Abo
  • Services:
Anzeige
Telekom: Bundestagspetition gegen Drosselung gestartet
(Bild: Marc-Steffen Unger/Deutscher Bundestag)

Telekom: Bundestagspetition gegen Drosselung gestartet

Telekom: Bundestagspetition gegen Drosselung gestartet
(Bild: Marc-Steffen Unger/Deutscher Bundestag)

Eine Petition auf der Plattform des Bundestages will die DSL-Drosselungspläne der Telekom durch ein Gesetz stoppen. Sie fordert die Gleichbehandlung von Datenpaketen unabhängig von ihrem Inhalt und ihrer Herkunft.

Auf der elektronischen Petitionsplattform des Deutschen Bundestages ist am 21. Mai 2013 eine Aktion gegen die Drosselungspläne der Deutschen Telekom angelaufen. Ziel ist es, Netzneutralität gesetzlich festzulegen.

Anzeige

Der Text des Petenten Johannes Scheller lautet: "Der Deutsche Bundestag möge ein Gesetz beschließen, das Internetanbieter ("Provider") verpflichtet, alle Datenpakete von Nutzern unabhängig von ihrem Inhalt und ihrer Herkunft gleich zu behandeln. Insbesondere sollen keine Inhalte, Dienste oder Dienstanbieter durch diese Provider benachteiligt, künstlich verlangsamt oder gar blockiert werden dürfen." Zuerst berichtete das Blog Netzpolitik.org über die Petition.

Bisher haben über 8.000 die Petition mitgezeichnet, erforderlich sind 50.000.

Petitionen sind in ihrer Wirkung umstritten: Bei allen Ersuchen kann sich der Bundestagsausschuss mit Zweidrittelmehrheit auch bei erreichtem Quorum gegen eine öffentliche Anhörung entscheiden.

Den Protest gegen Internetsperren unterstützten neben mehreren großen Demonstrationen auch 134.015 Menschen mit einer an den Bundestag gerichteten Onlinepetition gegen das Gesetzesvorhaben der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU). Die größte öffentliche Unterstützung mit 186.356 Mitzeichnern hatte bislang jedoch die Petition des Deutschen Hebammenverbandes vom 28. Juni 2010 gegen steigende Haftpflichtprämien für freiberufliche Hebammen.

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert bereits, IP-Datenpakete im Internet grundsätzlich gleichberechtigt und diskriminierungsfrei zu behandeln. Die Bundesregierung soll einen Gesetzentwurf zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes vorlegen. Außerdem wird verlangt, dass die von Internetzugangsanbietern beworbenen Geschwindigkeiten von Internetanschlüssen den Kunden auch in vollem Umfang zur Verfügung gestellt werden. Die Einschätzung der Union und FDP in der Enquetekommission "Internet und digitale Gesellschaft", wonach in Deutschland keine akute Gefährdung der Netzneutralität erkennbar sei, sei durch die Ankündigung der Telekom zur Drosselung überholt, so die Grünen.

Fast 200.000 Menschen haben eine Petition bei Change.org gegen die Drosselung unterzeichnet.


eye home zur Startseite
Trockenobst 23. Mai 2013

Traffik kostet *nichts* am Backbone. Hier in der Stadt sind die Preise beim Hosting...

Benjamin_L 23. Mai 2013

Ja, es ist schon sehr traurig.

DDMinovia 22. Mai 2013

Wir fordern die Gleichbehandlung von Datenpaketen unabhängig von ihrem Inhalt und ihrer...

Gamma Ray Burst 22. Mai 2013

Ich wundere mich ein bisschen. Wo sind eigentlich all die Leute die den App Store von...

Drag_and_Drop 22. Mai 2013

schon vor fast 1 1/2 Monaten mit der Petitions-ID: 41581. Eintragung auf der Seite wurde...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Wüstenrot Immobilien GmbH, Ludwigsburg
  2. BG-Phoenics GmbH, Hannover
  3. mobileX AG, München
  4. über JobLeads GmbH, Berlin


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Laptops, Werkzeuge, Outdoor-Spielzeug, Grills usw.)
  2. (u. a. Bose Soundlink Mini Bluetooth Speaker II 149,90€, Bose SOUNDSPORT PULSE WIRELESS 174,90€)

Folgen Sie uns
       


  1. ZTE

    Chinas großes 5G-Testprojekt läuft weiter

  2. Ubisoft

    Far Cry 5 bietet Kampf gegen Sekte in und über Montana

  3. Rockstar Games

    Waffenschiebereien in GTA 5

  4. Browser-Games

    Unreal Engine 4.16 unterstützt Wasm und WebGL 2.0

  5. Hasskommentare

    Bundesrat fordert zahlreiche Änderungen an Maas-Gesetz

  6. GVFS

    Windows-Team nutzt fast vollständig Git

  7. Netzneutralität

    Verbraucherschützer wollen Verbot von Stream On der Telekom

  8. Wahlprogramm

    SPD fordert Anzeigepflicht für "relevante Inhalte" im Netz

  9. Funkfrequenzen

    Bundesnetzagentur und Alibaba wollen Produkte sperren

  10. Elektromobilität

    Qualcomm lädt E-Autos während der Fahrt auf



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Quantencomputer: Nano-Kühlung für Qubits
Quantencomputer
Nano-Kühlung für Qubits
  1. IBM Q Mehr Qubits von IBM
  2. Quantencomputer Was sind diese Qubits?
  3. Verschlüsselung Kryptographie im Quantenzeitalter

XPS 13 (9365) im Test: Dells Convertible zeigt alte Stärken und neue Schwächen
XPS 13 (9365) im Test
Dells Convertible zeigt alte Stärken und neue Schwächen
  1. Schnittstelle Intel pflegt endlich Linux-Treiber für Thunderbolt
  2. Atom C2000 & Kaby Lake Updates beheben Defekt respektive fehlendes HDCP 2.2
  3. UP2718Q Dell verkauft HDR10-Monitor ab Mai 2017

Calliope Mini im Test: Neuland lernt programmieren
Calliope Mini im Test
Neuland lernt programmieren
  1. Arduino Cinque RISC-V-Prozessor und ESP32 auf einem Board vereint
  2. MKRFOX1200 Neues Arduino-Board erscheint mit kostenlosem Datentarif
  3. Creoqode 2048 Tragbare Spielekonsole zum Basteln erhältlich

  1. Re: Ist doch Standard

    amagol | 19:09

  2. Re: Noch ein Argument

    plutoniumsulfat | 19:04

  3. Diese ganzen Online DLCs nerven langsam!

    christi1992 | 18:58

  4. Re: Volumenbegrenzungen abschaffen

    amagol | 18:57

  5. Re: Riesenerfolg von GTA 5 Online

    TC | 18:56


  1. 17:40

  2. 16:40

  3. 16:29

  4. 16:27

  5. 15:15

  6. 13:35

  7. 13:17

  8. 13:05


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel