Abo
  • IT-Karriere:

Telefonabzocke: Kaum weniger Beschwerden trotz hoher Bußgelder

Eine Gesetzesänderung sollte unerwünschte Werbung und Abzocke per Telefon eindämmen. Da die Beschwerden immer noch sehr zahlreich sind, fordern die Grünen eine weitere Gesetzesverschärfung.

Artikel veröffentlicht am ,
Tausende Bürger beschweren sich weiterhin jährlich über unerwünschte Telefonwerbung.
Tausende Bürger beschweren sich weiterhin jährlich über unerwünschte Telefonwerbung. (Bild: Twicepix/CC BY-SA 2.0)

Trotz der verschärften Vorschriften gegen unerlaubte Telefonwerbung werden Bürger weiterhin tausendfach durch Werbeanrufe belästigt. Die Bundesnetzagentur registrierte dazu in diesem Jahr bis Oktober rund 22.000 schriftliche Beschwerden, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage der Grünen-Fraktion hervorgeht, die Golem.de vorliegt und über die die Saarbrücker Zeitung am Montag berichtet hatte. Seit Oktober 2013 gilt Telefonwerbung mit automatischen Anrufmaschinen als Ordnungswidrigkeit und kann mit hohen Bußgeldern belegt werden.

Stellenmarkt
  1. HARDY REMAGEN GMBH & CO.KG, Hürth
  2. EUROGATE Intermodal GmbH, Hamburg

Im vergangenen Jahr lag die Zahl der Beschwerden noch bei rund 33.000. Nach Angaben der Bundesregierung lässt sich "nicht sicher beurteilen", ob der Rückgang auf die Erhöhung der Bußgelder zurückzuführen ist. Seit vergangenem Jahr kann die Netzagentur Strafen bis 300.000 Euro verhängen, vorher waren nur 50.000 Euro möglich. Die höchste in diesem Jahr verhängte Strafe lag bei 57.000 Euro, 2013 wurden maximal 29.500 Euro an Bußgeld verhängt. Die maximale Bußgeldhöhe wurde demnach in diesem Jahr bei weitem nicht erreicht.

Grüne fordern weitere Verschärfung

Hochgerechnet auf das ganze Jahr könnten 2014 insgesamt 29.000 Beschwerden eingehen. Das wären ungefähr so viele wie in den Jahren 2009 (28.879), 2011 (30.321) und 2012 (29.264). Nur im Jahr 2010 lag die Zahl mit 43.505 wesentlich höher. Der nach Ansicht der Regierung "deutliche" Rückgang in diesem Jahr könnte auch auf die Berichterstattung über Durchsuchungen der Netzagentur zurückzuführen sein, heißt in der Antwort.

Nach Ansicht der Grünen-Bundestagsabgeordneten Bärbel Höhn haben die Gesetzesänderungen wegen des geringen Rückgangs "keinerlei Wirkung entfaltet". Das Gegenteil sei der Fall. "Durch einen Rechentrick - viele gleiche Taten werden als eine gewertet - kommen die Firmen seit 2012 noch viel billiger davon", sagte sie auf Anfrage von Golem.de. Solange Verträge aus unerlaubten Anrufen "nicht der schriftlichen Bestätigung bedürfen, werden die entsprechenden Firmen weiter ihr Abzockmodell durchziehen", sagte sie weiter.

Seit Oktober 2013 bedürfen nur sogenannte Gewinnspieldiensteverträge generell der Textform. Das Problem der unerlaubten Werbeanrufe in anderen Bereichen werde dadurch allerdings nicht behoben, hatte der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) damals schon moniert.

Dreiste Rechtfertigung von Anrufern

Dass es mitunter nicht so einfach ist, unerwünschte Telefonwerber loszuwerden, hatte kürzlich der IT-Fachanwalt Udo Vetter beschrieben. Nachdem er einen SEO-Optimierer darauf hingewiesen hatte, nicht mehr unerwünscht angerufen werden zu wollen, hatte die Firma die Aufforderung glatt zurückgewiesen. Wegen des "evidenten Verbesserungsbedarfs" der Kanzlei-Website könne sich das Unternehmen auf eine "mutmaßliche Einwilligung der angerufenen Kanzlei" berufen und "davon ausgehen, dass hier eine auch telefonische Kontaktaufnahme zu werblichen Zwecken mutmaßlich erwünscht ist". Vetter wollte jedoch "keinerlei Urteile oder Aufsätze zur geltenden Rechtslage gefunden" haben, "welche diese abenteuerliche Sicht belegen". Eine Belästigung sei eine Belästigung, schrieb der Anwalt.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 13,95€
  2. (-75%) 9,99€
  3. (-56%) 19,99€
  4. 4,99€

Gormenghast 23. Dez 2014

Genau dies ist die absolut krude Argumentation des Bundesministeriums gewesen, als ich...

pfackelmann 23. Dez 2014

Wir haben hier seit Jahren keine Probleme mehr. 1) Sofort aufgelegt. oder 2...

bh9k 23. Dez 2014

Ich habe die FB so eingestellt, dass jeder ohne, oder mit unterdrückter, Rufnummer...

sjon 23. Dez 2014

. falsche oder unterdrücke Rufnummer . nach einer kaum verständlichen, ultraschnell...

tibrob 23. Dez 2014

Schön ist, dass ich seit Jahren meine Rufnummer weder ins Telefonbuch eintragen noch...


Folgen Sie uns
       


Sailfish OS auf dem Sony Xperia XA2 Plus ausprobiert

Sailfish OS gibt es als Sailfish X auch für einige Xperia-Smartphones von Sony. Wir haben uns die aktuelle Beta-Version auf dem Xperia XA2 Plus angeschaut.

Sailfish OS auf dem Sony Xperia XA2 Plus ausprobiert Video aufrufen
Adblock Plus: Adblock-Filterregeln können Code ausführen
Adblock Plus
Adblock-Filterregeln können Code ausführen

Unter bestimmten Voraussetzungen können Filterregeln für Adblocker mit einer neuen Funktion Javascript-Code in Webseiten einfügen. Adblock Plus will reagieren und die entsprechende Funktion wieder entfernen. Ublock Origin ist nicht betroffen.
Von Hanno Böck

  1. Urheberrecht Axel-Springer-Verlag klagt erneut gegen Adblocker
  2. Whitelisting erlaubt Kartellamt hält Adblocker-Nutzung für "nachvollziehbar"
  3. Firefox Klar Mozilla testet offenbar Adblocker

Swobbee: Der Wechselakku kommt wieder
Swobbee
Der Wechselakku kommt wieder

Mieten statt kaufen, wechseln statt laden: Das Berliner Startup Swobbee baut eine Infrastruktur mit Lade- und Tauschstationen für Akkus auf. Ein ähnliches Geschäftsmodell ist schon einmal gescheitert. Dieses kann jedoch aufgehen.
Eine Analyse von Werner Pluta

  1. Elektromobilität Seoul will Zweirad-Kraftfahrzeuge und Minibusse austauschen
  2. Rechtsanspruch auf Wallboxen Wohnungswirtschaft warnt vor "Schnellschuss" bei WEG-Reform
  3. Innolith Energy Battery Schweizer Unternehmen entwickelt sehr leistungsfähigen Akku

Falcon Heavy: Beim zweiten Mal wird alles besser
Falcon Heavy
Beim zweiten Mal wird alles besser

Die größte Rakete der Welt fliegt wieder. Diesmal mit voller Leistung, einem Satelliten und einer gelungenen Landung im Meer. Die Marktbedingungen sind für die Schwerlastrakete Falcon Heavy in nächster Zeit allerdings eher schlecht.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer und dpa

  1. SpaceX Dragon-Raumschiff bei Test explodiert
  2. SpaceX Raketenstufe nach erfolgreicher Landung umgekippt
  3. Raumfahrt SpaceX zündet erstmals das Triebwerk des Starhoppers

    •  /