Abo
  • IT-Karriere:

Telefonabzocke: Kaum weniger Beschwerden trotz hoher Bußgelder

Eine Gesetzesänderung sollte unerwünschte Werbung und Abzocke per Telefon eindämmen. Da die Beschwerden immer noch sehr zahlreich sind, fordern die Grünen eine weitere Gesetzesverschärfung.

Artikel veröffentlicht am ,
Tausende Bürger beschweren sich weiterhin jährlich über unerwünschte Telefonwerbung.
Tausende Bürger beschweren sich weiterhin jährlich über unerwünschte Telefonwerbung. (Bild: Twicepix/CC BY-SA 2.0)

Trotz der verschärften Vorschriften gegen unerlaubte Telefonwerbung werden Bürger weiterhin tausendfach durch Werbeanrufe belästigt. Die Bundesnetzagentur registrierte dazu in diesem Jahr bis Oktober rund 22.000 schriftliche Beschwerden, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage der Grünen-Fraktion hervorgeht, die Golem.de vorliegt und über die die Saarbrücker Zeitung am Montag berichtet hatte. Seit Oktober 2013 gilt Telefonwerbung mit automatischen Anrufmaschinen als Ordnungswidrigkeit und kann mit hohen Bußgeldern belegt werden.

Stellenmarkt
  1. Finanzbehörde - Personalabteilung Freie und Hansestadt Hamburg, Hamburg
  2. operational services GmbH & Co. KG, verschiedene Standorte

Im vergangenen Jahr lag die Zahl der Beschwerden noch bei rund 33.000. Nach Angaben der Bundesregierung lässt sich "nicht sicher beurteilen", ob der Rückgang auf die Erhöhung der Bußgelder zurückzuführen ist. Seit vergangenem Jahr kann die Netzagentur Strafen bis 300.000 Euro verhängen, vorher waren nur 50.000 Euro möglich. Die höchste in diesem Jahr verhängte Strafe lag bei 57.000 Euro, 2013 wurden maximal 29.500 Euro an Bußgeld verhängt. Die maximale Bußgeldhöhe wurde demnach in diesem Jahr bei weitem nicht erreicht.

Grüne fordern weitere Verschärfung

Hochgerechnet auf das ganze Jahr könnten 2014 insgesamt 29.000 Beschwerden eingehen. Das wären ungefähr so viele wie in den Jahren 2009 (28.879), 2011 (30.321) und 2012 (29.264). Nur im Jahr 2010 lag die Zahl mit 43.505 wesentlich höher. Der nach Ansicht der Regierung "deutliche" Rückgang in diesem Jahr könnte auch auf die Berichterstattung über Durchsuchungen der Netzagentur zurückzuführen sein, heißt in der Antwort.

Nach Ansicht der Grünen-Bundestagsabgeordneten Bärbel Höhn haben die Gesetzesänderungen wegen des geringen Rückgangs "keinerlei Wirkung entfaltet". Das Gegenteil sei der Fall. "Durch einen Rechentrick - viele gleiche Taten werden als eine gewertet - kommen die Firmen seit 2012 noch viel billiger davon", sagte sie auf Anfrage von Golem.de. Solange Verträge aus unerlaubten Anrufen "nicht der schriftlichen Bestätigung bedürfen, werden die entsprechenden Firmen weiter ihr Abzockmodell durchziehen", sagte sie weiter.

Seit Oktober 2013 bedürfen nur sogenannte Gewinnspieldiensteverträge generell der Textform. Das Problem der unerlaubten Werbeanrufe in anderen Bereichen werde dadurch allerdings nicht behoben, hatte der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) damals schon moniert.

Dreiste Rechtfertigung von Anrufern

Dass es mitunter nicht so einfach ist, unerwünschte Telefonwerber loszuwerden, hatte kürzlich der IT-Fachanwalt Udo Vetter beschrieben. Nachdem er einen SEO-Optimierer darauf hingewiesen hatte, nicht mehr unerwünscht angerufen werden zu wollen, hatte die Firma die Aufforderung glatt zurückgewiesen. Wegen des "evidenten Verbesserungsbedarfs" der Kanzlei-Website könne sich das Unternehmen auf eine "mutmaßliche Einwilligung der angerufenen Kanzlei" berufen und "davon ausgehen, dass hier eine auch telefonische Kontaktaufnahme zu werblichen Zwecken mutmaßlich erwünscht ist". Vetter wollte jedoch "keinerlei Urteile oder Aufsätze zur geltenden Rechtslage gefunden" haben, "welche diese abenteuerliche Sicht belegen". Eine Belästigung sei eine Belästigung, schrieb der Anwalt.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 3,74€
  2. 50,99€
  3. 4,32€
  4. (-77%) 11,50€

Gormenghast 23. Dez 2014

Genau dies ist die absolut krude Argumentation des Bundesministeriums gewesen, als ich...

pfackelmann 23. Dez 2014

Wir haben hier seit Jahren keine Probleme mehr. 1) Sofort aufgelegt. oder 2...

bh9k 23. Dez 2014

Ich habe die FB so eingestellt, dass jeder ohne, oder mit unterdrückter, Rufnummer...

sjon 23. Dez 2014

. falsche oder unterdrücke Rufnummer . nach einer kaum verständlichen, ultraschnell...

tibrob 23. Dez 2014

Schön ist, dass ich seit Jahren meine Rufnummer weder ins Telefonbuch eintragen noch...


Folgen Sie uns
       


Zenbook Pro Duo - Hands on

Braucht man das? Gut aussehen tut das Zenbook Pro Duo jedenfalls.

Zenbook Pro Duo - Hands on Video aufrufen
Erasure Coding: Das Ende von Raid kommt durch Mathematik
Erasure Coding
Das Ende von Raid kommt durch Mathematik

In vielen Anwendungsszenarien sind Raid-Systeme mittlerweile nicht mehr die optimale Lösung. Zu langsam und starr sind sie. Abhilfe schaffen können mathematische Verfahren wie Erasure Coding. Noch existieren für beide Techniken Anwendungsgebiete. Am Ende wird Raid aber wohl verschwinden.
Eine Analyse von Oliver Nickel

  1. Agentur für Cybersicherheit Cyberwaffen-Entwicklung zieht in den Osten Deutschlands
  2. Yahoo Richterin lässt Vergleich zu Datenleck platzen

LEDs: Schlimmes Flimmern
LEDs
Schlimmes Flimmern

LED-Licht zu Hause oder im Auto leuchtet nur selten völlig konstant. Je nach Frequenz und Intensität kann das Flimmern der Leuchtmittel problematisch sein, für manche Menschen sogar gesundheitsschädlich.
Von Wolfgang Messer

  1. Wissenschaft Schadet LED-Licht unseren Augen?
  2. Straßenbeleuchtung Detroit kämpft mit LED-Ausfällen und der Hersteller schweigt
  3. ULED Ubiquitis Netzwerkleuchten bieten Wechselstromversorgung

FPM-Sicherheitslücke: Daten exfiltrieren mit Facebooks HHVM
FPM-Sicherheitslücke
Daten exfiltrieren mit Facebooks HHVM

Server für den sogenannten FastCGI Process Manager (FPM) können, wenn sie übers Internet erreichbar sind, unbefugten Zugriff auf Dateien eines Systems geben. Das betrifft vor allem HHVM von Facebook, bei PHP sind die Risiken geringer.
Eine Exklusivmeldung von Hanno Böck

  1. HHVM Facebooks PHP-Alternative erscheint ohne PHP

    •  /