erforderlich sind 50.000.

Petitionen sind in ihrer Wirkung umstritten: Bei allen Ersuchen kann sich der Bundestagsausschuss mit Zweidrittelmehrheit auch bei erreichtem Quorum gegen eine öffentliche Anhörung entscheiden.

Den Protest gegen Internetsperren unterstützten neben mehreren großen Demonstrationen auch 134.015 Menschen mit einer an den Bundestag gerichteten Onlinepetition gegen das Gesetzesvorhaben der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU). Die größte öffentliche Unterstützung mit 186.356 Mitzeichnern hatte bislang jedoch die Petition des Deutschen Hebammenverbandes vom 28. Juni 2010 gegen steigende Haftpflichtprämien für freiberufliche Hebammen.

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert bereits, IP-Datenpakete im Internet grundsätzlich gleichberechtigt und diskriminierungsfrei zu behandeln. Die Bundesregierung soll einen Gesetzentwurf zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes vorlegen. Außerdem wird verlangt, dass die von Internetzugangsanbietern beworbenen Geschwindigkeiten von Internetanschlüssen den Kunden auch in vollem Umfang zur Verfügung gestellt werden. Die Einschätzung der Union und FDP in der Enquetekommission "Internet und digitale Gesellschaft", wonach in Deutschland keine akute Gefährdung der Netzneutralität erkennbar sei, sei durch die Ankündigung der Telekom zur Drosselung überholt, so die Grünen.

Fast 200.000 Menschen haben eine Petition bei Change.org gegen die Drosselung unterzeichnet.


eye home zur Startseite
Trockenobst 23. Mai 2013

Traffik kostet *nichts* am Backbone. Hier in der Stadt sind die Preise beim Hosting...

Benjamin_L 23. Mai 2013

Ja, es ist schon sehr traurig.

DDMinovia 22. Mai 2013

Wir fordern die Gleichbehandlung von Datenpaketen unabhängig von ihrem Inhalt und ihrer...

Gamma Ray Burst 22. Mai 2013

Ich wundere mich ein bisschen. Wo sind eigentlich all die Leute die den App Store von...

Drag_and_Drop 22. Mai 2013

schon vor fast 1 1/2 Monaten mit der Petitions-ID: 41581. Eintragung auf der Seite wurde...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über Hays AG, Dessau
  2. dSPACE GmbH, Paderborn
  3. Robert Bosch GmbH, Hildesheim
  4. Technische Universität Darmstadt, Darmstadt


Anzeige
Top-Angebote
  1. 315,00€
  2. (heute u. a. PC- und Konsolenspiele reduziert, Sandisk-Speicherprodukte, Logitech-Produkte...

Folgen Sie uns
       


  1. Deutsche Telekom

    Weitere 39.000 Haushalte bekommen heute Vectoring

  2. Musikerkennungsdienst

    Apple erwirbt Shazam

  3. FTTH

    EWE senkt die Preise für seine Glasfaserzugänge

  4. WLAN

    Zahl der Vodafone-Hotspots steigt auf zwei Millionen

  5. Linux-Grafiktreiber

    Mesa 17.3 verbessert Vulkan- und Embedded-Treiber

  6. Gemini Lake

    Intel bringt Pentium Silver mit Gigabit-WLAN

  7. MG07ACA

    Toshiba packt neun Platter in seine erste 14-TByte-HDD

  8. Sysinternals-Werkzeug

    Microsoft stellt Procdump für Linux vor

  9. Forschungsförderung

    Medizin-Nobelpreisträger Rosbash kritisiert Trump

  10. Sicherheit

    Keylogger in HP-Notebooks gefunden



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Bundesregierung: Mit verdrehten Zahlen gegen die ePrivacy-Verordnung
Bundesregierung
Mit verdrehten Zahlen gegen die ePrivacy-Verordnung
  1. Steuerstreit Apple zahlt 13 Milliarden Euro an Irland
  2. Rechtsunsicherheit bei Cookies EU warnt vor Verzögerung von ePrivacy-Verordnung
  3. Datenschutz EU-Parlament stimmt ePrivacy-Verordnung zu

Dynamics 365: Microsoft verteilt privaten Schlüssel an alle Kunden
Dynamics 365
Microsoft verteilt privaten Schlüssel an alle Kunden
  1. Microsoft Kollaboratives Whiteboard als Windows-10-Preview verfügbar
  2. Microsoft-Studie Kreative Frauen interessieren sich eher für IT und Mathe
  3. Connect 2017 Microsoft setzt weiter auf Enterprise-Open-Source

Amazon Video auf Apple TV im Hands on: Genau das fehlt auf dem Fire TV
Amazon Video auf Apple TV im Hands on
Genau das fehlt auf dem Fire TV
  1. Amazon Verkaufsbann für Apple TV bleibt bestehen
  2. Smartphone-Speicherkapazität Wie groß der Speicher eines iPhones sein sollte
  3. Mate 10 Pro im Test Starkes Smartphone mit noch unauffälliger KI

  1. Re: Lüge...

    No name089 | 04:17

  2. Re: Homescreen unbrauchbar!

    No name089 | 04:14

  3. Jeder der neun Platter ...

    amagol | 04:04

  4. Re: "Microsoft loves Linux"

    Teebecher | 04:02

  5. Re: Wie halten die das Helium da drin?

    maverick1977 | 03:33


  1. 19:10

  2. 18:55

  3. 17:21

  4. 15:57

  5. 15:20

  6. 15:00

  7. 14:46

  8. 13:30


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel