Abo
  • Services:

Verkehrsministerium: Weniger als ein Promille der Breitbandförderung abgerufen

Für Bauprojekte im Breitbandbereich sind von 3,5 Milliarden Euro bisher nur 3,2 Millionen Euro ausgegeben worden. Zudem hintertreibt die Telekom nach Informationen der Grünen den Ausbau.

Artikel veröffentlicht am ,
Netzausbau der Telekom: Bleibt die Glasfaser jahrelang liegen?
Netzausbau der Telekom: Bleibt die Glasfaser jahrelang liegen? (Bild: Deutsche Telekom)

Die Mittel für die Breitbandförderung werden noch langsamer abgerufen, als bisher bekannt war. Von dem im Jahr 2015 gestarteten Förderprogramm mit einem Volumen von 3,5 Milliarden Euro wurden nach Angaben der Bundesregierung bislang nur 26,6 Millionen Euro ausgezahlt. Für echte Bauprojekte wurden sogar nur 3,2 Millionen Euro ausgegeben. Das geht aus der Antwort von Verkehrsstaatssekretär Steffen Bilger auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Oliver Krischer, Margit Stumpp und Matthias Gastel hervor, die Golem.de vorliegt.

Stellenmarkt
  1. M-net Telekommunikations GmbH, München
  2. McService GmbH, München

Der Ausbau werde noch viele Jahre dauern: "Die meisten Mittel werden bis 2021 abgeflossen sein", heißt es in der Antwort.

Die Breitbandförderung bleibt schon in den ersten Phasen stecken. Die meisten Kommunen kommen über die erste Beratungsphase nicht hinaus. Gerade diese zieht sich bereits aufgrund der Forderung nach komplexen Markterkundungen lange hin. Die angefragten Telekommunikationsunternehmen zeigen sich in der Regel nicht sonderlich kooperativ. Das Ministerium sieht sich nicht einmal in der Lage, die durchschnittliche Dauer der Förderverfahren anzugeben. Der Mittelabfluss für tatsächlich umgesetzte Projekte stagniert auf knapp einem Promille gemessen an der insgesamt zugesagten Gesamtfördersumme. Die größte Anteil der bereits geflossenen Mittel - 23 Millionen Euro von 97 Millionen Euro waren lediglich für Beratungsleistungen.

Grüne: Weiße Flecken auch in Städten

Dazu erklären Stumpp und Krischer: "Was in den meisten europäischen Ländern an Bandbreiten längst Standard ist, davon können viele Nutzer in Deutschland dank der Inkompetenz der Bundesregierung nur träumen. Im Haushalt steht dafür zwar viel Geld zu Verfügung, aber passiert ist wenig bis gar nichts." Davon sei nicht nur der ländliche Raum betroffen, auch in Städten gebe es immer noch weiße Flecken.

Verantwortlich sei auch hier der "gescheiterte Ex-Verkehrsminister" Alexander Dobrindt (CSU). Er habe das Programm so kompliziert gemacht, dass insbesondere die kleineren Städte und Gemeinden überfordert seien mit den Anträgen und den sehr umfangreichen Ausschreibungen.

Grüne: Telekom hintertreibt Breitbandausbau

Zudem habe "gerade die Telekom in den ersten Jahren das Förderprogramm massiv hintertrieben". "Pläne zu bereits verlegten Kabeln wurden zeitverzögert an die Kommunen herausgerückt oder Planungen der Kommunen mussten überarbeitet werden, weil die Telekom zwischendurch punktuell ihr Netz ertüchtigt hatte. Zudem gewinnt die Telekom viele Ausschreibungen und drückt dann in den Verträgen durch, dass sie sich mit der Verlegung der Kabel mehrere Jahre Zeit lassen kann. Die Bundesregierung muss endlich dafür sorgen, dass die schikanösen Praktiken des früheren Staatsmonopolisten aufhören", fordern die Grünen.

Tim Brauckmüller vom Breitbandbüro des Bundes verteidigte die Breitbandförderung gegen die Kritik, dass das Geld kaum abgerufen werde. Er sagte am 6. Juni 2018 auf dem 9. Hessischen Breitbandgipfel in Frankfurt am Main: "Erst erfolgt die Vergabe der Aufträge, dann wird gebaut und dann erst bezahlt. Das ist ein völlig normaler Prozess." Auch beim Hausbau werde nicht sofort gezahlt. Er habe überhaupt keine Sorge, dass das Geld nicht ausgegeben werde.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de
  2. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

LinuxMcBook 14. Jun 2018

Und wie sollen die Anbieter bei 25¤ im Monat noch ihre Angestellten bezahlen oder z.B...

Dwalinn 13. Jun 2018

Und mal wieder ist die Telekom an allem Schuld.. beim Mobilfunk hat sie gerade mal 1/3...

matok 13. Jun 2018

Die Antwort ist ziemlich einfach. Weil in Deutschland die meisten Menschen nur an sich...

spezi 12. Jun 2018

Sie wären nicht "einfach" durchgefallen. Sondern sie hätten womöglich eine geringere...

Prokopfverbrauch 12. Jun 2018

Genauso (sollte) er aber auch als Staat das Interesse seiner Bevölkerung, und zwar der...


Folgen Sie uns
       


Commodore CDTV (1991) - Golem retro_

Das CDTV wurde in den frühen 1990er Jahren von Commodore als High-End-Multimediasystem auf den Markt gebracht. Wir beleuchten die Hintergründe seines Scheiterns und spielen Exklusivtitel.

Commodore CDTV (1991) - Golem retro_ Video aufrufen
Schwer ausnutzbar: Die ungefixten Sicherheitslücken
Schwer ausnutzbar
Die ungefixten Sicherheitslücken

Sicherheitslücken wie Spectre, Rowhammer und Heist lassen sich kaum vollständig beheben, ohne gravierende Performance-Einbußen zu akzeptieren. Daher bleiben sie ungefixt. Trotzdem werden sie bisher kaum ausgenutzt.
Von Hanno Böck

  1. Sicherheitslücken Bauarbeitern die Maschinen weghacken
  2. Kilswitch und Apass US-Soldaten nutzten Apps mit fatalen Sicherheitslücken
  3. Sicherheitslücke Kundendaten von IPC-Computer kopiert

Datenleak: Die Fehler, die 0rbit überführten
Datenleak
Die Fehler, die 0rbit überführten

Er ließ sich bei einem Hack erwischen, vermischte seine Pseudonyme und redete zu viel - Johannes S. hinterließ viele Spuren. Trotzdem brauchte die Polizei offenbar einen Hinweisgeber, um ihn als mutmaßlichen Täter im Politiker-Hack zu überführen.

  1. Datenleak Bundestagsabgeordnete sind Zwei-Faktor-Muffel
  2. Datenleak Telekom und Politiker wollen härtere Strafen für Hacker
  3. Datenleak BSI soll Frühwarnsystem für Hackerangriffe aufbauen

Datenschutz: Nie da gewesene Kontrollmacht für staatliche Stellen
Datenschutz
"Nie da gewesene Kontrollmacht für staatliche Stellen"

Zur G20-Fahndung nutzt Hamburgs Polizei eine Software, die Gesichter von Hunderttausenden speichert. Schluss damit, sagt der Datenschutzbeauftragte - und wird ignoriert.
Ein Interview von Oliver Hollenstein

  1. Brexit-Abstimmung IT-Wirtschaft warnt vor Datenchaos in Europa
  2. Österreich Post handelt mit politischen Einstellungen
  3. Digitalisierung Bär stößt Debatte um Datenschutz im Gesundheitswesen an

    •  /